Februar 2021

Haushaltsbegleitantrag der W.i.R. zum Doppelhaushalt 2021/2022

Haushaltsbegleitantrag der W.i.R. zum Doppelhaushalt 2021/2022

W.i.R. beantragen, den Entwurf des Doppelhaushalts 2021/2022 wie folgt zu ändern: Für die Planung einer Neugestaltung der Freizeit- und Grünanlage Kuckuck und zur Förderung bürgerschaftlichen Engagements im Stadtbezirk Süd werden in 2021 50.000 Euro bereitgestellt. Über die Ergebnisse des Planungsprozesses sind die Bezirksvertretung Süd und der Hauptausschuss zu informieren, um die weiteren Schritte steuern zu...

Ina Garweg 18. Februar 2021
Effektiv verteilte Personalkapazitäten im Bereich FD 4.12 der Stadtverwaltung - Stadtentwicklung, Verkehr- und Bauleitplanung - bei den  volumenstärksten Großprojekten?

Effektiv verteilte Personalkapazitäten im Bereich FD 4.12 der Stadtverwaltung - Stadtentwicklung, Verkehr- und Bauleitplanung - bei den volumenstärksten Großprojekten?

Im bisher anlaufenden Politikbetrieb der WP 16 werden Vorschläge der Politik zur Sichtbarmachung einzelner Elemente aus zeitlich langlaufenden Investitionsprojekten mit dem Hinweis auf mangelnde Personalkapazitäten verworfen (z.B.: BV1 - Beleuchtungskonzept Alleestr., Laufzeit seit 2018; BV 2 - Umgestaltung Kuckuck - Thema seit 2019, Radworkshop- Linienführungen Balkantrasse - Fördermittel, Thema seit 2016). Dies ist verwunderlich, da...

Ina Garweg 12. Februar 2021
Zusammenspiel der verschiedenen Förderkulissen und Strategien zur Alleestraße und ihrem Umfeld - Nachfrage zur optischen Darstellung auf beigefügter Anlage

Zusammenspiel der verschiedenen Förderkulissen und Strategien zur Alleestraße und ihrem Umfeld - Nachfrage zur optischen Darstellung auf beigefügter Anlage

W.i.R. bitten die Verwaltung anhand der vorbereiteten Anlage durch entsprechende Markierung („Kreuz„) bis spätestens zur Ratssitzung am 25.02.2021 darzustellen, wie die aufgelisteten Maßnahmen aus 2014/15 in den überarbeiteten Strukturmaßnahmen aufgehen und fortgeführt werden bzw. nicht weiter verfolgt werden. Begründung: Aus der schriftlichen Beantwortung (MV 16/0468) unserer Anfrage 16/0424 vom Bauausschuss am 02.02.2021 haben sich für...

Ina Garweg 12. Februar 2021