Mai-Monats­be­richt – Haus­halt, Sport und Werkzeugtrasse

Im Rat am 15.Mai stand die Bera­tung und der Beschluss zum Dop­pel­haus­halt 25/26 auf der umfang­rei­chen Tages­ord­nung. Nach acht Haus­halts­re­den der Frak­tio­nen, Grup­pen und Mit­glie­der ging es an das Zusam­men­tra­gen der Anträ­ge, deren Ein­fü­gen und an die Schlussabstimmung.

Wäh­rend der gemein­sa­me Antrag aller demo­kra­ti­schen Grup­pen und Frak­tio­nen durch­ge­gan­gen ist, sind eini­ge Anträ­ge ande­rer Mit­glie­der und Frak­tio­nen abge­lehnt worden.

Unser Antrag:
a) Mit­tel für die Neu­ge­stal­tung der Ein­gangs­be­rei­che zu der Tras­se des Werk­zeug (Hasten/Bahnhof) sowie
b) Mit­tel für ab dem Kalen­der­jahr 26 mög­li­chen Inves­ti­ti­ons­maß­nah­men, die sich aus der von den Stadt­wer­ken Rem­scheid in Auf­trag zuge­ben­de Stu­die zur Bus­be­schleu­ni­gung zu dem The­ma ablei­ten lassen.
Der Antrag  ist erfreu­li­cher­wei­se beschlos­sen wor­den! Damit wer­den im Haus­halt jähr­lich für den öffent­li­chen Per­so­nen- und Nah­ver­kehr 30 Tau­send Euro bereit­ge­stellt. Die Plat­zie­rung im Haus­halt stellt einen gro­ßen Schritt dar, um unse­ren ÖPNV zu stärken.

Im gemein­sa­men Antrag sind unter ande­rem der ermä­ßig­te Ein­tritt im H₂O für Rem­schei­der Kin­der und Fami­li­en in den Som­mer­fe­ri­en und die Sanie­rung des P+R Park­haus am Haupt­bahn­hof beschlos­sen worden.

W.i.R. sind erfreut, dass unse­re Punk­te im kom­men­den Haus­halt Berück­sich­ti­gung fin­den und tra­gen das Gesamt­ergeb­nis 25/26 mit.

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Auch fand in die­sem Monat die letz­te Sit­zung des Aus­schus­ses für Sport und Frei­zeit für die­se Wahl­pe­ri­ode statt. Lei­der war­ten W.i.R. aber immer noch auf die Beant­wor­tung unse­rer Anfra­ge zum Beschluss der Sport­för­der­mit­tel und der Neu­aus­rich­tung der Sport­för­der­richt­li­ni­en sowie dem neu­en Pakt für den Sport aus dem ver­gan­ge­nen Sep­tem­ber! Im Novem­ber gab es von der Ver­wal­tung die Bit­te, die Anfra­ge zu schie­ben, damit sie adäquat beant­wor­tet wer­den kann. Aber weder im März noch im Mai die­ses Jah­res haben wir eine Ant­wort bekom­men! Laut der Ver­wal­tung sind die Sport­för­der­richt­li­ni­en eben erst über­ar­bei­tet wor­den, in denen sind die Sport­för­der­mit­tel erhöht wur­den und dies soll­te auch im neu­en Haus­halt berück­sich­tigt sein. Da aber die neu­en Sport­för­der­richt­li­ni­en noch nicht ver­öf­fent­licht sind, blei­ben genaue Zah­len lei­der unge­wiss. Der neue Beschluss zum Pakt für den Sport soll dann vom neu­en Rat in 2026 gefasst wer­den. Scha­de, dass dies nicht mehr in die­ser Wahl­pe­ri­ode erle­digt wurde.

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Auf unse­re Initia­ti­ve hin wur­den alle Infor­ma­ti­ons­ta­feln auf der Werk­zeug­tras­se aus­ge­wech­selt. Jetzt ste­hen wie­der fast alle Infor­ma­ti­ons­ta­feln les­bar und im ein­heit­li­chen Design den Nut­zern zur Ver­fü­gung. Dan­ke an die TBR und die aus­füh­ren­de Fir­ma für die Umset­zung, die aber lei­der noch nach­ge­bes­sert muss.
Mit dem Haus­halt wur­den auch Gel­der für die Fun­da­men­te von über­gro­ßen Maul­schlüs­seln an den Ein­gangs­be­rei­chen am Has­ten und am Haupt­bahn­hof beschlos­sen. Die über­gro­ßen Sym­bo­le wer­den von einer alt­ein­ge­ses­se­nen Rem­schei­der Metall­fir­ma her­ge­stellt und gespendet.
Wir freu­en uns auf schnel­le Umsetzung!