Gründung der Wählergemeinschaft in Remscheid e.V.
Am 16.03.1999 fanden sich 16 wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger aus Remscheid passender Weise im Ratskeller zusammen, um einen Verein zu gründen. Zweck dieses Vereins war von Anfang an die Kommunalpolitik.
An diesem Tag hatte sicherlich jeder der Beteiligten eine andere Vorstellung davon, aber sehr schnell entdeckten die handelnden Personen gemeinsame Ziele, die auch eindeutig formuliert wurden. Medienwirksame Aktionen machten die W.i.R. schnell bekannt und die gemeinsamen Ziele wurden in einem Kommunalwahlprogramm aufgelistet.
Die meisten Akteure der Wählergemeinschaft wurden Mitglieder, weil sie eine allgemeine politische Unzufriedenheit aktiv werden ließ;. Diese Tatsache war ein großer Vorteil gegenüber anderen Wählergemeinschaften. Oft gründen sich diese anlässlich eines bestimmten Themas, wenn dieses bearbeitet und erledigt ist, fehlen oftmals die gemeinsamen Ziele für eine weitere politische Arbeit. Ein Problem, dass es bei der W.i.R. nie gegeben hat.
In Remscheid ist es uns seit der Gründung 1999, politisch gesehen, noch nie langweilig gewesen. Es gab meistens deutlich mehr Felder zu beackern als uns lieb war. Aus heutiger Sicht bleibt für uns nur noch eine Frage offen: Warum finden sich so viele Bürgerinnen und Bü;rger mit den kommunal- politischen Entscheidungen ab?
W.i.R. wissen heute, dass es sich lohnt Einfluss zu nehmen und dass man auch mit einer kleinen Gruppe in einer Stadt einiges bewegen und verändern kann!
Warum Wählergemeinschaft?
Für die Gründung von Wählergemeinschaften in Deutschland gibt es die unterschiedlichsten Gründe. Jede Wählergemeinschaft hat da ihre eigene Geschichte. Für Wählergemeinschaften existieren aber Merkmale, die sie grundsätzlich von Parteien unterscheiden:
Keine übergeordneten Verbände
Wählergemeinschaften sind Vereine, die vollkommen selbständig ihre Politik formulieren und umsetzen. Dabei müssen sie keine Rücksicht auf Bundes- und Landesverbände nehmen. Sie müssen in Wahlkämpfen oder auch in der Entscheidungsfindung keine Positionen vertreten, die aus “politischen” Gründen von den übergeordneten Gremien vorgegeben werden. Sie müssen im Stadtrat keine Landtags- und Bundestagswahlkämpfe führen!
Wählergemeinschaften haben dadurch oft den Vorteil, Problemlösungen ohne parteipolitische Denkblockaden zu suchen.
Fokus auf die eigene Stadt
Die Arbeit der Wählergemeinschaft dient alleine dem Wohl der eigenen Stadt. Wählergemeinschaften setzen sich für ihre Städte ein. Dafür setzen sie sich ein, und für sonst nichts! Deshalb kann man bei Wählergemeinschaften auch keine Karriere machen — Berufspolitiker sind in der Kommunalpolitik doch extrem selten. Wenn Landes- und Bundesgesetze Einfluss auf die Städte nehmen, werden die Wählergemeinschaften auch hierzu ihre Meinung sagen.
Für den Steuerzahler günstiger
Für den Steuerzahler sind Wählergemeinschaften nicht nur durch eine (hoffentlich) sparsamere Politik günstiger, sie sind es auch in der Finanzierung. Denn während Parteien großzügig durch die staatliche Parteienfinanzierung gefördert werden (bessere Spendenabzugsfähigkeit, Spendenbezuschussung durch den Bundesfinanzminister zuzüglich Wahlkampfkostenerstattung), finanzieren sich Wählergemeinschaften wie jeder andere gemeinnützige Verein durch Spenden und Mitgliedsbeiträge. Spenden an Wählergemeinschaften sparen Steuern, dagegen werden Spenden an Parteien aus Steuermitteln subventioniert. Gute Politik muss nicht teuer sein!
