
Stromnetzkapazitäten in Remscheid im Zuge der Energiewende ausreichend?
W.i.R. bitten die Verwaltung im Rat der Stadt Remscheid folgende Fragen durch die EWR – unserem örtlichen Netzbetreiber – schriftlich beantworten zu lassen: 1. Ist das bisherige Ortsnetz in Remscheid mit seinen technischen Kapazitäten für die sich Schritt für Schritt steigernden Strommengen ausgelegt? 2. Werden die technischen Szenarien bei der EWR, im überörtlichen Stadtwerkeverbund oder...

Problemimmobilie am Verkehrsknotenpunkt Hauptbahnhof Anwendung des Wohnraumstärkungsgesetzes?
Nach dem ausführlichen Bericht in der Bergischen Morgenpost vom 06.01.2023 zum Brand des Hauses in der Nordstraße am 05.01.2023, den dort aufgezeigten Gefahren und die dadurch verursachten, massiven Verkehrsbelastungen, stellen sich für uns die nachfolgenden Fragen: Ist die Immobilie als Gefahrenquelle (mit Januar 2023 der 4. Brand an dieser Immobilie) der Verwaltung bekannt? Bestehen Kontakte zu...

Städtebaulicher Wettbewerb für Lennep = ein strukturpolitisches Desaster mit Ansage
Aus der Zeitung haben W.i.R. mit Überraschung erfahren, dass die Stadt Remscheid einen städtebaulichen Wettbewerb für das ehemalige DOC-Gelände plant. Nach den Erfahrungen mit diesem Instrument bei der Planung des Friedrich-Ebert-Platzes hatten W.i.R. gedacht, es gäbe einen politischen Konsens, dieses Planungsverfahren nicht mehr zu nutzen, um nicht wieder die bürgerschaftliche Mitbestimmung den Wettbewerbsgewinnern zu opfern....

Einschätzung der Stadtwerke zur Tunnelöffnung am Alleecenter für Radfahrenden
W.i.R. bittet die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 12.01.2023 um Beantwortung folgender Fragen: Wurden die Remscheider Stadtwerke zu dem Thema Öffnung des Alleecenter-Tunnels für Fahrradfahrer angehört? Wenn ja, wie ist die Einschätzung der Stadtwerke zu dem Wunsch, den Tunnel für Fahrradfahrer zu öffnen? Wenn nein, wann wird die Einschätzung...

Intensivschwimmkurse auch in Remscheid möglich?
W.i.R. bitten die Verwaltung im Ausschuss für Sport und Freizeit am 13.12.2022 und zu der Sitzung des Hauptausschusses und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 09.02.2023 um schriftliche Beantwortung folgender Fragen: Sind Intensivschwimmkurse für Kinder in den Ferien in Zusammenarbeit mit dem Sportbund in Remscheid ab den Herbstferien 2023 wieder möglich? Kann auch...

Sachstand Parkflächen Neuenhof
Unser Ratsmitglied und beratendes Mitglied in der Bezirksvertretung Süd Frau W. Bodenstedt bittet die Verwaltung in der Sitzung der Bezirksvertretung 2 - Süd am 30.11.2022 folgende Frage zu beantworten: Wie weit ist der weitere Ausbau von Parkflächen am Neuenhof fortgeschritten? Begründung: In der nicht öffentlichen Mitteilungsvorlage 16/1043 vom 20.05.2021 wurde mitgeteilt, dass im Zuge der...

Sachstand Gewerbefläche Papenberger Straße
W.i.R. bittet die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 12.01.2023 um Beantwortung folgender Fragen: Wurde die Gewerbefläche an der Papenberger Straße zwischenzeitlich im Versteigerungsverfahren veräußert? Wenn ja, ist der neue Inhaber und was er auf dieser Fläche entwickeln möchte bekannt? Wenn nein, könnte die Stadt diese Fläche erwerben, um darauf...

Falschparker online melden
W.i.R. bitten die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 07.02.2023 um schriftliche Beantwortung folgender Fragen: Können Bürger Falschparker im Remscheider Stadtgebiet online beim KOD melden? Wenn ja, können dafür Mobile Apps, wie z.B. Wegeheld, genutzt werden oder ist dies geplant? Wie wird die Möglichkeit der Meldungen nach außen hin...

Sachstand zur Sprachförderung an Kitas und Grundschulen
W.i.R. bittet die Verwaltung in den Sitzungen des Jugendhilfeausschusses am 18. Januar 2023, im Integrationsrat am 26. Januar 2023 und im Ausschuss für Schule am 22. Februar 2023 um einen Sachstandsbericht des Kommunalen Integrationszentrums (KI) zur Sprachförderung in den Remscheider Kindertagesstätten und Grundschulen. Begründung: Alarmiert durch die medialen Berichte zum IQB-Bildungstrend 2021, nach der NRW...

Sachstand Drogeriemarkt und Vollsortimenter im Bereich Burger Straße
W.i.R. bitten die Verwaltung in der Sitzung der Bezirksvertretung 2 - Süd am 30. November 2022 um einen aktuellen Sachstandsbericht zu folgenden Fragen: Wie ist der Sachstand zur Grundstückssuche für einen Drogeriemarkt und Vollsortimenter im Bereich des Johann-Vaillant-Platzes bzw. an der Burger Straße? Gibt es aktuell Gespräche mit Unternehmen dieser beiden Branchen, die sich gerne...

Remscheider Projekte aus Urbane Produktion vorstellen
W.i.R. bitten die Verwaltung in der Sitzung des Rates am 08. Dezember 2022 die beiden Remscheider Projekte „ToolLab“ und „Schmiede für Urbane Manufakturen“ aus dem Förderprojekt „Urbane Produktion im Bergischen Städtedreieck – Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und Quartiersentwicklung“ vorzustellen. Begründung: Zweieinhalb Jahre lang brachten Unternehmer, Start-up-Vertreter und andere kreative Köpfe ihre Ideen zu verschiedenen Themenschwerpunkte aus dem...

Sachstandsbericht zur städtebaulichen Sanierungsmaßnahme „Alleestraße“
W.i.R. bitten die Verwaltung in der Sitzung des Rates am 17. November 2022 um Darstellung der bisherigen Anarbeitungen zu dem Projekt „Sanierungsgebiet Alleestraße“. Begründung: Seit Juni 2022 ist das Sanierungsgebiet und die zugehörige Satzung beschlossen. Daher halten wir kurz vor Jahresablauf eine Information des Rates über den bisherigen Sachstand im Verfahren für geboten. Dabei erwarten...

Spielplatz am Hauptbahnhof
W.i.R. bittet die Verwaltung nachfolgende Fragen in den Sitzungen des Hauptausschusses und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 03.11.2022, der Bezirksvertretung 1 – Alt-Remscheid am 22.11.2022 und des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz am 29.11.2022 schriftlich zu beantworten: Wieviel Fördergelder müsste die Stadt Remscheid zurückzahlen (Höhe der Rückzahlungsverpflichtung), wenn der Spielplatz 2022...

Sachstand Bebauungsplan Nr. 671 - Gebiet Am Sieper Park
W.i.R. bitten die Verwaltung in den Sitzungen des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz am 18.10.2022, des Jugendhilfeausschusses am 02.11.2022, des Hauptausschusses und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 03.11.2022, des Rates am 17.11.2022 und der Bezirksvertretung 1 – Alt-Remscheid am 22.11.2022: einen aktuellen Sachstandsbericht zum Bebauungsplan Nr. 671 - Gebiet Am Sieper...

Brunnen am Markt
W.i.R. bitten die Verwaltung folgende Frage in der Sitzung der Bezirksvertretung 1 – Alt-Remscheid am 13.09.2022 zu beantworten: Wann wird die „Spontanvegetation“ am Brunnen am Markt entfernt? Begründung: Der Brunnen am Markt ist zurzeit stillgelegt und umzäunt. Rundherum um den Brunnen bildet sich seit geraumer Zeit eine sogenannte „Spontanvegetation“. Das entspricht keinem schönen Ambiente, als...

Stadtumbau Stachelhausen
W.i.R. bitten die Verwaltung folgende Fragen in der Sitzung der Bezirksvertretung 1 – Alt-Remscheid am 13.09.2022 schriftlich zu beantworten: Wie ist der aktuelle Sachstand beim Stadtumbau Stachelhausen? Wird beim Stadtumbau Stachelhausen auch der sich dort befindende Abschnitt der Werkzeugtrasse mit einbezogen? Ist im Rahmen des Verkaufes der Immobilie Frantzen und den neuen Planvorstellungen des Investors...