November 2022

Vermietung von städtischen Parkplätzen an Anbieter von Ladesäulen für E-Autos

Vermietung von städtischen Parkplätzen an Anbieter von Ladesäulen für E-Autos

W.i.R. stellen in der Ratssitzung am 08. Dezember 2022 nachfolgenden Antrag zur Abstimmung: Die Stadt Remscheid stellt entsprechend dem beschlossenen Lade-Infrastrukturkonzept (Beschlussvorlage 16/0758) Betreibern von Ladesäulen Parkflächen auf städtischem Grund zur Verfügung. Der Mietpreis für einen Ladepunkt entspricht den Kosten für einen Bewohnerparkausweis bzw. für Innenstadtparken (z.Zt. 30,- € bzw. 100,- € im Jahr). Begründung:...

W.i.R. 29. November 2022
Sachstand Parkflächen Neuenhof

Sachstand Parkflächen Neuenhof

Unser Ratsmitglied und beratendes Mitglied in der Bezirksvertretung Süd Frau W. Bodenstedt bittet die Verwaltung in der Sitzung der Bezirksvertretung 2 - Süd am 30.11.2022 folgende Frage zu beantworten: Wie weit ist der weitere Ausbau von Parkflächen am Neuenhof fortgeschritten?   Begründung: In der nicht öffentlichen Mitteilungsvorlage 16/1043 vom 20.05.2021 wurde mitgeteilt, dass im Zuge der...

W.i.R. 28. November 2022
Sachstand Gewerbefläche Papenberger Straße

Sachstand Gewerbefläche Papenberger Straße

W.i.R. bittet die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 12.01.2023 um Beantwortung folgender Fragen: Wurde die Gewerbefläche an der Papenberger Straße zwischenzeitlich im Versteigerungsverfahren veräußert? Wenn ja, ist der neue Inhaber und was er auf dieser Fläche entwickeln möchte bekannt? Wenn nein, könnte die Stadt diese Fläche erwerben, um darauf...

W.i.R. 23. November 2022
Falschparker online melden

Falschparker online melden

W.i.R. bitten die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 07.02.2023 um schriftliche Beantwortung folgender Fragen: Können Bürger Falschparker im Remscheider Stadtgebiet online beim KOD melden? Wenn ja, können dafür Mobile Apps, wie z.B. Wegeheld, genutzt werden oder ist dies geplant? Wie wird die Möglichkeit der Meldungen nach außen hin...

W.i.R. 23. November 2022
Sachstand zur Sprachförderung an Kitas und Grundschulen

Sachstand zur Sprachförderung an Kitas und Grundschulen

W.i.R. bittet die Verwaltung in den Sitzungen des Jugendhilfeausschusses am 18. Januar 2023, im Integrationsrat am 26. Januar 2023 und im Ausschuss für Schule am 22. Februar 2023 um einen Sachstandsbericht des Kommunalen Integrationszentrums (KI) zur Sprachförderung in den Remscheider Kindertagesstätten und Grundschulen. Begründung: Alarmiert durch die medialen Berichte zum IQB-Bildungstrend 2021, nach der NRW...

W.i.R. 19. November 2022
Sachstand Drogeriemarkt und Vollsortimenter im Bereich Burger Straße

Sachstand Drogeriemarkt und Vollsortimenter im Bereich Burger Straße

W.i.R. bitten die Verwaltung in der Sitzung der Bezirksvertretung 2 - Süd am 30. November 2022 um einen aktuellen Sachstandsbericht zu folgenden Fragen: Wie ist der Sachstand zur Grundstückssuche für einen Drogeriemarkt und Vollsortimenter im Bereich des Johann-Vaillant-Platzes bzw. an der Burger Straße? Gibt es aktuell Gespräche mit Unternehmen dieser beiden Branchen, die sich gerne...

W.i.R. 10. November 2022
Remscheider Projekte aus Urbane Produktion vorstellen

Remscheider Projekte aus Urbane Produktion vorstellen

W.i.R. bitten die Verwaltung in der Sitzung des Rates am 08. Dezember 2022 die beiden Remscheider Projekte „ToolLab“ und „Schmiede für Urbane Manufakturen“ aus dem Förderprojekt „Urbane Produktion im Bergischen Städtedreieck – Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und Quartiersentwicklung“ vorzustellen. Begründung: Zweieinhalb Jahre lang brachten Unternehmer, Start-up-Vertreter und andere kreative Köpfe ihre Ideen zu verschiedenen Themenschwerpunkte aus dem...

W.i.R. 9. November 2022
Versetzen des Straßenschildes

Versetzen des Straßenschildes

W.i.R. bitten in der Sitzung der Bezirksvertretung 1 – Alt Remscheid am 22. November 2022 folgenden Antrag zur Abstimmung zu stellen: Das Straßenschild „Stauffenbergstraße“, zurzeit stehend auf der Mittelinsel im Kreuzungsbereich Brückenstraße/Stauffenbergstraße, wird an den unteren Rand der Mittelinsel versetzt, da sich dort der Beginn der Stauffenbergstraße befindet.   Begründung: Bei der Bürgerversammlung der BV...

W.i.R. 9. November 2022
Sachstandsbericht zur städtebaulichen Sanierungsmaßnahme „Alleestraße“

Sachstandsbericht zur städtebaulichen Sanierungsmaßnahme „Alleestraße“

W.i.R. bitten die Verwaltung in der Sitzung des Rates am 17. November 2022 um Darstellung der bisherigen Anarbeitungen zu dem Projekt „Sanierungsgebiet Alleestraße“. Begründung: Seit Juni 2022 ist das Sanierungsgebiet und die zugehörige Satzung beschlossen. Daher halten wir kurz vor Jahresablauf eine Information des Rates über den bisherigen Sachstand im Verfahren für geboten. Dabei erwarten...

W.i.R. 9. November 2022