Sachstand zu den Eingaben der Anwohner vom Holz vom 17.06.2016 und 02.11.2016 sowie 11.11.2016 sowie der W.i.R.-Anfrage vom 22.06.2016

Sachstand zu den Eingaben der Anwohner vom Holz vom 17.06.2016 und 02.11.2016 sowie 11.11.2016 sowie der W.i.R.-Anfrage vom 22.06.2016 21.06.2017
Anfrage zur Sitzung des Beschwerdeausschusses am 12.07.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Dattner,

die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung wiederholt um einen Sachstand zu den Eingaben der Anwohner vom Holz im Beschwerdeausschuss, ergänzend zu den Mitteilungsvorlagen 15/2844 vom 11.10.2016. und 15/2954 vom 16.11.2016 der Verwaltung.

Des Weiteren bitten WiR um Beantwortung folgender Fragen: Weiterlesen »

Antrag zu Drs. 15/3529 „Neufassung der Baumschutzsatzung der Stadt Remscheid“

Antrag zu Drs. 15/3529 „Neufassung der Baumschutzsatzung der Stadt Remscheid“ 21.06.2017
Antrag zur Sitzung des BUKO am 04.07.2017 und zur Sitzung des Rates am 06.07.2017
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

die Fraktionen/Gruppen von CDU, SPD, GRÜNEN, FDP und W.i.R. bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der o.g. Sitzungen stellen zu lassen:

1. Die Neufassung der Baumschutzsatzung (Drs. 15/3529) wird wie folgt geändert:

NEU §3 (2) b) nicht unter Buchstabe a) fallende Nadelbäume mit einem Stammumfang von mindestens 270 cm, gemessen in einer Höhe von 100 cm über dem Erdboden.

NEU §3 (4) Nicht unter diese Satzung fallen […], Fichten und Weiden mit Ausnahme von […]. Weiterlesen »

Grüne und WiR fordern Geld zurück

Grüne und WiR fordern Geld zurück
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 21.06.2017

Seit 2013 legt der Landschaftsverband Rheinland in jedem Jahr hohe Millionenbeträge zurück.

Geld, das ihm die Städte und Kreise zuvor überwiesen haben. Jetzt soll es einmal umgekehrt gehen, fordern die Remscheider Grünen mit der Wählergemeinschaft WiR. 143,7 Millionen Euro fordern sie aus Düsseldorf für die Kommunen zurück.
„Trotz steigender Einnahmen von Bund, Land und vielen Kommunen stehen nach wie vor viele Städte und Kreise finanziell mit dem Rücken zur Wand“, erklären die Ratsfrauen Beatrice Schlieper (Grüne) und Waltraud Bodenstedt (WiR). Investitionen in die kommunale Infrastruktur werden zur Herausforderung. Dagegen schwimmen die Landschaftsverbände, zu deren Aufgaben die Sozial-, Behinderten und Jugendhilfe zählt und von denen es in Nordrhein-Westfalen zwei gibt, nahezu im Geld. 2016 belief sich der Überschuss auf 168 Millionen Euro. Der Antrag von WiR und Grünen wird am Donnerstag im Hauptausschuss beraten.

LVR-Jahresüberschuss den Mitgliedskommunen zurückgeben!

LVR-Jahresüberschuss den Mitgliedskommunen zurückgeben! 20.06.2017
Antrag zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss am 22.06.2017
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz,

die Fraktion Bündnis 90/die Grünen und die Ratsgruppe der W.i.R. bitten Sie, folgenden Antrag auf die Tagesordnung der o.g. Sitzung stellen zu lassen:

Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat angekündigt, 275 Millionen Euro, die er für den Rechtsstreit um die Zuständigkeit für Integrationshilfen rückgestellt hat und die dafür nicht mehr benötigt werden, an seine Mitgliedskommunen auszukehren.
Darüber hinaus weist der Jahresabschluss 2016 des LVR einen weiteren Überschuss in Höhe von 168,1 Mio. Euro auf. Diese Summe soll nach den aktuell vorliegenden Planungen des LVR komplett seiner Ausgleichsrückklage (24,4 Mio. Euro) sowie der Allgemeinen Rücklage (143,7 Mio. Euro) zugeführt werden. Weiterlesen »

GUT GEMACHT

GUT GEMACHT
RP - Bergische Morgenpost vom 20.06.2017

W.i.R. spendet für „Echt Kremig“

Die Wählergemeinschaft in Remscheid (W.i.R.) freut sich, dass ihre Veranstaltung beim Hindenburgstraßen-Trödel und dem Tag der offenen Tür in ihrer Geschäftsstelle ein großer Erfolg war. Die W.i.R. hatte von 11 bis 18 Uhr für alle Interessierten frischen Kuchen und die passenden Getränke zu vernünftigen Preisen bereitgehalten. Den Erlös dieser Veranstaltung in Höhe
von 200 Euro wird W.i.R. der Kinder und Jugendwerkstatt „Echt Kremig“
in Kremenholl zur Verfügung stellen. Der Verein ist eine Einrichtung für Kinder von sechs bis zwölf Jahre, in der sie spielen, basteln und Spaß haben können. Außerdem hat „Echt Kremig“ eine Fahrradwerkstatt, wo kostenlos Räder repariert werden. Die W.i.R. bedankt sich bei den „Kaffeeschlürfern“.

Parkärger am Neuenhof hält an

Parkärger am Neuenhof hält an
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 19.06.2017

Anwohner fordern Bewegung von der Stadt. Vertreter von Verwaltung, TBR und Gewag trafen sich.

Die Parkplatzsituation am Neuenhof sorgt bei den Anwohnern weiter für Ärger. Insbesondere am äußeren Ring der Siedlung herrscht Parknot. Anwohner berichten davon, dass sie auf der Suche nach einem der raren Parkplätze regelmäßig ihre Autos an den hohen Bürgersteigen beschädigen. „Die Bordsteinkanten sind von den Wurzeln der Bäume nach oben geschoben worden. Wer da drauf fährt, fährt sich mindestens den Unterboden kaputt“, erklärt Anwohner Dieter Schneider. Von der Stadt komme seit einem halben Jahr nichts mehr, fasst er den Ärger der Neuenhofer zusammen.

Nun könnte langsam aber Bewegung in das Parkplatzproblem kommen: Bei einem Treffen suchten Vertreter der Stadt, der Technischen Betriebe Remscheid und der Gewag, der die Grundstücke am äußeren Neuenhof gehören, sowie Waltraud Bodenstedt (WiR) nach Möglichkeiten, um für mehr Parkplätze zu sorgen.

Im vergangenen Jahr hatte die Stadt in der Breslauer-, Magdeburger-, Leipziger- und Dresdener Straße sowie Neuenhof Halteverbotsschilder aufstellen lassen. Weiterlesen »

WiR berichten aus dem BUKO vom 06.06.2017

WiR berichten aus dem BUKO vom 06.06.2017 06.06.2017

Der Katastrophenschutz kann, dank der vielen Helferinnen und Helfer in den Hilfsorganisationen gewährleistet werden.
- Zur Umsetzung der Verwaltungsvorschrift "Tempo 30 vor sozialen Einrichtungen" wartet man noch die angekündigten Leitfäden ab und wird dann nach Stadtteilen vorgehen.
- Die Anfrage der W.i.R. zu Problemimmobilien wurde auf Bitten der Verwaltung in die nächste Sitzung geschoben.
- Zur Anfrage der CDU zur Kölner Straße lagen keine neuen Erkenntnisse vor. Die TBR und die Verkehrsbesprechung benötigen noch Zeit.
- Die Änderung der Ordnungs- und SicherheitsVO, welche das Grillen und das Führen von Hunden in unseren Parkanlagen regulieren sollte, konnte im Ausschuss keine Mehrheit an Zustimmung gewinnen, da für den Bezirk Alt-Remscheid kein Vorschlag der Verwaltung für einen Grillplatz vorliegt. Das Abstimmungsergebnis lautete 8/8.

W.i.R.: Was tut die Stadt

W.i.R.: Was tut die Stadt
RP - Bergische Morgenpost vom 31.05.2017

Wie geht die Stadtverwaltung mit dem Problem verwahrloster Immobilien im Stadtgebiet um? Das will die Wählergemeinschaft (W.i.R.) mit einer Anfrage für den Ausschuss für Umwelt und Ordnung erfahren. Dabei geht es unter anderem um die Frage, ob die Objekte gelistet sind und welche Abteilung im Rathaus sich darum kümmert. Die W.i.R nimmt Bezug auf einen aktuelle Bericht des Städtetages zum Thema, in dem Ansätze zum Umgang mit dem Problem aufgezeigt werden.

„W.i.R. bitten zum Kaffeeklatsch“

„W.i.R. bitten zum Kaffeeklatsch“ 30.05.2017
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Sehr geehrte Damen und Herren,

W.i.R. möchten Sie darauf aufmerksam machen, dass W.i.R. im Rahmen des „Pfingsttrödelmarktes Hindenburgstraße“ am Sonntag, den 04.06.2017 einen „Tag der offenen Tür“ in unserer Geschäftsstelle (Hindenburgstraße / Ecke Beethovenstraße) anbieten. W.i.R. werden von 11.00 – 18.00 UHR für alle Interessierten frischen Kuchen und den Außentemperaturen entsprechend „schönen warmen Kaffee“ oder „erfrischend kalte Getränke“ zu vernünftigen Preisen bereithalten.

Den Erlös dieser Veranstaltung werden W.i.R. der Kinder und Jugendwerkstatt „Echt Kremig“ e.V. zur Verfügung stellen und bitten deshalb um rege Teilnahme. Spenden sind auch herzlich willkommen. Der Verein ist eine Einrichtung für Kinder von 6 bis 12 Jahre, in der sie spielen, basteln und Spaß haben können. Außerdem hat „Echt Kremig“ eine Fahrradwerkstatt, wo kostenlos Räder repariert werden.

Zu Gesprächen und Diskussionen bei einer Tasse Kaffee oder einem Glas Apfelschorle stehen W.i.R. gerne bereit.

Halbzeit im Rat – eine Zwischenbilanz: Teil 1

Halbzeit im Rat – eine Zwischenbilanz: Teil 1

von Thomas Brützel

In einer durch die Merkwürdigkeiten der Einführung und Revision von Oberbürgermeisterwahlen auf 6 Jahren verlängerten Ratsperiode, erreichen wir nun die Halbzeit. Wenn ich auch die Kommunalpolitik in verschiedenen Rollen bei der WiR verfolgt habe, so waren dies doch meine ersten drei Jahre im Rat – und WiR haben gedacht, WiR gönnen uns mal ein Zwischenfazit – und zwar ein durchaus persönliches.

In den nächsten Wochen möchte ich abschnittsweise einmal verschiedene Politikbereiche durchgehen und eine persönliche Sicht auf die Dinge vermitteln, angefangen bei der grundsätzlichen Zusammenarbeit über Themen wie Finanzen, Stadtentwicklung, Integration und so weiter. Noch sind nicht alle Abschnitte geplant, aber wir werden sehen, wohin das führen wird.

Die politische Zusammenarbeit Weiterlesen »