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Aufbau stationärer Sirenen

Aufbau stationärer Sirenen

Die Verwaltung stellte in der letzten Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit vom 31.08.2021 den Aufbau stationärer Sirenen in Stadtgebiet Remscheid vor. Dabei wurden auch sogenannte „Weiße Flecken“ aufgezeigt. Dies sind Bereiche im Remscheider Stadtgebiet, welche voraussichtlich mit der Anbringung der 14 stationären Sirenenanlagen nicht erreicht werden können. Daher stellen W.i.R. folgende Frage...

W.i.R. 16. September 2021
Umbau Busbahnhof Friedrich-Ebert-Platz in der Größenordnung noch notwendig?

Umbau Busbahnhof Friedrich-Ebert-Platz in der Größenordnung noch notwendig?

W.i.R. bitten die Verwaltung in der Sitzung des Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 02.09.2021 folgende Fragen zu beantworten: Laut neuem Nahverkehrsplan endet keine Linie im Regelbetrieb am Friedrich-Ebert-Platz und macht dort Pause. Durch das Wegfallen der wichtigsten Funktion des Friedrich-Ebert-Platzes für die Stadtwerke Remscheid stellen sich uns nun folgende Fragen  Ist der neu geplante...

W.i.R. 30. August 2021
Nachfrage zur Stelle des Fördermanagers

Nachfrage zur Stelle des Fördermanagers

Im Hauptausschuss am 10. Juni 2021 fragen wir zur Stelle des Fördermanagers folgendes nach: Im Haushaltsbegleitbeschluss wurde die Stelle Fördermanagement auf 5 Jahre eingerichtet. Wird die neue Stelleninhaberin diese vollen 5 Jahre tätig sein oder ist zu einem späteren Zeitpunkt, z.B. aufgrund von Altersgrenzen, eine kurzfristige Nachbesetzung notwendig? Entstehen der Stadt zusätzliche Folgekosten durch eine...

W.i.R. 1. Juni 2021
Breitbandausbau in Remscheid

Breitbandausbau in Remscheid

In der Sitzung des Ausschusses für Schule am 17. März 2021 fragte unsere Ratsfrau Waltraud Bodenstedt nach einem Sachstandsbericht zum Breitbandausbau in Remscheid und vor allem an den Remscheider Schulen. Den Sachstandbericht können Sie hier nachlesen. Aktuelle Informationen finden Sie auch hier auf der städtischen Homepage.

W.i.R. 31. Mai 2021
Immobilienstandortgemeinschaft Alleestraße: Abwicklung und Neuauflage

Immobilienstandortgemeinschaft Alleestraße: Abwicklung und Neuauflage

Da uns die Antwort auf unsere Anfrage vom 14. Mai 2021 nicht zufrieden stellt, stellten W.i.R. am 23. Juni 2021 im Rat eine Nachfrage: Die Mitteilungsvorlage 16/1131 zum Hauptausschuss am 10.06.2021 als Antwort auf unsere Anfrage vom 14.05.2021 zum Hauptausschuss am 20.05.2021 beantwortet leider nicht die Darstellungspunkte, die wir in unserer Anfrage aufgezählt haben. Wir...

W.i.R. 14. Mai 2021
Radverkehrsmarkierungen Gartenstraße

Radverkehrsmarkierungen Gartenstraße

Unser Ratsmitglied Roland Kirchner möchte zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 26.05.2021 von der Verwaltung wissen: Gibt es Planungen der TBR in naher Zukunft die Gartenstraße fahrbahntechnisch zu erneuern? Wenn ja, zu welchem Zeitpunkt? Und wäre es dann nicht sinnvoll, die Maßnahme aus der Beschlussvorlage 16/0811 zur Gartenstraße auf diesen Zeitpunkt zu verlegen? Begründung:...

W.i.R. 7. Mai 2021
Starter-Center in Remscheid

Starter-Center in Remscheid

W.i.R. bitten die Verwaltung um einen aktuellen Sachstandsbericht zum Thema Starter-Center Remscheid mit Beantwortung folgender Fragen: Konnte die Stelle „Projektmanagement Gründungsberatung“ mittlerweile besetzt werden? Wie ist der Status des Starter-Centers und wo ist dessen Standort? Begründung: In der letzten Ratssitzung der vergangenen Wahlperiode wurde die Schaffung einer Vollzeitstelle „Projektmanagement Gründungsberatung“ beschlossen. Damit wurde die personelle...

W.i.R. 7. Mai 2021
Lade-Infrastrukturkonzept für Elektrofahrzeuge

Lade-Infrastrukturkonzept für Elektrofahrzeuge

Mit der Beschlussvorlage 16/0758 wurde ein Konzept zur Lade-Infrastruktur für Elektrofahrzeuge im Stadtgebiet Remscheid in die Politik eingebracht, welche am 24. Juni im Rat abschließend beschlossen werden soll. Zu dieser Vorlage haben W.i.R. Nachfragen, welche wir gestern an die Verwaltung weitergegeben haben: • In der Vorlage wird vorgeschlagen die Parkplätze mit dem Verkehrszeichen Auto mit...

W.i.R. 29. April 2021
Einheitliche Grundsätze für Investitions- und Wirtschaftlichkeitsberechnungen festlegen

Einheitliche Grundsätze für Investitions- und Wirtschaftlichkeitsberechnungen festlegen

Am 6.10.2016 hat der Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss beschlossen: „Das Rechnungsprüfungsamt möge in Zusammenarbeit mit der Kämmerei einheitliche Grundsätze für Investitions- und Wirtschaftlichkeitsberechnungen festlegen und deren korrekte Einhaltung überwachen“. Für den Rechnungsprüfungsausschuss am 17.06.2021 bitten W.i.R. daher um Beantwortung folgender Fragen: Sind die Grundsätze eingeführt? Wenn ja, wie lauten diese? Wenn noch nicht erarbeitet, wann...

W.i.R. 31. März 2021
Schienenanbindung in die Metropole

Schienenanbindung in die Metropole

W.i.R. fragen nach einem aktuellen Sachstandsbericht und bitten um Beantwortung folgender Fragen: Gibt es von Seiten der Verwaltung ein Interesse, eine Bahnverbindung nach Opladen oder Leverkusen mit Anbindung nach Köln auf den Weg zu bringen? Wurde von Seiten der Stadt geprüft, inwieweit Fördertöpfe für einen Neubau bzw. Ausbau der Schienenwege und Verbindungen in die Metropolen Köln...

W.i.R. 31. März 2021
W.i.R. fragen noch einmal nach den Vorschlägen der Stadtwerke zur Mobilitätsverbesserung des örtlichen ÖPNV

W.i.R. fragen noch einmal nach den Vorschlägen der Stadtwerke zur Mobilitätsverbesserung des örtlichen ÖPNV

In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 18.03.2021 fragen wir noch einmal nach: W.i.R. bitten um schriftliche Darlegung konkreter Vorschläge der Stadtwerke zu den Umsetzungsprogrammen aus der Mobilitätsstrategie. Begründung: Die Antwort der Verwaltung (mit Coronapost vom 04.03.2021) auf unsere Nachfrage vom Dezember 2020 beinhaltet die allgemeinen Umsetzungsprojekte, wie sie auch in der Mobilitätsstrategie...

W.i.R. 15. März 2021
Mittelverwendung der Zuschüsse aus Bund und Land für den offenen Ganztag

Mittelverwendung der Zuschüsse aus Bund und Land für den offenen Ganztag

W.i.R. bitten die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Schule am 17.03.2021 um eine kurze Darstellung, wie die Mittel aus den Zuschüssen von Bund und Land in Höhe von 1.162.700 € für den offenen Ganztag in den Grund- und Förderschulen verwendet werden. Soweit die Verwendung und Verteilung schon abgeschlossen ist, bitten wir um Benennung...

W.i.R. 12. März 2021
Effektiv verteilte Personalkapazitäten im Bereich FD 4.12 der Stadtverwaltung - Stadtentwicklung, Verkehr- und Bauleitplanung - bei den  volumenstärksten Großprojekten?

Effektiv verteilte Personalkapazitäten im Bereich FD 4.12 der Stadtverwaltung - Stadtentwicklung, Verkehr- und Bauleitplanung - bei den volumenstärksten Großprojekten?

Im bisher anlaufenden Politikbetrieb der WP 16 werden Vorschläge der Politik zur Sichtbarmachung einzelner Elemente aus zeitlich langlaufenden Investitionsprojekten mit dem Hinweis auf mangelnde Personalkapazitäten verworfen (z.B.: BV1 - Beleuchtungskonzept Alleestr., Laufzeit seit 2018; BV 2 - Umgestaltung Kuckuck - Thema seit 2019, Radworkshop- Linienführungen Balkantrasse - Fördermittel, Thema seit 2016). Dies ist verwunderlich, da...

W.i.R. 12. Februar 2021
Zusammenspiel der verschiedenen Förderkulissen und Strategien zur Alleestraße und ihrem Umfeld - Nachfrage zur optischen Darstellung auf beigefügter Anlage

Zusammenspiel der verschiedenen Förderkulissen und Strategien zur Alleestraße und ihrem Umfeld - Nachfrage zur optischen Darstellung auf beigefügter Anlage

W.i.R. bitten die Verwaltung anhand der vorbereiteten Anlage durch entsprechende Markierung („Kreuz„) bis spätestens zur Ratssitzung am 25.02.2021 darzustellen, wie die aufgelisteten Maßnahmen aus 2014/15 in den überarbeiteten Strukturmaßnahmen aufgehen und fortgeführt werden bzw. nicht weiter verfolgt werden. Begründung: Aus der schriftlichen Beantwortung (MV 16/0468) unserer Anfrage 16/0424 vom Bauausschuss am 02.02.2021 haben sich für...

W.i.R. 12. Februar 2021
Zusammenspiel der verschiedenen Förderkulissen und Strategien für die Entwicklung der Alleestraße und ihrem Umfeld

Zusammenspiel der verschiedenen Förderkulissen und Strategien für die Entwicklung der Alleestraße und ihrem Umfeld

In der Sitzung des Ausschuss für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz am 02.02.2021 stellen W.i.R. folgende Anfrage: Für die inzwischen verschiedenen teils schon einige Jahre laufenden Fördermaßnahmen (Revitalisierung der Innenstadt - Maßnahme aus 2014, Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte und Zentren in NRW – Neubeantragung Ende September 2020) und der eigenen Strategie als Sanierungsgebiet stellen sich...

W.i.R. 12. Januar 2021
Darstellung der aufbau- und ablauforganisatorischen Ausgestaltung des Kommunalen Ordnungsdienstes

Darstellung der aufbau- und ablauforganisatorischen Ausgestaltung des Kommunalen Ordnungsdienstes

Grundlage: Handlungskonzept Sicherheit und Ordnung vom 20.05.2020 mit einer Anfrage bitten W.i.R. die Verwaltung die Personalstärke des Kommunalen Ordnungsdienstes – ohne Sondermaßnahmen (z.B. Corona bedingt) - für den Innendienst für den Außendienst und in der Leitstelle in der Sitzung des Hauptausschusses am 21.01.2021 und in der Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am...

W.i.R. 12. Januar 2021