Verlängerung der Trasse des Werkzeugs
W.i.R. stellen in der Sitzung des Rates am 26.06.2025 folgenden Ergänzungs-Antrag zur Abstimmung: Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob die Verlängerung der Trasse des Werkzeugs in Form eines Radweges entlang folgender Routen umsetzbar ist: 1. Ab Richard-Lindenberg-Platz über die Büchelstraße, Kaiser-Wilhelm-Straße zum Deutschen Werkzeugmuseum und Haus Cleff, weiter über Cleffstraße, Hohenbirker Straße, Kratzberger Straße...
Unterstützung für den Sportbund
Zusammen mit SPD, CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP, Die Linke/echt.Remscheid und Ratsmitglied Frau Neff-Wetzel stellen W.i.R. nachfolgenden Antrag zur Abstimmung: Die Stadt Remscheid zahlt an den Sportbund Remscheid für die Verwaltung und Unterhaltung der Friesenhalle rückwirkend für die Jahre 2023 11.200 € und für 2024 15.000 €. Begründung: Aufgrund der langjährigen bestehenden Vereinbarung zwischen...
Leitsätze für die Mobilitätskonzepte
W.i.R. bedauern sehr, dass die Stärkung des Wirtschaftsstandorts Remscheid nicht als Leitsatz in das städtische Mobilitätskonzept aufgenommen wird! Leider stimmt die Ampelkoalition gegen unseren Antrag, auch wenn sie bekräftigte, dass sie für den Wirtschaftsstandort Remscheid kämpft. Warum man dann dies nicht als Leitsatz ins Mobilitätskonzept aufnehmen konnte? Die Antwort bleibt die Ampel uns schuldig! _______________________________________________________________________________________________________________________...
Änderung der Zuständigkeitsordnung
W.i.R. stellt in der Sitzung des Rates am 13. Februar 2025 folgenden Antrag zur Abstimmung: • Die Zuständigkeitsordnung der Stadt Remscheid wird wie folgt geändert: 1. in Ziffer 2 – Hauptausschuss und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen a) Nummer 14 „Entscheidungen über projektbezogene Liegenschaftsangelegenheiten mit strategischen Zielen wie ein Outet Center, die durch...
Einstellung des Verfahrens zum Bebauungsplan Nr. 671 - Gebiet Am Sieper Park
W.i.R. stellen zur Sitzung des Hauptausschusses und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 05.12.2024 sowie nachinformierend im Ausschuss für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz am 14.01.2025 und in der Bezirksvertretung 1 – Alt Remscheid am 21.01.2025 folgenden Antrag zur Abstimmung: Das Verfahren zum Bebauungsplan 671 – Gebiet Am Sieper Park wird eingestellt. Begründung: Seit...
Vorfahrt für Fahrradfahrende auf der Trasse des Werkzeugs
W.i.R. stellen zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 31.10.2024 und zur Sitzung der Bezirksvertretung 1 – Alt Remscheid am 12.11.2024 folgenden Antrag zur Abstimmung: Auf der Trasse des Werkzeugs wird an folgenden Kreuzungsbereichen den Fahrradfahrenden die Vorfahrt ermöglicht: - Bremen - Taubenstraße - Stockder Straße - Höhe Adventgemeinde Remscheid - Diese Vorfahrtsregel erfolgt erst...
Vorstellung des Förderprogramms „Ganztag in Bildungskommunen - Kommunale Koordination für Ganztagsbildung“ und dessen Ziele
W.i.R. stellen in der Sitzung des Ausschusses für Schule am 04. September 2024 folgenden Antrag: Bevor über den Antrag 16/6180 abgestimmt wird, stellt die Verwaltung die Inhalte und Ziele das Förderprogramms im nächsten Schulausschuss oder im Rat am 19.09.2024 vor und beantwortet folgende Fragen: a) Zielt das Programm auch auf den offenen Ganztag ab oder...
Ratsbeschluss zum Antrag 16/2322 vom 19.05.2022 aufheben
Die Ratsfraktionen der CDU und Die Linke, die Ratsgruppe der W.i.R. sowie Einzelratsmitglied Stamm bitten in der Sitzung des Rates am 27.06.2024 folgenden Antrag zur Abstimmung zu stellen: Der Rat der Stadt Remscheid hebt den Ratsbeschluss zum Antrag 16/2322 vom 19. Mai 2022 auf. Begründung: Am 19.5.2022 hat der Rat mit den Stimmen der Ampel...
Linie 654 auf die Schiene bringen
Zu den Sitzungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 13.06.2024 und des Rates am 27.6.2024 stellen W.i.R. nachfolgenden Antrag zur Abstimmung: Die Verwaltung prüft zusammen mit den Stadtwerken und dem VRR eine mögliche Stadtbahn zwischen Lüttringhausen und Reinshagen über die Bahnstrecke Wuppertal-Solingen (Streckennummer 2675, 2700 und 2705), mit zusätzlichen Halten, um die Buslinie 654...
Rauchverbot im oberen Stadion Reinshagen
Zu der Sitzung des Ausschusses für Sport und Freizeit am 25.06.2024 und zu der Sitzung des Rates am 27.06.2024 stellen W.i.R. folgenden Antrag zur Abstimmung: 1. Der Rat der Stadt Remscheid spricht sich für ein generelles Rauchverbot (aller Tabakwaren, E-Zigaretten wie auch Cannabis) im Stadion Reinshagen – oberer Rasenplatz mit Rundbahn, Tribünen und angelegten Zuwegungen...
W.i.R. wünschen einen Ratsbürgerentscheid zum Namenszusatz
Zur Ratssitzung am 18. April 2024 stellen W.i.R. folgenden Antrag zur Abstimmung: Der Rat der Stadt Remscheid beschießt die Durchführung eines Ratsbürgerentscheids gemäß §26 GO am 09.06.2024 mit der Frage: Soll die Stadt Remscheid gem. § 13, Abs. 3 GO NRW, vorbehaltlich der Genehmigung durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung des Landes...
Begleitantrag zum nachhaltigen Innenstadtverkehrskonzept
W.i.R. beantragen, der Rat der Stadt Remscheid möge folgende Ergänzung in die Beschlussvorlage 16/5513 „Nachhaltiges Innenstadtverkehrskonzept Stadt Remscheid“ aufnehmen: • Jede einzelne Maßnahme wird vor der Umsetzung auf ihre Umsetzbarkeit geprüft und zum endgültigen Beschluss dem Rat zur Entscheidung vorgelegt. Begründung: In dem Innenstadtverkehrskonzept sind mehrere Maßnahmen benannt, wo noch offene Prüfungen ausstehen, z.B. •...
Evaluierung des Beschlusses zur Öffnung der Alleestraße für Radverkehr nach einem Jahr
W.i.R. beantragen, der Rat der Stadt Remscheid möge folgende Ergänzung in die Beschlussvorlage 16/5307 „Öffnung der Fußgängerzone Alleestraße für den Radverkehr“ aufnehmen: Die Öffnung der Alleestraße für den Radverkehr wird nach einem Jahr unter Einbeziehung des Seniorenrates und des Inklusionsrates evaluiert. Begründung: Der Inklusionsrat und Seniorenrat haben sich gegen die Öffnung der Alleestraße ausgesprochen. Wir...
Angebote der VHS zur Weiterführung von Angeboten des Weiterbildungskollegs nach dessen Schließung
W.i.R. bitten den Ausschussvorsitzenden folgenden Punkt auf die Tagesordnung zur Sitzung des Ausschusses für Schule am 21.02 2024 zu nehmen: • Übernahme von Angeboten des ehemaligen Weiterbildungskollegs durch die VHS Dazu berichtet Frau Grüdl-Jakobs welche Maßnahmen durch die VHS fortgeführt werden können und wie die betroffenen Personen beraten wurden bzw. werden. Begründung: Dieses Thema beschäftigt...
Elterngeld gehört nicht in Berechnung des Einkommens bei Elternbeiträgen
W.i.R. stellen nachfolgenden Antrag zur Abstimmung: Im § 5 Absatz 3 Satz 2 der Neufassung der Satzungen der Stadt Remscheid über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege, von Plätzen in Tageseinrichtungen für Kinder und bei Teilnahme an außerunterrichtlichen Angeboten Offener Ganztagsschulen im Primärbereich vom XX.XX.2024, gültig ab 01.08.2024, wird das Wort „Elterngeld“...
Maßnahmen an der Trasse des Werkzeuges umsetzen
In der Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Remscheid am 30. Januar 2024 stellen W.i.R. folgenden Antrag zur Abstimmung: An den Eingangsbereichen am Remscheider Hauptbahnhof und am Hasten werden große Maulschlüssel aus Cor-Ten-Stahl aufgestellt. Die Einfallstraßen zur Trasse (Stockder Str./Adventshaus, Vieringhausen, Am Bruch, Honsberger Str. und Bökerbau) werden ebenfalls mit Hinweisschildern versehen. Die Hinweisschilder auf der Trasse werden...