März 2021

Partner-Postfiliale im Alleecenter

Partner-Postfiliale im Alleecenter

W.i.R. stellen folgenden Antrag in der Bezirksvertretung Alt-Remscheid zur Abstimmung: Die Bezirksvertreter der BV 1 beauftragen die Stadtspitze in Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderung, die Bemühungen des Alleecenters zu unterstützen, dort wieder eine Partnerfiliale der Post zu betreiben. Begründung: In der Innenstadt gibt es nur die Post-Hauptfiliale an der unteren Alleestraße, was in dem Postkerngeschäft immer...

Ina Garweg 31. März 2021
Einheitliche Grundsätze für Investitions- und Wirtschaftlichkeitsberechnungen festlegen

Einheitliche Grundsätze für Investitions- und Wirtschaftlichkeitsberechnungen festlegen

Am 6.10.2016 hat der Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss beschlossen: „Das Rechnungsprüfungsamt möge in Zusammenarbeit mit der Kämmerei einheitliche Grundsätze für Investitions- und Wirtschaftlichkeitsberechnungen festlegen und deren korrekte Einhaltung überwachen“. Für den Rechnungsprüfungsausschuss am 17.06.2021 bitten W.i.R. daher um Beantwortung folgender Fragen: Sind die Grundsätze eingeführt? Wenn ja, wie lauten diese? Wenn noch nicht erarbeitet, wann...

Ina Garweg 31. März 2021
Schienenanbindung in die Metropole

Schienenanbindung in die Metropole

W.i.R. fragen nach einem aktuellen Sachstandsbericht und bitten um Beantwortung folgender Fragen: Gibt es von Seiten der Verwaltung ein Interesse, eine Bahnverbindung nach Opladen oder Leverkusen mit Anbindung nach Köln auf den Weg zu bringen? Wurde von Seiten der Stadt geprüft, inwieweit Fördertöpfe für einen Neubau bzw. Ausbau der Schienenwege und Verbindungen in die Metropolen Köln...

Ina Garweg 31. März 2021
Gemeinsam gegen Corona

Gemeinsam gegen Corona

Corona ist eine Krankheit – kein Wahn Gemeinsam gegen Covid-19 zusammenstehen Seit über einem Jahr fordert uns eine weltweite Pandemie in besonderer Weise heraus. Inzwischen gibt es fast 4.000 positiv getestete Remscheiderinnen und Remscheider. Über 130 Menschen in unserer Stadt sind leider im Zusammenhang mit Covid-19 verstorben. Aber es gibt auch positive Nachrichten: Über 3.500...

Ina Garweg 22. März 2021
Prüfauftrag zum Thema Skywalk Müngsten

Prüfauftrag zum Thema Skywalk Müngsten

W.i.R. stellen nachfolgenden Prüfauftrag in den Sitzungen des Wirtschaft-, Bau- und Hauptausschusses zur Abstimmung: Die Verwaltung überprüft, inwieweit die Verwirklichung eines Radwegs Skywalk Müngsten eine mögliche Einstufung der Müngstener Brücke als UNESCO-Weltkulturerbe gefährdet.  Sie prüft, ob der Skywalk als Fuß- und/oder Radweg genutzt werden könnte.  Ein möglicher Auftrag für eine Machbarkeitsstudie erfolgt zusammen mit der...

Ina Garweg 15. März 2021
W.i.R. fragen noch einmal nach den Vorschlägen der Stadtwerke zur Mobilitätsverbesserung des örtlichen ÖPNV

W.i.R. fragen noch einmal nach den Vorschlägen der Stadtwerke zur Mobilitätsverbesserung des örtlichen ÖPNV

In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 18.03.2021 fragen wir noch einmal nach: W.i.R. bitten um schriftliche Darlegung konkreter Vorschläge der Stadtwerke zu den Umsetzungsprogrammen aus der Mobilitätsstrategie. Begründung: Die Antwort der Verwaltung (mit Coronapost vom 04.03.2021) auf unsere Nachfrage vom Dezember 2020 beinhaltet die allgemeinen Umsetzungsprojekte, wie sie auch in der Mobilitätsstrategie...

Ina Garweg 15. März 2021
Mittelverwendung der Zuschüsse aus Bund und Land für den offenen Ganztag

Mittelverwendung der Zuschüsse aus Bund und Land für den offenen Ganztag

W.i.R. bitten die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Schule am 17.03.2021 um eine kurze Darstellung, wie die Mittel aus den Zuschüssen von Bund und Land in Höhe von 1.162.700 € für den offenen Ganztag in den Grund- und Förderschulen verwendet werden. Soweit die Verwendung und Verteilung schon abgeschlossen ist, bitten wir um Benennung...

Ina Garweg 12. März 2021
Ortsbesichtigung im Neuenhof

Ortsbesichtigung im Neuenhof

In der Sitzung der Bezirksvertretung Süd am 21.04.2021 stellen W.i.R. nachfolgenden Antrag zur Abstimmung: • Es erfolgt eine zeitnahe Durchführung einer Ortsbesichtigung im Quartier Neuenhof, bei der die Verwaltung den Bezirksvertretern mögliche Gestaltungsvorschläge vor Ort erläutern kann. Begründung: In der Wahlperiode 15 hatte die Bezirksvertretung Süd beschlossen, im Neuenhof eine Ortsbesichtigung durchzuführen, um sich vor...

Ina Garweg 12. März 2021