Weihnachtsbeleuchtung Alleestraße
Zu der Sitzung der Bezirksvertretung 1 – Alt-Remscheid am 10. September 2024 bittet unsere Ratsgruppensprecherin W. Bodenstedt um Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie ist der Sachstand bei der Weihnachtsbeleuchtung auf der Alleestraße? 2. Können die Herrnhuter Sterne weiterhin aufgehangen werden? 3. Gibt es an den neuen Lichtstelen Steckverbindungen zum Aufhängen der Herrnhuter Sterne oder ersetzen...
weitere Fragen zur Tunnelöffnung am Alleecenter für Radfahrer
Auf unsere Anfrage 16/6119 vom 10. Juni 2024 bekamen wir in der letzten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 22.08.2024 mit der Mitteilungsvorlage 16/6234 eine Antwort der Verwaltung. Zu diesen Antworten stellen uns nachfolgende Fragen, welche wir bitten, in der Ratssitzung am 19.09.2024 schriftlich zu beantworten: 1. Zu der Beantwortung der Frage 2...
Sonderkontrollen bei Kiosken
Im Ausschuss für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 27. August 2024 bitten W.i.R. um einen Sachstandsbericht mit Beantwortung folgender Frage: • Sind für die Kioske im Remscheider Stadtgebiet Sonderkontrollen des Sachgebietes Allgemeine Ordnungs- und Gewerbeangelegenheiten geplant? Begründung: In der Mitteilungsvorlage DS 16/5653 wurde dem o. g. Ausschuss im März 2024 von den erfolgreichen Kontrollen im...
Sachstand zum Änderungsantrag des Regionalplans zur Flächennutzung Burger Straße
Unsere Ratsgruppensprecherin und beratendes Mitglied der Bezirksvertretung Remscheid-Süd, Frau Waltraud Bodenstedt, bittet die Verwaltung in der Sitzung der Bezirksvertretung am 11. September 2024 um einen Sachstandsbericht mit Beantwortung folgender Fragen: 1. Ist der Antrag zur Änderung des Regionalplans zur Flächennutzung „Aldi Burger Straße“ gestellt? 2. Wenn Nein, was führt zu der Verzögerung? Begründung: Am 18.11.2023...
Breitbandausbau und zur Digitalisierung an Remscheider Schulen
W.i.R. bitten die Verwaltung zur Sitzung des Ausschusses für Schule am 04.09.2024 die Liste zum Breitbandausbau und zur Digitalisierung an den Remscheider Schulen aus der Vorlage 16/5282 aktualisiert vorzulegen. Begründung: Im Dezember 2023 haben wir mit der Mitteilungsvorlage 16/5282 die von uns gewünschte Auflistung zum Sachstand des Breitbandausbaues und der digitalen Ausstattung an den Remscheider...
Sachstand Sanierung der Schultoiletten
W.i.R. bitten die Verwaltung zur Sitzung des Ausschusses für Schule am 04.09.2024 um einen Sachstandsbericht mit Beantwortung folgender Fragen: An welchen Remscheider Schulen wurden wann die Toilettenanlagen erneuert bzw. saniert? An welchen Remscheider Schulen stehen die Sanierungsmaßnahmen noch an und für wann sind diese geplant? Begründung: Seit Jahren sind wir an dem Thema „stinkende Schultoiletten“...
Cleantech-Standort Remscheid
Am 28. und 29. Mai fand dieses Jahr zum dritten Mal das Future Cleantech Festival in Remscheid statt. W.i.R. sind begeistert über die Möglichkeit, Remscheid in diesem innovativen Themenfeld zu positionieren und begrüßen auch die großen Anstrengungen, die die Stadtverwaltung zur Unterstützung der Veranstaltung unternimmt. W.i.R. halten es für wichtig, aus dieser „Markenbildung“ nachhaltige Stadt-...
Ergebnisse der Haushaltsbefragung zum ÖPNV und Erarbeitung des Nahverkehrsplanes
W.i.R. bitten in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 13.06.2024 und zu der Sitzung des Rates am 27.06.2024 um Beantwortung folgender Fragen, gerne mit Hilfe des für die Erstellung des Nahverkehrsplanes beauftragten Gutachterbüros: 1. Wurden Fragen zum ÖPNV und seinem Liniennetzplan im Zuge der letzten Haushaltsbefragungen ermittelt und ausgewertet? 2. Wenn ja,...
Einschätzung der Stadtwerke zur Tunnelöffnung am Alleecenter für Radfahrer
Zu der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 13.06.2024 und zu der Sitzung des Rates am 27.06.2024 stellen W.i.R. wiederholt folgende Fragen: Bereits zu der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 12.01.2023 baten W.i.R. die Verwaltung um Beantwortung von Fragen zum Thema Öffnung des Alleecenter-Tunnels für Fahrradfahrer (Vorlage 16/3701), welche bis...
„Bayern-Modell" auch für Remscheid?
W.i.R. bitten die Verwaltung mit Unterstützung der TBR folgende Fragen in der Sitzung des Betriebsausschusses für die Technischen Betriebe Remscheid am 18.06.2024 zu beantworten: Wird das „Bayern-Modell“ auch in der Remscheider Forstwirtschaft diskutiert bzw. gibt es dazu schon Überlegungen oder Planungen? Wenn ja, wie ist der Sachstand? Begründung: Wie wir in der Presse gelesen haben,...
rechtlich richtige Umsetzung von Radverkehrswegen
W.i.R. bitten in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 13.06.2024 um die Beantwortung folgender Fragen: Inwieweit ist die Regelung bezüglich einer Mindestbreite von 2,50m für einen gemeinsam genutzten Fuß- und Radweg auf bereits bestehenden Fuß- und Radwegen verbindlich oder besteht dort Bestandsschutz? Falls es keinen Bestandsschutz gibt, inwieweit werden bestehende Strecken begutachtet...
Sachstand Begleitkommissionen und Arbeitskreise
W.i.R. bitten bis zur Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 20. Juni 2024 um schriftliche Beantwortung folgender Fragen: Welche Arbeitskreise und Begleitkommissionen, die durch einen politischen Beschluss in der aktuellen Wahlperiode eingerichtet werden sollten, gibt es? Wann tagten die jeweiligen Arbeitskreise/Kommissionen letztmalig? Welche Arbeitskreise/Kommissionen sind darüber hinaus (z.B. aus älteren Beschlüssen oder von der Verwaltung ohne Beschluss...
Wie ist der Sachstand zum Thema Kuckuck?
Zur Sitzung der Bezirksvertretung 2 – Süd am 12.06.2024 stellen die CDU-Fraktion in der BV 2 und unser Ratsmitglied Waltraud Bodenstedt (W.i.R.) folgende Anfrage: 1. Wie ist der Sachstand zu TOP 9.1 und 9.1.1 aus der Sitzung der Bezirksvertretung 2 – Süd vom 13.09.2023? 2. Inwiefern konnten die beiden einstimmig gefassten Beschlüsse bereits abgearbeitet werden?...
50 Jahre Fußgängerzone Alleestraße
Unsere Ratsgruppensprecherin W. Bodenstedt bittet zu der Sitzung der Bezirksvertretung 1 – Alt-Remscheid am 24. April 2024 um Beantwortung folgender Fragen: Plant das Stadtmarketing in Kooperation mit den Innenstadtmanagern zum Jubiläum der Alleestraße „50 Jahre Fußgängerzone“ eine Veranstaltung? Gibt es Überlegungen, wie man dieses Jubiläum werbemäßig für die Innenstadtentwicklung nutzen kann? Begründung: Bezirksvertreter Roland Gedig...
Entwicklung des MyViertels
Unsere Ratsgruppensprecherin Frau Bodenstedt bittet zu der Sitzung der Bezirksvertretung 1 – Alt-Remscheid am 24. April 2024 um einen Sachstandsbericht mit Beantwortung folgender Fragen: Wie entwickelt sich das „MyViertel“ zum Szeneviertel? Wie viele Kneipen, Restaurants, Bars usw. haben sich angesiedelt? Gibt es Überlegungen auch tagsüber Angebote für Publikumsverkehre zu schaffen? Begründung: Wenn man tagsüber durch...
Turnhalle Schimmelbuschweg
W.i.R. bitten die Verwaltung im Sportausschuss am 16.04.2024 und in der Bezirksvertretung Alt-Remscheid am 23.04.2024 um Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie ist der bauliche Zustand der Schulturnhalle am Schimmelbuschweg? 2. Sind bauliche Mängel an der Halle dem Gebäudemanagement bekannt? 3. Ist die Halle langfristig noch in einem nutzbaren Zustand für den Schul- wie auch den...