Immobilienstandortgemeinschaft Alleestraße: Abwicklung und Neuauflage
In der Sitzung der Bezirksvertretung 1 – Alt Remscheid am 17.03.2021 hat der Baudezernent im Rahmen der Thematik Sanierungsgebiet Alleestraße erwähnt, dass für einen möglichen Beirat in diesem Verfahren eventuell auch Vertreter der ISG Alleestraße Teilnehmer sein könnten. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass die ISG Alleestraße satzungsgemäß ausgelaufen ist und abgewickelt wird. Um den…
Radverkehrsmarkierungen Gartenstraße
Unser Ratsmitglied Roland Kirchner möchte zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 26.05.2021 von der Verwaltung wissen: Gibt es Planungen der TBR in naher Zukunft die Gartenstraße fahrbahntechnisch zu erneuern? Wenn ja, zu welchem Zeitpunkt? Und wäre es dann nicht sinnvoll, die Maßnahme aus der Beschlussvorlage 16/0811 zur Gartenstraße auf diesen Zeitpunkt zu verlegen? Begründung:…
Starter-Center in Remscheid
W.i.R. bitten die Verwaltung um einen aktuellen Sachstandsbericht zum Thema Starter-Center Remscheid mit Beantwortung folgender Fragen: Konnte die Stelle „Projektmanagement Gründungsberatung“ mittlerweile besetzt werden? Wie ist der Status des Starter-Centers und wo ist dessen Standort? Begründung: In der letzten Ratssitzung der vergangenen Wahlperiode wurde die Schaffung einer Vollzeitstelle „Projektmanagement Gründungsberatung“ beschlossen. Damit wurde die personelle…
Sana-Klinikum Remscheid
Die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis‘90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und W.i.R stellen in der Hauptausschusssitzung am 06.05.2021 nachfolgenden Antrag zur Abstimmung: Wir fordern, dass sich die Geschäftsführung zu den geplanten Veränderungen auch gegenüber den politischen Gremien der Stadt äußert und dies im Hauptausschusses und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen darlegt. Wir erklären…
“Werkzeug- und Röntgenstadt” Remscheid
W.i.R. stellen den Antrag, der Rat möchte in seiner Sitzung am 24. Juni 2021 beschließen: Die Ortseingangsschilder der Stadt Remscheid werden um den Schriftzug „Werkzeug- und Röntgenstadt“ ergänzt. Begründung: Bei der ersten Namensfindung 2011 beteiligten sich leider nur 81 Remscheider*innen. Daher wurde dies nicht weiter verfolgt. 2014 konnte die Bevölkerung erneut Vorschläge für einen „identitätsstiftenden…
Lade-Infrastrukturkonzept für Elektrofahrzeuge
Mit der Beschlussvorlage 16/0758 wurde ein Konzept zur Lade-Infrastruktur für Elektrofahrzeuge im Stadtgebiet Remscheid in die Politik eingebracht, welche am 24. Juni im Rat abschließend beschlossen werden soll. Zu dieser Vorlage haben W.i.R. Nachfragen, welche wir gestern an die Verwaltung weitergegeben haben: • In der Vorlage wird vorgeschlagen die Parkplätze mit dem Verkehrszeichen Auto mit…
Partner-Postfiliale im Alleecenter
W.i.R. stellen folgenden Antrag in der Bezirksvertretung Alt-Remscheid zur Abstimmung: Die Bezirksvertreter der BV 1 beauftragen die Stadtspitze in Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderung, die Bemühungen des Alleecenters zu unterstützen, dort wieder eine Partnerfiliale der Post zu betreiben. Begründung: In der Innenstadt gibt es nur die Post-Hauptfiliale an der unteren Alleestraße, was in dem Postkerngeschäft immer…
Einheitliche Grundsätze für Investitions- und Wirtschaftlichkeitsberechnungen festlegen
Am 6.10.2016 hat der Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss beschlossen: „Das Rechnungsprüfungsamt möge in Zusammenarbeit mit der Kämmerei einheitliche Grundsätze für Investitions- und Wirtschaftlichkeitsberechnungen festlegen und deren korrekte Einhaltung überwachen“. Für den Rechnungsprüfungsausschuss am 17.06.2021 bitten W.i.R. daher um Beantwortung folgender Fragen: Sind die Grundsätze eingeführt? Wenn ja, wie lauten diese? Wenn noch nicht erarbeitet, wann…
Schienenanbindung in die Metropole
W.i.R. fragen nach einem aktuellen Sachstandsbericht und bitten um Beantwortung folgender Fragen: Gibt es von Seiten der Verwaltung ein Interesse, eine Bahnverbindung nach Opladen oder Leverkusen mit Anbindung nach Köln auf den Weg zu bringen? Wurde von Seiten der Stadt geprüft, inwieweit Fördertöpfe für einen Neubau bzw. Ausbau der Schienenwege und Verbindungen in die Metropolen Köln…
Gemeinsam gegen Corona
Gemeinsam gegen Corona Corona ist eine Krankheit – kein Wahn Gemeinsam gegen Covid-19 zusammenstehen Seit über einem Jahr fordert uns eine weltweite Pandemie in besonderer Weise heraus. Inzwischen gibt es fast 4.000 positiv getestete Remscheiderinnen und Remscheider. Über 130 Menschen in unserer Stadt sind leider im Zusammenhang mit Covid-19 verstorben. Aber es gibt auch positive…
Prüfauftrag zum Thema Skywalk Müngsten
W.i.R. stellen nachfolgenden Prüfauftrag in den Sitzungen des Wirtschaft-, Bau- und Hauptausschusses zur Abstimmung: Die Verwaltung überprüft, inwieweit die Verwirklichung eines Radwegs Skywalk Müngsten eine mögliche Einstufung der Müngstener Brücke als UNESCO-Weltkulturerbe gefährdet. Sie prüft, ob der Skywalk als Fuß- und/oder Radweg genutzt werden könnte. Ein möglicher Auftrag für eine Machbarkeitsstudie erfolgt zusammen mit der…
W.i.R. fragen noch einmal nach den Vorschlägen der Stadtwerke zur Mobilitätsverbesserung des örtlichen ÖPNV
In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 18.03.2021 fragen wir noch einmal nach: W.i.R. bitten um schriftliche Darlegung konkreter Vorschläge der Stadtwerke zu den Umsetzungsprogrammen aus der Mobilitätsstrategie. Begründung: Die Antwort der Verwaltung (mit Coronapost vom 04.03.2021) auf unsere Nachfrage vom Dezember 2020 beinhaltet die allgemeinen Umsetzungsprojekte, wie sie auch in der Mobilitätsstrategie…
