Verschiebung Umbaumaßnahme Kreuzung Eisernstein
Zur Sitzung des Rates am 12.12.2019 bitten W.i.R. um Beantwortung folgender Fragen: • Erfolgte die zeitliche Verschiebung Umbau Kreuzung Eisernstein auf spätere Jahre ohne Einbeziehung des Rates? • Wenn ja, ist das laut Geschäftsordnung rechtskonform? Begründung Wie WiR aus der Niederschrift der Sitzung der BV 4 — Lüttringhausen vom 09.10.2019 entnehmen können, wurde laut Aussage…
Sachstand zur räumlichen Erweiterung der Schule für Kranke
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, W.i.R. bitten die Verwaltung um einen aktuellen Sachstandsbericht zu den Verhandlungen mit Sana über die räumliche Erweiterung der Schule für Kranke. Begründung: In der Sitzung des Schulausschusses vom 19.06.2019 wurde die Verwaltung beauftragt, Verhandlungen über die räumliche Erweiterung der Schule für Kranke mit Sana aufzunehmen. WiR möchten nun wissen, ob es…
Sachstand zur Anschaffung eines Ausweis-Automaten
Anfrage zur Sitzung des Haupt-, Finanz und Beteiligungsausschusses am 31.10.2019, zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 12.11.2019 und zur Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 20.11.2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, W.i.R. bitten um einen aktuellen Sachstandsbericht zur Anschaffung eines Ausweis-Automaten (Speed-Capture), der nicht nur Passfotos kann, sondern auch die Erfassung von allen…
Sachstand zur Besetzung zusätzlich eingerichteter Stellen
Anfrage zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 05.09.2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, W.i.R. bitten die Verwaltung um einen Sachstandsbericht zu den zusätzlich eingerichteten Stellen in 2018 und 2019, siehe Beschlussvorlagen 15/3765 vom 30.06.2017 und 15/5484 vom 24.10.2018, unter Berücksichtigung folgender Fragen: 1. In welchen Geschäftsbereichen (gegliedert nach Dezernat und Fachdienst) ließ sich die…
Sperrung der Wermelskirchener Straße für bestimmte Tonnagelast
Anfrage zur Sitzung des BV 2 — Süd am 28.08.2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung um einen Sachstandsbericht zur Sperrung der Wermelskirchener Straße für bestimmte Tonnagelast unter Beantwortung folgender Fragen: Wie lange dauert noch die Sperrung der Durchfahrt Preyersmühle für LKW über 16 t? Sind Reparaturen an der dort…
Sperrung Uhlandstraße
Anfrage zur Sitzung der BV 1 – Alt Remscheid am 27.08.2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung folgende Fragen zu beantworten: Wie lange dauert noch die Sperrung der Uhlandstraße? Welche Baumaßnahmen stehen noch aus? Begründung: Seit mehreren Wochen ist die Uhlandstraße für den Durchgangsverkehr gesperrt. Leider ist seit geraumer Zeit…
Säuberung des Stadtparkes
Anfrage zur Sitzung der BV 1 – Alt Remscheid am 27.08.2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung folgende Fragen zu beantworten: Wie oft wird der Stadtpark gesäubert? Finden regelmäßige Kontrollen auf Verschmutzung bei Veranstaltung statt? Wird der Bereich um die Konzertmuschel während der Veranstaltungsreihe im Sommer vermehrt gereinigt? Begründung: Im…
Bericht über das Projekt “Zukunftsschulen NRW”
In den Presseberichten über die Schritte des EMA Gymnasiums zum digitalen Unterricht und dem Einsatz der neuen Medien wurde das Projekt „Zukunftsschulen NRW“ benannt. WiR bitten zu diesem NRW- weitem Projekt in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Schule unter den nachfolgenden Gesichtspunkten zu berichten: 1.) welche Projekte und Ziele werden damit angesprochen; 2.)…
WiR bitten um einen Bericht von der Police Convention
Umsetzungsideen für Remscheid aus der Messe: Polis Convention am 15. und 16.05.2019 Präsenz am Gemeinschaftsstand der Bergischen Struktur-und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Lajewski, die WiR-Ratsgruppe bittet zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr nach der Sommerpause, am 12.09.2019, um einen Bericht der Wirtschaftsförderung. Begründung: Die oben genannte Messe…
Qualitätskriterien der Fabricius Klinik gehalten?
WiR bitten in der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Wohnen am 17.09.2019 um Beantwortung folgender Frage, wenn möglich durch Herrn Engler, Regionalgeschäftsführer von Sana: Wurden die Qualitätskriterien der Fabricius Klinik nach Übernahme durch den Sana-Verbund zum 01.09.2018 gehalten? Dabei bitten WiR insbesondere zu folgenden Punkten zu berichten: a) Orthopädie / Kooperation mit der…
