Lebensqualität gut – Wirtschaft schlecht?
Aus der lokalen Presse haben W.i.R. erfahren, dass die Stadt Remscheid in der Studie des Institutes der Deutschen Wirtschaft (IW) zu den Themen Wirtschaft, Arbeiten, Wohnen und Lebensqualität sowie Dynamik „auf einem guten Weg ist“. Besonders die gute Lebensqualität mit viel Grün und guter Verkehrsanbindung sowie eine ungebremste Innovationskraft bringt die Stadt im Ranking so...
Sachstandsbericht „ToolLab“
W.i.R. bitten die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 25.05.2023 und zu der Sitzung des Rates am 19.06.2023 um einen aktuellen Sachstandsbericht zu dem Remscheider Projekt „ToolLab“. Begründung: Das Projekt „ToolLab“ wurden aus dem Förderprojekt „Urbane Produktion im Bergischen Städtedreieck – Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und Quartiersentwicklung“ für Remscheid entwickelt und im...
Sachstand Lade-Infrastrukturkonzept (Beschlussvorlage 16/0758)
W.i.R. bitten die Verwaltung folgende Fragen in der Ratssitzung vom 19.06.2023 schriftlich zu beantworten: Wie ist der aktuelle Sachstand beim Ausbau von öffentlichen Ladesäulen auf städtischen Flächen in Remscheid? Konnten alle Ladesäulen der Ausbaustufe 1 (Installation bis Anfang 2022) und 2 (Installation bis Anfang 2023), wie in der Vorlage 16/0758 dargestellt, aufgebaut werden? Wenn nein,...
STOPP für das in der Mitteilungsvorlage 16/4267 skizzierte zeitnahe planerische Vorgehen des Fachdezernates 4 (Bauen, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung) für die Nachnutzung der „Stuttgarter Straße 13“
Nach Kenntnisnahme der Mitteilungsvorlage 16/4267 für die Sitzungen der Bezirksvertretung 1 – Alt Remscheid und des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz am 16.05.2023 fragen W.i.R. bei dem Verwaltungsvorstand – dem Oberbürgermeister – nach: 1. Kann in Kenntnis der dringenden Umbaumaßnahmen an unseren Schulen der dortige Leerstand als Aufnahmekörper dienen, statt schwer zu beschaffenden Modulen...
„Gewalt erhebt sich in der Stille“ – Informationskampagne gegen Gewalt
W.i.R. stellen folgenden Antrag in der Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung am 09.05.2023 zur Abstimmung: Die Verwaltung wird beauftragt eine kompaktere, werbefreie Version vergleichbar dem Frauenhandbuches zu erstellen und sich dabei auf den Aspekt Gewalt(prävention) zu fokussieren. Dabei sollen die für einen Notfall wichtigen Nummern auf den ersten Blick erkennbar sein. Die...
W.i.R. - Haushaltsbegleitantrag zum Doppelhaushalt 2023/2024
W.i.R. stellen in der Ratssitzung vom 27.04.2023 nachfolgenden Antrag zur Abstimmung: Der Entwurf des Doppelhaushalts 2023/2024 wird wie folgt geändert: Für die Neugestaltung der Eingangsbereiche und Hinweisschilder auf und zu der Trasse des Werkzeuges werden in 2024 20.000 Euro bereitgestellt. Die Umsetzung erfolgt in Absprache mit der Bezirksvertretung Alt-Remscheid und dem Hauptausschuss. Gleichzeitig wird nach...
Weiterführung der mobilen und an den Schulen verorteten Schulsozialarbeit
W.i.R. bitten die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Schule am 19.04.2023 um Darstellung und Beantwortung folgender Fragen: Wie kann die Schulsozialarbeit NRW in mobiler Form über den März 2024 hinaus fortgeführt werden? Wie kann die Fortführung der Schulsozialarbeit NRW an den 14 weiteren Schulen, deren Fördermittel zum 31.07.25 auslaufen, erfolgen? Dem Hauptausschuss am...
Brunnen am Markt wird wieder belebt
Unsere Anfrage aus September 2022 hat den Prozess in Gang gebracht! Wie W.i.R. heute aus der Zeitung (rga vom 07.02.2023) erfahren konnten, wird die Stadt Remscheid den Brunnen am Markt restaurieren und wieder in Stand setzen. Schön, dass dies nun endlich in Angriff genommen wird und der Prozess durch unsere Anfrage in Gang gesetzt wurde.
Vorschlag zur Tagesordnung: Berichte der Innenstadtmanager und dem FD Stadtplanung
W.i.R. bitten unseren Oberbürgermeister, in der Sitzung des Rates am 23. Februar 2023 folgende Punkte auf die Tagesordnung zu nehmen: 1. Bericht der Innenstadtmanager: - Die Innenstadtmanager*innen für Remscheid und Lennep stellen ihre bisherigen Aktivitäten dar. 2. Bericht des Fachbereiches Stadtplanung: a) über die Abwicklung und Bewirtschaftung der verschiedenen Förderzusagen (insbesondere zum Sofortprogramm zur Stärkung...
Stromnetzkapazitäten in Remscheid im Zuge der Energiewende ausreichend?
W.i.R. bitten die Verwaltung im Rat der Stadt Remscheid folgende Fragen durch die EWR – unserem örtlichen Netzbetreiber – schriftlich beantworten zu lassen: 1. Ist das bisherige Ortsnetz in Remscheid mit seinen technischen Kapazitäten für die sich Schritt für Schritt steigernden Strommengen ausgelegt? 2. Werden die technischen Szenarien bei der EWR, im überörtlichen Stadtwerkeverbund oder...
Problemimmobilie am Verkehrsknotenpunkt Hauptbahnhof Anwendung des Wohnraumstärkungsgesetzes?
Nach dem ausführlichen Bericht in der Bergischen Morgenpost vom 06.01.2023 zum Brand des Hauses in der Nordstraße am 05.01.2023, den dort aufgezeigten Gefahren und die dadurch verursachten, massiven Verkehrsbelastungen, stellen sich für uns die nachfolgenden Fragen: Ist die Immobilie als Gefahrenquelle (mit Januar 2023 der 4. Brand an dieser Immobilie) der Verwaltung bekannt? Bestehen Kontakte zu...
Städtebaulicher Wettbewerb für Lennep = ein strukturpolitisches Desaster mit Ansage
Aus der Zeitung haben W.i.R. mit Überraschung erfahren, dass die Stadt Remscheid einen städtebaulichen Wettbewerb für das ehemalige DOC-Gelände plant. Nach den Erfahrungen mit diesem Instrument bei der Planung des Friedrich-Ebert-Platzes hatten W.i.R. gedacht, es gäbe einen politischen Konsens, dieses Planungsverfahren nicht mehr zu nutzen, um nicht wieder die bürgerschaftliche Mitbestimmung den Wettbewerbsgewinnern zu opfern....
Einschätzung der Stadtwerke zur Tunnelöffnung am Alleecenter für Radfahrenden
W.i.R. bittet die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 12.01.2023 um Beantwortung folgender Fragen: Wurden die Remscheider Stadtwerke zu dem Thema Öffnung des Alleecenter-Tunnels für Fahrradfahrer angehört? Wenn ja, wie ist die Einschätzung der Stadtwerke zu dem Wunsch, den Tunnel für Fahrradfahrer zu öffnen? Wenn nein, wann wird die Einschätzung...
Spende statt Weihnachtspost
Auch im 19. Jahr gibt es keine Weihnachtspost von uns, dafür spenden W.i.R. Diese Tradition ist für uns zu einer Selbstverständlichkeit geworden. Dieses Jahr erhält die Remscheider Tafel für Bedürftige e.V. unsere Spende in Höhe von 250 €. Spenden der Lebensmittelläden und auch private Spenden werden leider immer weniger. Aber gerade jetzt benötigen immer mehr...
Intensivschwimmkurse auch in Remscheid möglich?
W.i.R. bitten die Verwaltung im Ausschuss für Sport und Freizeit am 13.12.2022 und zu der Sitzung des Hauptausschusses und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 09.02.2023 um schriftliche Beantwortung folgender Fragen: Sind Intensivschwimmkurse für Kinder in den Ferien in Zusammenarbeit mit dem Sportbund in Remscheid ab den Herbstferien 2023 wieder möglich? Kann auch...
Vermietung von städtischen Parkplätzen an Anbieter von Ladesäulen für E-Autos
W.i.R. stellen in der Ratssitzung am 08. Dezember 2022 nachfolgenden Antrag zur Abstimmung: Die Stadt Remscheid stellt entsprechend dem beschlossenen Lade-Infrastrukturkonzept (Beschlussvorlage 16/0758) Betreibern von Ladesäulen Parkflächen auf städtischem Grund zur Verfügung. Der Mietpreis für einen Ladepunkt entspricht den Kosten für einen Bewohnerparkausweis bzw. für Innenstadtparken (z.Zt. 30,- € bzw. 100,- € im Jahr). Begründung:...