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Mittelverwendung der Zuschüsse aus Bund und Land für den offenen Ganztag

Mittelverwendung der Zuschüsse aus Bund und Land für den offenen Ganztag

W.i.R. bitten die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Schule am 17.03.2021 um eine kurze Darstellung, wie die Mittel aus den Zuschüssen von Bund und Land in Höhe von 1.162.700 € für den offenen Ganztag in den Grund- und Förderschulen verwendet werden. Soweit die Verwendung und Verteilung schon abgeschlossen ist, bitten wir um Benennung...

W.i.R. 12. März 2021
Effektiv verteilte Personalkapazitäten im Bereich FD 4.12 der Stadtverwaltung - Stadtentwicklung, Verkehr- und Bauleitplanung - bei den  volumenstärksten Großprojekten?

Effektiv verteilte Personalkapazitäten im Bereich FD 4.12 der Stadtverwaltung - Stadtentwicklung, Verkehr- und Bauleitplanung - bei den volumenstärksten Großprojekten?

Im bisher anlaufenden Politikbetrieb der WP 16 werden Vorschläge der Politik zur Sichtbarmachung einzelner Elemente aus zeitlich langlaufenden Investitionsprojekten mit dem Hinweis auf mangelnde Personalkapazitäten verworfen (z.B.: BV1 - Beleuchtungskonzept Alleestr., Laufzeit seit 2018; BV 2 - Umgestaltung Kuckuck - Thema seit 2019, Radworkshop- Linienführungen Balkantrasse - Fördermittel, Thema seit 2016). Dies ist verwunderlich, da...

W.i.R. 12. Februar 2021
Zusammenspiel der verschiedenen Förderkulissen und Strategien zur Alleestraße und ihrem Umfeld - Nachfrage zur optischen Darstellung auf beigefügter Anlage

Zusammenspiel der verschiedenen Förderkulissen und Strategien zur Alleestraße und ihrem Umfeld - Nachfrage zur optischen Darstellung auf beigefügter Anlage

W.i.R. bitten die Verwaltung anhand der vorbereiteten Anlage durch entsprechende Markierung („Kreuz„) bis spätestens zur Ratssitzung am 25.02.2021 darzustellen, wie die aufgelisteten Maßnahmen aus 2014/15 in den überarbeiteten Strukturmaßnahmen aufgehen und fortgeführt werden bzw. nicht weiter verfolgt werden. Begründung: Aus der schriftlichen Beantwortung (MV 16/0468) unserer Anfrage 16/0424 vom Bauausschuss am 02.02.2021 haben sich für...

W.i.R. 12. Februar 2021
Zusammenspiel der verschiedenen Förderkulissen und Strategien für die Entwicklung der Alleestraße und ihrem Umfeld

Zusammenspiel der verschiedenen Förderkulissen und Strategien für die Entwicklung der Alleestraße und ihrem Umfeld

In der Sitzung des Ausschuss für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz am 02.02.2021 stellen W.i.R. folgende Anfrage: Für die inzwischen verschiedenen teils schon einige Jahre laufenden Fördermaßnahmen (Revitalisierung der Innenstadt - Maßnahme aus 2014, Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte und Zentren in NRW – Neubeantragung Ende September 2020) und der eigenen Strategie als Sanierungsgebiet stellen sich...

W.i.R. 12. Januar 2021
Darstellung der aufbau- und ablauforganisatorischen Ausgestaltung des Kommunalen Ordnungsdienstes

Darstellung der aufbau- und ablauforganisatorischen Ausgestaltung des Kommunalen Ordnungsdienstes

Grundlage: Handlungskonzept Sicherheit und Ordnung vom 20.05.2020 mit einer Anfrage bitten W.i.R. die Verwaltung die Personalstärke des Kommunalen Ordnungsdienstes – ohne Sondermaßnahmen (z.B. Corona bedingt) - für den Innendienst für den Außendienst und in der Leitstelle in der Sitzung des Hauptausschusses am 21.01.2021 und in der Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am...

W.i.R. 12. Januar 2021
Sachstand zur Verbesserung der Schulweg- und Schulumfeldsicherheit

Sachstand zur Verbesserung der Schulweg- und Schulumfeldsicherheit

W.i.R. bitten in der Sitzung des Ausschusses für Schule am 20.01.2021 um einen aktuellen Sachstandsbericht zur Gutachtertätigkeit zum Thema Mobilitätsausbildung und Verbesserung der Schulweg- und Schulumfeldsicherheit. Wie ist der Sachstand zu dem in Auftrag gegebenen Projektes? Begründung: In der Sitzung des Schulausschusses vom 26.08.2020 wurde eine Berichterstattung in einer der nächsten Sitzungen eingefordert. Zu diesem...

W.i.R. 17. Dezember 2020
Sportstättennutzung für Schulen, Vereine und Gruppen aus geschlossenen Sportstätten

Sportstättennutzung für Schulen, Vereine und Gruppen aus geschlossenen Sportstätten

Im Sportausschuss vom 15.12.2020 baten W.i.R. um Darstellung wann und wo die Schul- und Sportgruppen, welche bisher in der Halle West, in der Halle Neuenkamp und den weiteren 12 coronabedingt geschlossenen Sporthallen trainierten, eine Trainingsmöglichkeit eingeräumt bekommen, sobald das Training coronabedingt für Vereine wieder ermöglicht wird bzw. wohin die Schulsportgruppen bereits jetzt schon ausweichen. Begründung:...

W.i.R. 17. Dezember 2020
Sachstand Umbaumaßnahmen Reinshagen

Sachstand Umbaumaßnahmen Reinshagen

Im Sportausschuss vom 15.12.2020 baten W.i.R. um einen aktuellen Sachstandsbericht zu den geplanten Umbaumaßnahmen in Reinshagen. Dabei sind insbesondere die nachfolgenden Fragen zu beantworten: Kann die Baumaßnahme - Erneuerung der Bewässerungsanlage im Stadion - wie geplant bis Frühjahr 2021 umgesetzt werden? Kann die Baumaßnahme - Umbau des Tennenplatzes in einen Kunstrasenplatz - wie geplant im Jahr...

W.i.R. 17. Dezember 2020
Anfrage nach Sachstand zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung

Anfrage nach Sachstand zur Umsetzung der Schulentwicklungsplanung

W.i.R. bitten die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Schule am 20.01.2021 um einen aktuellen Sachstandsbericht zur Umsetzung der Analyse zum Raumbedarf an Remscheider Schulen aus der Schulentwicklungsplanung von Dr. Garbe. Dabei sind insbesondere die nachfolgenden Punkte zu beschreiben: a) sind die im zweiten Zwischenbericht noch offenen Schulstandorte einer Lösung zugeführt worden, b) welche...

W.i.R. 3. Dezember 2020
Sachstandsanfrage zu verschiedenen Umbau- und Bauvorhaben

Sachstandsanfrage zu verschiedenen Umbau- und Bauvorhaben

In der kommenden Sitzung des Rates am 10. Dezember 2020 fragen W.i.R. nach dem aktuellen Stand der geplanten Umbaumaßnahmen zu Böker Villa Friedrich-Ebert-Platz Alleestraße - Beleuchtungskonzept Stadtpark Begründung: Nach Einrichtung der formalen Ratsarbeit in der neuen Wahlperiode bitten wir zur Fortsetzung unserer Sacharbeit zu den angeführten Projekten um eine kurze Darstellung der jeweiligen aktuellen Sachstands-...

W.i.R. 27. November 2020
Hallennutzung Röntgengymnasium nur eingeschränkt möglich?

Hallennutzung Röntgengymnasium nur eingeschränkt möglich?

Im Ausschuss für Sport am 09.09.2020 und in der Ratssitzung am 24.09.2020 stellen WiR folgende Anfrage: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bei Bürgergesprächen wurde der WiR-Ratsgruppe berichtet, dass die Nutzung der neuen Sporthalle am Röntgengymnasium nur eingeschränkt möglich ist, da die eingebaute Klima- bzw. Belüftungsanlage nicht richtig funktioniert. Daher bitten WiR die Verwaltung im Ausschuss für...

W.i.R. 7. September 2020
Sachstand Parksituation, Straßenzustand und Baumscheibensicherung im Bereich Neuenhof

Sachstand Parksituation, Straßenzustand und Baumscheibensicherung im Bereich Neuenhof

Zur Sitzung des BV 2 - Süd am 12.08.2020 fragen WiR nach: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Grote, mit Anschreiben vom 07.07.2020 (Mitteilungsvorlage DS 15/7498 im Coronabetrieb) wurde die Bezirksvertretung über die angedachten Maßnahmen im Bereich Neuenhof - äußerer Ring - informiert. Von den im Investitionshaushalt 2019/2020 hinterlegten Mitteln in Höhe...

W.i.R. 6. August 2020
Parkbeschränkung Hindenburgstraße

Parkbeschränkung Hindenburgstraße

Zur Sitzung der BV 1 – Alt Remscheid am 11.08.2020 bitten WiR die Verwaltung folgende Fragen zu beantworten: Wieso wurde die Parkmöglichkeit in der hinteren Hindenburgstraße (zwischen Lessing- und Wilhelmstraße) in Fahrtrichtung links von 2 Stunden auf 1 Stunde geändert? Warum wurden die Parkmöglichkeiten auf der Hindenburgstraße vor dem ehemaligen Geschäft „Kleiner Laden“ wieder entfernt?...

W.i.R. 31. Juli 2020
personelle und sachliche Ausstattung des KOD

personelle und sachliche Ausstattung des KOD

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 25.08.2020 und zur Sitzung des Haupt-, Finanz und Beteiligungsausschusses am 27.08.2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die personelle und sachliche Ausstattung des KOD unter dem Blickwinkel der Vorlage 15/7367 ist Grundlage des Handlungskonzeptes Sicherheit und Ordnung in der Stadt Remscheid. Zur Einschätzung der dauerhaften...

W.i.R. 28. Juli 2020
Fördermittel des Landes NRW für die Ganztags-Betreuungsangebote

Fördermittel des Landes NRW für die Ganztags-Betreuungsangebote

Für die Betreuungsangebote im Ganztag hat das Land NRW 161 Millionen Euro landesweit zur Verfügung gestellt. W.i.R. fragen daher im Schulausschuss am 26.08.2020 nach: 1. Wie viele Fördermittel haben Remscheid erreicht? 2. Wieviel Unterstützungsbeträge entfallen auf die Angebote a. in den Grund- und Förderschulen? b. in den weiterführenden Schulen, Sekundarstufe I? 3. Konnten alle Träger...

W.i.R. 22. Juli 2020
„Digitale Stadt“

„Digitale Stadt“

In der Sitzung des Rates am 18.06.2020 bitten W.i.R. um eine ausführliche Darstellung, inwieweit Unternehmen und Akteure aus Remscheid von dem Teilbereich „Digitale Stadt“ des Projektes „Digitale Modellregion Bergisches Städtedreieck“ betroffen und beteiligt sind. Begründung Während die Inhalte des Projektes „Digitale Modellregion Bergisches Städtedreieck“ im Bereich „E-Government“ gut bekannt und hinreichend konkret sind, sind diese...

W.i.R. 10. Juni 2020