W.i.R. fragen noch einmal nach den Vorschlägen der Stadtwerke zur Mobilitätsverbesserung des örtlichen ÖPNV
In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 18.03.2021 fragen wir noch einmal nach: W.i.R. bitten um schriftliche Darlegung konkreter Vorschläge der Stadtwerke zu den Umsetzungsprogrammen aus der Mobilitätsstrategie. Begründung: Die Antwort der Verwaltung (mit Coronapost vom 04.03.2021) auf unsere Nachfrage vom Dezember 2020 beinhaltet die allgemeinen Umsetzungsprojekte, wie sie auch in der Mobilitätsstrategie…
Mittelverwendung der Zuschüsse aus Bund und Land für den offenen Ganztag
W.i.R. bitten die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Schule am 17.03.2021 um eine kurze Darstellung, wie die Mittel aus den Zuschüssen von Bund und Land in Höhe von 1.162.700 € für den offenen Ganztag in den Grund- und Förderschulen verwendet werden. Soweit die Verwendung und Verteilung schon abgeschlossen ist, bitten wir um Benennung…
Effektiv verteilte Personalkapazitäten im Bereich FD 4.12 der Stadtverwaltung — Stadtentwicklung, Verkehr- und Bauleitplanung — bei den volumenstärksten Großprojekten?
Im bisher anlaufenden Politikbetrieb der WP 16 werden Vorschläge der Politik zur Sichtbarmachung einzelner Elemente aus zeitlich langlaufenden Investitionsprojekten mit dem Hinweis auf mangelnde Personalkapazitäten verworfen (z.B.: BV1 — Beleuchtungskonzept Alleestr., Laufzeit seit 2018; BV 2 — Umgestaltung Kuckuck — Thema seit 2019, Radworkshop- Linienführungen Balkantrasse — Fördermittel, Thema seit 2016). Dies ist verwunderlich, da…
Zusammenspiel der verschiedenen Förderkulissen und Strategien zur Alleestraße und ihrem Umfeld — Nachfrage zur optischen Darstellung auf beigefügter Anlage
W.i.R. bitten die Verwaltung anhand der vorbereiteten Anlage durch entsprechende Markierung („Kreuz„) bis spätestens zur Ratssitzung am 25.02.2021 darzustellen, wie die aufgelisteten Maßnahmen aus 2014/15 in den überarbeiteten Strukturmaßnahmen aufgehen und fortgeführt werden bzw. nicht weiter verfolgt werden. Begründung: Aus der schriftlichen Beantwortung (MV 16/0468) unserer Anfrage 16/0424 vom Bauausschuss am 02.02.2021 haben sich für…
Zusammenspiel der verschiedenen Förderkulissen und Strategien für die Entwicklung der Alleestraße und ihrem Umfeld
In der Sitzung des Ausschuss für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz am 02.02.2021 stellen W.i.R. folgende Anfrage: Für die inzwischen verschiedenen teils schon einige Jahre laufenden Fördermaßnahmen (Revitalisierung der Innenstadt — Maßnahme aus 2014, Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte und Zentren in NRW – Neubeantragung Ende September 2020) und der eigenen Strategie als Sanierungsgebiet stellen sich…
Darstellung der aufbau- und ablauforganisatorischen Ausgestaltung des Kommunalen Ordnungsdienstes
Grundlage: Handlungskonzept Sicherheit und Ordnung vom 20.05.2020 mit einer Anfrage bitten W.i.R. die Verwaltung die Personalstärke des Kommunalen Ordnungsdienstes – ohne Sondermaßnahmen (z.B. Corona bedingt) — für den Innendienst für den Außendienst und in der Leitstelle in der Sitzung des Hauptausschusses am 21.01.2020 und in der Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am…
Sachstand zur Verbesserung der Schulweg- und Schulumfeldsicherheit
W.i.R. bitten in der Sitzung des Ausschusses für Schule am 20.01.2021 um einen aktuellen Sachstandsbericht zur Gutachtertätigkeit zum Thema Mobilitätsausbildung und Verbesserung der Schulweg- und Schulumfeldsicherheit. Wie ist der Sachstand zu dem in Auftrag gegebenen Projektes? Begründung: In der Sitzung des Schulausschusses vom 26.08.2020 wurde eine Berichterstattung in einer der nächsten Sitzungen eingefordert. Zu diesem…
Sportstättennutzung für Schulen, Vereine und Gruppen aus geschlossenen Sportstätten
Im Sportausschuss vom 15.12.2020 baten W.i.R. um Darstellung wann und wo die Schul- und Sportgruppen, welche bisher in der Halle West, in der Halle Neuenkamp und den weiteren 12 coronabedingt geschlossenen Sporthallen trainierten, eine Trainingsmöglichkeit eingeräumt bekommen, sobald das Training coronabedingt für Vereine wieder ermöglicht wird bzw. wohin die Schulsportgruppen bereits jetzt schon ausweichen. Begründung:…
Sachstand Umbaumaßnahmen Reinshagen
Im Sportausschuss vom 15.12.2020 baten W.i.R. um einen aktuellen Sachstandsbericht zu den geplanten Umbaumaßnahmen in Reinshagen. Dabei sind insbesondere die nachfolgenden Fragen zu beantworten: Kann die Baumaßnahme — Erneuerung der Bewässerungsanlage im Stadion — wie geplant bis Frühjahr 2021 umgesetzt werden? Kann die Baumaßnahme — Umbau des Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz — wie geplant im Jahr…
Anfrage nach Sachstand zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung
W.i.R. bitten die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Schule am 20.01.2021 um einen aktuellen Sachstandsbericht zur Umsetzung der Analyse zum Raumbedarf an Remscheider Schulen aus der Schulentwicklungsplanung von Dr. Garbe. Dabei sind insbesondere die nachfolgenden Punkte zu beschreiben: a) sind die im zweiten Zwischenbericht noch offenen Schulstandorte einer Lösung zugeführt worden, b) welche…
Sachstandsanfrage zu verschiedenen Umbau- und Bauvorhaben
In der kommenden Sitzung des Rates am 10. Dezember 2020 fragen W.i.R. nach dem aktuellen Stand der geplanten Umbaumaßnahmen zu Böker Villa Friedrich-Ebert-Platz Alleestraße — Beleuchtungskonzept Stadtpark Begründung: Nach Einrichtung der formalen Ratsarbeit in der neuen Wahlperiode bitten wir zur Fortsetzung unserer Sacharbeit zu den angeführten Projekten um eine kurze Darstellung der jeweiligen aktuellen Sachstands-…
Hallennutzung Röntgengymnasium nur eingeschränkt möglich?
Im Ausschuss für Sport am 09.09.2020 und in der Ratssitzung am 24.09.2020 stellen WiR folgende Anfrage: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bei Bürgergesprächen wurde der WiR-Ratsgruppe berichtet, dass die Nutzung der neuen Sporthalle am Röntgengymnasium nur eingeschränkt möglich ist, da die eingebaute Klima- bzw. Belüftungsanlage nicht richtig funktioniert. Daher bitten WiR die Verwaltung im Ausschuss für…
