Mit­tel­ver­wen­dung der Zuschüs­se aus Bund und Land für den offe­nen Ganztag

W.i.R. bit­ten die Ver­wal­tung in der Sit­zung des Aus­schus­ses für Schu­le am 17.03.2021 um eine kur­ze Dar­stel­lung, wie die Mit­tel aus den Zuschüs­sen von Bund und Land in Höhe von 1.162.700 € für den offe­nen Ganz­tag in den Grund- und För­der­schu­len ver­wen­det werden.

Soweit die Ver­wen­dung und Ver­tei­lung schon abge­schlos­sen ist, bit­ten wir um Benen­nung der bedach­ten Träger.

Begrün­dung:

Zur Abmil­de­rung der Coro­na­fol­gen haben die oben genann­ten Zuschuss­ge­ber Mit­tel bereit­ge­stellt, um neue Bil­dungs- und Betreu­ungs­an­ge­bo­te an den Schu­len auf­zu­bau­en oder die Qua­li­tät der bestehen­den Ganz­tags­kon­zep­te zu stär­ken. Aus einer Pres­se­mit­tei­lung des Land­tags­ab­ge­ord­ne­ten Herr Net­te­ko­ven (vom 27.01.2021) geht her­vor, dass Rem­scheid 1.162.700 Euro zur Ver­fü­gung stehen.

Nach­dem der Rat der Stadt Rem­scheid mit dem Haus­halts­be­schluss 2021/2022 auch Mit­tel zur Lohn­kos­ten­an­pas­sung bereit­ge­stellt hat, bit­ten wir um eine kur­ze Dar­stel­lung, wie die oben genann­ten Mit­tel ver­wen­det werden.

Bei dem bis­he­ri­gen Ange­bots­stand (etwa 60 %) und den engen Raum­ka­pa­zi­tä­ten könn­ten sie
unse­rer Mei­nung nach bei der Qua­li­täts­of­fen­si­ve gebraucht werden.

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Zu die­sem The­ma leg­te die Ver­wal­tung nun eine Beschluss­vor­la­ge vor, wel­che Ant­wor­ten auf unse­re Anfra­ge enthält.
Die­se Beschluss­vor­la­ge 16/0782 wur­de im Haupt­aus­schuss am 22.04.2021 ein­stim­mig beschlossen.