W.i.R. bitten die Verwaltung zur Sitzung des Ausschusses für Schule am 04.09.2024 um einen Sachstandsbericht mit Beantwortung folgender Fragen:
- An welchen Remscheider Schulen wurden wann die Toilettenanlagen erneuert bzw. saniert?
- An welchen Remscheider Schulen stehen die Sanierungsmaßnahmen noch an und für wann sind diese geplant?
Begründung:
Seit Jahren sind wir an dem Thema „stinkende Schultoiletten“ dran. Mit dem Förderprogramm „Gute Schule 2020“ sollten die überwiegenden Sanitärprobleme (so unser Eindruck) behoben sein. Beim jüngsten Schulgipfel der CDU kam dieses Thema doch wieder auf die Tagesordnung. Dabei wurde zugesagt, dass die Toilettenanlagen an den Remscheider Schulen sukzessive saniert werden. Um die Sanierungsmaßnahmen begleiten zu können, bitten wir mit Hilfe der beigefügten Anlage um einen aktuellen Sachstandsbericht.
Mit der Vorlage 16/6722 hat die Verwaltung unsere Anfrage beantwortet.
An den Remscheider Schulen gibt es insgesamt 501 Sanitäranlagen/-bereiche, verteilt auf 41 Schulstandorte, dort — insbesondere bei weiterführenden Schulen — wiederum verteilt über mehrere Gebäudeetagen/-abschnitte in teilweise mehreren Gebäudeteilen. Pauschal übergreifend betrachtet sind diese an allen Standorten teilweise saniert oder teilsaniert worden (insbesondere auch unter Nutzung der Möglichkeit externer Förderungen, wie z. B. über das Förderprogramm Gute Schule 2020) bzw. noch zum Teil (wieder) zu sanieren.
Für konkretere, bessere und nachvollziehbarere Angaben — gemäß der seitens der Verwaltung auf Basis der Anfragebegründung angenommenen Intention der Anfragestellerin – bedarf es schulstandort- und sanitäreinrichtungsbezogener, detaillierterer Betrachtungen und Aufbereitungen seitens der Verwaltung.
Dies auch vor dem Hintergrund, dass die nun vermehrt feststellbare unsachgemäße und unhygienische Nutzung schulischer Sanitäranlagen — insbesondere während Schulunterrichts- und (Ganztags-) Betreuungs- und Nutzungszeiten — deren Teilinstandsetzungen und Teilsanierungen in immer größerem Ausmaß, mit steigendem Aufwand und in immer kürzer werdenden Zeitintervallen notwendig werden lässt.
Hierzu hat die Verwaltung, auch anlässlich des umfassenden, am 27.06.2024 vom Rat der Stadt Remscheid beschlossenen Prüfauftrages „Schultoiletten: Wie kriegen wir die „Sanitärkrise“ in den Griff?“ (Drs. 16/6183 vom 20.06.2024), bereits sukzessive alle 41 Schulstandorte und die dortigen Sanitärbereiche/-anlagen begangen, dabei die aktuelle Situation vor Ort bildlich dokumentiert und den baulichen und nutzungsbezogenen Zustand nebst gegebener Ausstattung differenziert und umfassend erfasst. Diese Bestandsaufnahme ist nunmehr (mit ergänzender Unterstützung bspw. durch eine Werkstudentin oder einen Werkstudenten) auszuwerten und entsprechend aufzubereiten. Darauf aufbauend ist eine Prioritätenliste zu einerseits notwendigen Maßnahmen baulicher Sanierungen und andererseits erforderlicher Maßnahmen bei der fortlaufend kontinuierlichen Sanitärunterhaltung standortbezogen und standortübergreifend entsprechend zu erstellen. Im Anschluss sind die dafür zusätzlich benötigten Finanzmitteln und Ressourcen zu ermitteln und dazu zu ergänzen.
Die Ergebnisse dieses ressourcen- und zeitintensiven Prozesses wird die Verwaltung nach derzeitigem Sachstand realistisch betrachtet voraussichtlich gegen Ende 1. Quartal 2025 dem Ausschuss für Schule und dem Haupt- und Finanzausschuss prüfauftragsentsprechend — und je nach abschließendem Umfang auch ggf. sukzessive nach sinnvollen Clusterungen (wie bspw. Schulformen und größere Schulstandorte) — zur weiteren Beratung vorlegen können (vgl. hierzu insoweit auch den Zwischenbericht gemäß Drs. 16/6723). Sie werden auch die seitens der Anfragestellerin intendierten näheren Zahlen/Daten/Fakten mit beinhalten.