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Evaluierung des Beschlusses zur Öffnung der Alleestraße für Radverkehr nach einem Jahr

Evaluierung des Beschlusses zur Öffnung der Alleestraße für Radverkehr nach einem Jahr

W.i.R. beantragen, der Rat der Stadt Remscheid möge folgende Ergänzung in die Beschlussvorlage 16/5307 „Öffnung der Fußgängerzone Alleestraße für den Radverkehr“ aufnehmen: Die Öffnung der Alleestraße für den Radverkehr wird nach einem Jahr unter Einbeziehung des Seniorenrates und des Inklusionsrates evaluiert. Begründung: Der Inklusionsrat und Seniorenrat haben sich gegen die Öffnung der Alleestraße ausgesprochen. Wir...

W.i.R. 16. Februar 2024
Angebote der VHS zur Weiterführung von Angeboten des Weiterbildungskollegs nach dessen Schließung

Angebote der VHS zur Weiterführung von Angeboten des Weiterbildungskollegs nach dessen Schließung

W.i.R. bitten den Ausschussvorsitzenden folgenden Punkt auf die Tagesordnung zur Sitzung des Ausschusses für Schule am 21.02 2024 zu nehmen: • Übernahme von Angeboten des ehemaligen Weiterbildungskollegs durch die VHS Dazu berichtet Frau Grüdl-Jakobs welche Maßnahmen durch die VHS fortgeführt werden können und wie die betroffenen Personen beraten wurden bzw. werden. Begründung: Dieses Thema beschäftigt...

W.i.R. 2. Februar 2024
Elterngeld gehört nicht in Berechnung des Einkommens bei Elternbeiträgen

Elterngeld gehört nicht in Berechnung des Einkommens bei Elternbeiträgen

W.i.R. stellen nachfolgenden Antrag zur Abstimmung: Im § 5 Absatz 3 Satz 2 der Neufassung der Satzungen der Stadt Remscheid über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege, von Plätzen in Tageseinrichtungen für Kinder und bei Teilnahme an außerunterrichtlichen Angeboten Offener Ganztagsschulen im Primärbereich vom XX.XX.2024, gültig ab 01.08.2024, wird das Wort „Elterngeld“...

W.i.R. 2. Februar 2024
Maßnahmen an der Trasse des Werkzeuges umsetzen

Maßnahmen an der Trasse des Werkzeuges umsetzen

In der Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Remscheid am 30. Januar 2024 stellen W.i.R. folgenden Antrag zur Abstimmung: An den Eingangsbereichen am Remscheider Hauptbahnhof und am Hasten werden große Maulschlüssel aus Cor-Ten-Stahl aufgestellt. Die Einfallstraßen zur Trasse (Stockder Str./Adventshaus, Vieringhausen, Am Bruch, Honsberger Str. und Bökerbau) werden ebenfalls mit Hinweisschildern versehen. Die Hinweisschilder auf der Trasse werden...

W.i.R. 19. Januar 2024
Schaffung einer effektiven Verwaltungsstruktur zur erfolgreichen Bearbeitung des Themas Problemimmobilien

Schaffung einer effektiven Verwaltungsstruktur zur erfolgreichen Bearbeitung des Themas Problemimmobilien

Ausgelöst durch die CDU-Anfrage 16/4556 (Sachstand Problemimmobilien) und gestützt auf die Mitteilungsvorlage 16/4462 zum Grundstück Am Bahnhof 9 in der Bezirksvertretung 3 - Lennep am 15.06.2023, stellt die Ratsgruppe der W.i.R. zu diesem leider wachsenden Thema nachfolgenden Antrag zur Abstimmung: • Einrichtung einer kompetenten Arbeitsstruktur, die zu Problemlösungen beim Thema Problemimmobilien führt. Begründung: Schon seit...

W.i.R. 7. August 2023
„Gewalt erhebt sich in der Stille“ – Informationskampagne gegen Gewalt

„Gewalt erhebt sich in der Stille“ – Informationskampagne gegen Gewalt

W.i.R. stellen folgenden Antrag in der Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung am 09.05.2023 zur Abstimmung: Die Verwaltung wird beauftragt eine kompaktere, werbefreie Version vergleichbar dem Frauenhandbuches zu erstellen und sich dabei auf den Aspekt Gewalt(prävention) zu fokussieren. Dabei sollen die für einen Notfall wichtigen Nummern auf den ersten Blick erkennbar sein. Die...

W.i.R. 28. April 2023
W.i.R. - Haushaltsbegleitantrag zum Doppelhaushalt 2023/2024

W.i.R. - Haushaltsbegleitantrag zum Doppelhaushalt 2023/2024

W.i.R. stellen in der Ratssitzung vom 27.04.2023 nachfolgenden Antrag zur Abstimmung: Der Entwurf des Doppelhaushalts 2023/2024 wird wie folgt geändert:  Für die Neugestaltung der Eingangsbereiche und Hinweisschilder auf und zu der Trasse des Werkzeuges werden in 2024 20.000 Euro bereitgestellt. Die Umsetzung erfolgt in Absprache mit der Bezirksvertretung Alt-Remscheid und dem Hauptausschuss. Gleichzeitig wird nach...

W.i.R. 28. April 2023
Vorschlag zur Tagesordnung: Berichte der Innenstadtmanager und dem FD Stadtplanung

Vorschlag zur Tagesordnung: Berichte der Innenstadtmanager und dem FD Stadtplanung

W.i.R. bitten unseren Oberbürgermeister, in der Sitzung des Rates am 23. Februar 2023 folgende Punkte auf die Tagesordnung zu nehmen: 1. Bericht der Innenstadtmanager: - Die Innenstadtmanager*innen für Remscheid und Lennep stellen ihre bisherigen Aktivitäten dar. 2. Bericht des Fachbereiches Stadtplanung: a) über die Abwicklung und Bewirtschaftung der verschiedenen Förderzusagen (insbesondere zum Sofortprogramm zur Stärkung...

W.i.R. 3. Februar 2023
Vermietung von städtischen Parkplätzen an Anbieter von Ladesäulen für E-Autos

Vermietung von städtischen Parkplätzen an Anbieter von Ladesäulen für E-Autos

W.i.R. stellen in der Ratssitzung am 08. Dezember 2022 nachfolgenden Antrag zur Abstimmung: Die Stadt Remscheid stellt entsprechend dem beschlossenen Lade-Infrastrukturkonzept (Beschlussvorlage 16/0758) Betreibern von Ladesäulen Parkflächen auf städtischem Grund zur Verfügung. Der Mietpreis für einen Ladepunkt entspricht den Kosten für einen Bewohnerparkausweis bzw. für Innenstadtparken (z.Zt. 30,- € bzw. 100,- € im Jahr). Begründung:...

W.i.R. 29. November 2022
Versetzen des Straßenschildes

Versetzen des Straßenschildes

W.i.R. bitten in der Sitzung der Bezirksvertretung 1 – Alt Remscheid am 22. November 2022 folgenden Antrag zur Abstimmung zu stellen: Das Straßenschild „Stauffenbergstraße“, zurzeit stehend auf der Mittelinsel im Kreuzungsbereich Brückenstraße/Stauffenbergstraße, wird an den unteren Rand der Mittelinsel versetzt, da sich dort der Beginn der Stauffenbergstraße befindet.   Begründung: Bei der Bürgerversammlung der BV...

W.i.R. 9. November 2022
Begräbniswald

Begräbniswald

W.i.R. bitten die Verwaltung folgenden Prüfauftrag in den Sitzungen des Betriebsausschusses für die Technischen Betriebe Remscheid am 06.09.2022 und des Rates am 08.09.2022 zur Abstimmung zu stellen: Die TBR wird beauftragt zu prüfen, ob auf dem Gelände gegenüber des städtischen Friedhofes Reinshagen (Waldfriedhof) ein Begräbniswald realisierbar wäre. Dabei wird mit der Unteren Naturschutzbehörde zu erörtern...

W.i.R. 3. August 2022
Begräbniswald

Begräbniswald

W.i.R. bitten die Verwaltung folgenden Prüfauftrag in der Sitzung des Betriebsausschusses für die Technischen Betriebe Remscheid am 07.06.2022 zur Abstimmung zu stellen: Die TBR wird beauftragt zu prüfen, ob auf dem unteren Gelände des städtischen Friedhofes Reinshagen (Waldfriedhof) ein Begräbniswald realisierbar wäre. Begründung: Im unteren Bereich des städtischen Friedhofes Reinshagen (entlang des Wanderweges Bornstal –...

W.i.R. 2. Juni 2022
Mindestbewertungskriterien bei Preisfindungen im Bereich der Liegenschaften

Mindestbewertungskriterien bei Preisfindungen im Bereich der Liegenschaften

W.i.R. stellen in der nächsten Ratssitzung am 28. April 2022 folgenden Antrag zur Abstimmung: Die Vorlagen der Verwaltung zu Ankauf oder Verkauf von Immobilien enthalten dauerhaft als Entscheidungs- und Informationsgrundlage die nachfolgenden Bewertungskriterien:  Grund u. Boden: aktuelle Bodenrichtwerte, Auflagen durch Wegerecht und Dienstbarkeiten Gebäude: belastbare Einschätzung der Bausubstanz je nach Aufbautyp Altlasten: Gefahrenstufe und aktuelle...

W.i.R. 11. April 2022
Verkehrskonzept Innenstadt

Verkehrskonzept Innenstadt

Für die Ratssitzung am 03. März 2022 stellen W.i.R. nachfolgenden Antrag zur Abstimmung: In der Bezirksvertretung 1 - Alt-Remscheid am 08.03.2022 oder spätestens am 26.04.2022 werden die Grundzüge des geplanten Verkehrskonzepts Innenstadt dargestellt und dem Verlauf entsprechend regelmäßig weitere Informationen in der BV zu dieser Thematik sichergestellt. Begründung: Im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Mobilität am...

W.i.R. 22. Februar 2022
Erhalt der freien Trägerstrukturen vor Ort im Bereich der Schulsozialarbeit

Erhalt der freien Trägerstrukturen vor Ort im Bereich der Schulsozialarbeit

W.i.R. stellen im Schulausschuss am 19.01.2022, im Jugendhilfeausschuss am 20.01.2022 und im Hauptausschuss am 20.01.2022 nachfolgenden Antrag zur Abstimmung: Mit dem Runderlass des Ministeriums für Schule und Bildung vom 22.09.2021 „Richtlinie über die Förderung von Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen“, werden die bewährten kommunalen Strukturen der bisherigen freien Träger in Remscheid erhalten. Begründung: In Remscheid bestehen u....

W.i.R. 11. Januar 2022
Änderungsantrag zur Neufassung der Richtlinien der Stadt Remscheid über die Vergabe und den Verkauf von Erbbaugrundstücken

Änderungsantrag zur Neufassung der Richtlinien der Stadt Remscheid über die Vergabe und den Verkauf von Erbbaugrundstücken

W.i.R. beantragen, den Entwurf der Richtlinie der Stadt Remscheid über die Vergabe und den Verkauf von Erbbaugrundstücken wie folgt zu ändern: Punkt 4, 1. Absatz wird ersetzt durch: Der Erbbauzins beträgt für selbst genutzte Wohngrundstücke im Privateigentum 2,5 %, für alle sonstig genutzten Erbbaurechtsgrundstücke werden 6 v.H. des Grundstückswertes jährlich als Erbbauzins erhoben. Als Grundstückswert...

W.i.R. 14. Dezember 2021