Sachstandsbericht zur städtebaulichen Sanierungsmaßnahme „Alleestraße“
W.i.R. bitten die Verwaltung in der Sitzung des Rates am 17. November 2022 um Darstellung der bisherigen Anarbeitungen zu dem Projekt „Sanierungsgebiet Alleestraße“. Begründung: Seit Juni 2022 ist das Sanierungsgebiet und die zugehörige Satzung beschlossen. Daher halten wir kurz vor Jahresablauf eine Information des Rates über den bisherigen Sachstand im Verfahren für geboten. Dabei erwarten...
Spielplatz am Hauptbahnhof
W.i.R. bittet die Verwaltung nachfolgende Fragen in den Sitzungen des Hauptausschusses und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 03.11.2022, der Bezirksvertretung 1 – Alt-Remscheid am 22.11.2022 und des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz am 29.11.2022 schriftlich zu beantworten: Wieviel Fördergelder müsste die Stadt Remscheid zurückzahlen (Höhe der Rückzahlungsverpflichtung), wenn der Spielplatz 2022...
Sachstand Bebauungsplan Nr. 671 - Gebiet Am Sieper Park
W.i.R. bitten die Verwaltung in den Sitzungen des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz am 18.10.2022, des Jugendhilfeausschusses am 02.11.2022, des Hauptausschusses und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 03.11.2022, des Rates am 17.11.2022 und der Bezirksvertretung 1 – Alt-Remscheid am 22.11.2022: einen aktuellen Sachstandsbericht zum Bebauungsplan Nr. 671 - Gebiet Am Sieper...
Brunnen am Markt
W.i.R. bitten die Verwaltung folgende Frage in der Sitzung der Bezirksvertretung 1 – Alt-Remscheid am 13.09.2022 zu beantworten: Wann wird die „Spontanvegetation“ am Brunnen am Markt entfernt? Begründung: Der Brunnen am Markt ist zurzeit stillgelegt und umzäunt. Rundherum um den Brunnen bildet sich seit geraumer Zeit eine sogenannte „Spontanvegetation“. Das entspricht keinem schönen Ambiente, als...
Stadtumbau Stachelhausen
W.i.R. bitten die Verwaltung folgende Fragen in der Sitzung der Bezirksvertretung 1 – Alt-Remscheid am 13.09.2022 schriftlich zu beantworten: Wie ist der aktuelle Sachstand beim Stadtumbau Stachelhausen? Wird beim Stadtumbau Stachelhausen auch der sich dort befindende Abschnitt der Werkzeugtrasse mit einbezogen? Ist im Rahmen des Verkaufes der Immobilie Frantzen und den neuen Planvorstellungen des Investors...
Grundstück „ehemalige Mannesmann-Villa“
W.i.R. bitten die Verwaltung in der Sitzung der Bezirksvertretung Süd am 21. September 2022 folgende Fragen zu beantworten: Ist der Verwaltung bekannt, welche Pläne der Eigentümer für das o.g. Grundstück hat, nachdem er den Plan eines Neubaus einer Kindertagesstätte aus wirtschaftlichen Gründen zurückgezogen hat? Wann wird dieses Grundstück endlich mit einem Bauzaun geschlossen? Begründung: Wie...
Weihnachtsbeleuchtung Alleestraße
W.i.R. bitten die Verwaltung folgende Frage in der Sitzung der Bezirksvertretung 1 – Alt-Remscheid am 13.09.2022 schriftlich zu beantworten: Ist das Anbringen der Weihnachtsbeleuchtung auf der Alleestraße für dieses Jahr gesichert? Begründung: Mit den neuen Lichtstehlen auf der Alleestraße (PM Stadt Remscheid v. 03.08.2022 – Baubeginn zwischen Zange und Mandtstraße am 08.08.2022) sollte der Stromanschluss...
Übergang Schule - Beruf
W.i.R. bitten die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Schule am 24.08.2022 um Beantwortung folgender Fragen: Wie wird die Lücke bei den niederschwelligen Angeboten im Themenbereich Übergang Schule - Beruf, die nach Umstellung der Schulsozialarbeit entstanden ist, zeitnah wieder geschlossen? Gibt es Ersatzangebote, die angedacht bzw. auf den Weg gebracht werden, um die Lücke...
Sachstand Personal-, Digitalausstattung, Luftfilter
W.i.R. bitten die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Schule am 24.08.2022 um: einen aktuellen Sachstandsbericht zur Personalausstattung, Digitalausstattung und Luftfilter an den Remscheider Schulen. Begründung: „Personal-, Digitalausstattung, Luftfilter – Hauptprobleme in NRW – “ Mit dieser Schlagzeile läutete die regionale Presse den Beginn des Schuljahres 2022/23 in Nordrhein-Westfalen ein. W.i.R. bitten daher um...
Besetzung mobiler Blitzer
W.i.R. bitten die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 23.08.2022 um schriftliche Beantwortung folgender Fragen: Gibt es einen Dienstplan der Mitarbeiter:innen der zwei mobilen Blitzer in Remscheid, der über die Kernarbeitszeit hinaus geht? Gibt es im fraglichen Bereich der Verwaltung einen Mehrschicht-Betrieb? Wenn ja, wie sieht die Kosten-Nutzen Bilanz...
Neubau Kindertagesstätten Sedanstraße und Burger Straße
W.i.r. bitten die Verwaltung in der Sitzung der Bezirksvertretung 2 - Süd am 21. September 2022 einen aktuellen Sachstand zu folgenden Fragen zu geben, entweder schriftlich oder durch eine:n sprachfähigen Verwaltungsmitarbeiter:in: Wann ist mit der Fertigstellung der Kindertagesstätte Weltkinder an der Sedanstraße zu rechnen? Wie ist der aktuelle Sachstand zum Neubau der Kindertagesstätte an der...
Sanierung und OGGS-Ausbau an Remscheider Grundschulen
W.i.R. bitten die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Schule am 24.08.2022 um: einen aktuellen Sachstandsbericht zur Umsetzung der verschiedenen Baumaßnahmen an den Remscheider Grundschulen zwecks Sanierung und/oder OGGS-Ausbau. Sowie um die überschläglich zeitliche Aufstellung aller Baumaßnahmen an allen Remscheider Schulen. Begründung: Wie wir in verschiedenen Gesprächen und Ausschüssen erfahren haben, sind einige Grundschulstandorte...
Lade-Infrastrukturkonzept
W.i.R. bitten die Verwaltung folgende Fragen schriftlich zu beantworten: Konnten alle öffentlichen Ladesäulen der Ausbaustufe 1 (Installation bis Anfang 2022), wie in der Vorlage 16/0758 dargestellt, aufgebaut werden? Wie gut werden die unterschiedlichen Standorte angenommen? Gibt es neue Erkenntnisse für die nächsten Ausbauschritte, welche von der weiteren Entwicklung der E-Mobilität und der Auslastung der bereits...
Datenerhebung aus dem Stadtradeln
W.i.R bitten die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 01.09.2022 folgende Frage zu beantworten: • Werden die von der Technischen Universität Dresden über die STADTRADELN-App erfassten Daten der Remscheider Teilnehmer beim Stadtradeln 2022 von der Stadtverwaltung angefordert und zukünftig für Überlegungen bei der Umsetzung von Radverkehrsmaßnahmen eingebunden? Begründung Teilnehmer des...
Einbahnstraßenregelung in der Stachelhauser Straße
W.i.R. bittet die Verwaltung folgende Fragen in den Sitzungen der Bezirksvertretung 1 – Alt-Remscheid am 14.06.2022 und des Rates am 20.06.2022 schriftlich zu beantworten: Wann wird es Nachverhandlungen mit der Bahn zu den geplanten Einbahnstraßenregelungen im Bereich des Bahnüberganges Blumental geben? Wer wird die Verhandlungen von Seiten der Stadt durchführen? Gibt es eigene Untersuchungen bei der Stadt,...
Fettabscheider im Abwassersystem gastronomischer Betriebe
W.i.R. bitten die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 23.08.2022um schriftliche Beantwortung folgender Fragen: Gibt es für gastronomische Betriebe unterschiedliche Vorschriften für den verpflichtenden Einbau von Fettabscheidern im Abwassersystem, z.B. nach Größe, Lage und/oder Art der Gastronomie? Ist eine Einbauverpflichtung abhängig davon ob der/die Betreiber/in Eigentümer/in oder Pächter/in des...