Sachstandsbericht zum Breitbandausbau und Digitalisierung an Remscheider Schulen
W.i.R. bitten die Verwaltung zur Sitzung des Ausschusses für Schule am 13.12.2023 um einen schriftlichen Sachstandsbericht zum oben genannten Thema mit kurzer Darstellung und Beantwortung folgender Fragen: Konnten alle Remscheider Schulen mit Breitband zum Schulstart nach den Sommerferien angeschlossen werden? Wenn nein, welche Schulen fehlen noch? Wann wird der Anschluss erfolgen? Wie stellt sich der...
Spielgruppen als Alternative zu fehlenden Kita-Plätzen?
W.i.R. bitten die Verwaltung in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 06.09.2023 um Beantwortung folgender Frage: Besteht in Remscheid die Möglichkeit der Einrichtung von städtischen Spielgruppen mit einer täglichen Betreuungszeit, um den Bedarf an Betreuungsplätzen durch fehlende Kindergartenplätze abzumildern? Begründung: Wie der Presse zu entnehmen war, geht die Stadt Solingen bereits diesen Weg und richtet Spielgruppen...
Schulwegpläne der Remscheider Grundschulen
Zum Beginn des Schuljahres können alle Eltern von Grundschulkindern auf der städtischen Homepage schnell auf den Schulwegplan ihrer Grundschule zugreifen. Leider umfassen diese Wegepläne nur einen kleinen Umkreis um die jeweilige Grundschule. Daher bittet die Ratsgruppe der W.i.R. die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Schule am 30.08.2023 um Beantwortung folgender Fragen: 1. Können...
Schaffung einer effektiven Verwaltungsstruktur zur erfolgreichen Bearbeitung des Themas Problemimmobilien
Ausgelöst durch die CDU-Anfrage 16/4556 (Sachstand Problemimmobilien) und gestützt auf die Mitteilungsvorlage 16/4462 zum Grundstück Am Bahnhof 9 in der Bezirksvertretung 3 - Lennep am 15.06.2023, stellt die Ratsgruppe der W.i.R. zu diesem leider wachsenden Thema nachfolgenden Antrag zur Abstimmung: • Einrichtung einer kompetenten Arbeitsstruktur, die zu Problemlösungen beim Thema Problemimmobilien führt. Begründung: Schon seit...
Lärmschutzmaßnahmen für die Anwohner an der Bahnstrecke des RE 47 im Stadtgebiet Remscheid
Am 21.07.2023 berichtete die Bergische Morgenpost im Teil Solingen vom lautesten Zug in der Region. Bei vertieftem Nachlesen stellte sich heraus, dass der RE 47 - Direktzug Remscheid – Düsseldorf - unter der Beschreibung nicht nur wegen eingesparter Haltepunkte, sondern wohl auch wegen des im Einsatz befindlichen Wagenmaterials, in der Kritik steht. Im Zusammenhang mit...
Schulverwaltungsassistent*innen
In der überörtlichen Presse konnten wir nachlesen, dass das Land NRW 825 Stellen für Schulverwaltungsassistent*innen geschaffen hat, aber davon bisher nur ca. 400 besetzt werden konnten. Die Ratsgruppe der W.i.R. bittet daher die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Schule am 07.06.2023 um eine kurze Darstellung und Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie viele Stellen...
Lebensqualität gut – Wirtschaft schlecht?
Aus der lokalen Presse haben W.i.R. erfahren, dass die Stadt Remscheid in der Studie des Institutes der Deutschen Wirtschaft (IW) zu den Themen Wirtschaft, Arbeiten, Wohnen und Lebensqualität sowie Dynamik „auf einem guten Weg ist“. Besonders die gute Lebensqualität mit viel Grün und guter Verkehrsanbindung sowie eine ungebremste Innovationskraft bringt die Stadt im Ranking so...
Sachstandsbericht „ToolLab“
W.i.R. bitten die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 25.05.2023 und zu der Sitzung des Rates am 19.06.2023 um einen aktuellen Sachstandsbericht zu dem Remscheider Projekt „ToolLab“. Begründung: Das Projekt „ToolLab“ wurden aus dem Förderprojekt „Urbane Produktion im Bergischen Städtedreieck – Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und Quartiersentwicklung“ für Remscheid entwickelt und im...
Sachstand Lade-Infrastrukturkonzept (Beschlussvorlage 16/0758)
W.i.R. bitten die Verwaltung folgende Fragen in der Ratssitzung vom 19.06.2023 schriftlich zu beantworten: Wie ist der aktuelle Sachstand beim Ausbau von öffentlichen Ladesäulen auf städtischen Flächen in Remscheid? Konnten alle Ladesäulen der Ausbaustufe 1 (Installation bis Anfang 2022) und 2 (Installation bis Anfang 2023), wie in der Vorlage 16/0758 dargestellt, aufgebaut werden? Wenn nein,...
STOPP für das in der Mitteilungsvorlage 16/4267 skizzierte zeitnahe planerische Vorgehen des Fachdezernates 4 (Bauen, Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung) für die Nachnutzung der „Stuttgarter Straße 13“
Nach Kenntnisnahme der Mitteilungsvorlage 16/4267 für die Sitzungen der Bezirksvertretung 1 – Alt Remscheid und des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz am 16.05.2023 fragen W.i.R. bei dem Verwaltungsvorstand – dem Oberbürgermeister – nach: 1. Kann in Kenntnis der dringenden Umbaumaßnahmen an unseren Schulen der dortige Leerstand als Aufnahmekörper dienen, statt schwer zu beschaffenden Modulen...
„Gewalt erhebt sich in der Stille“ – Informationskampagne gegen Gewalt
W.i.R. stellen folgenden Antrag in der Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung, Vielfalt und Antidiskriminierung am 09.05.2023 zur Abstimmung: Die Verwaltung wird beauftragt eine kompaktere, werbefreie Version vergleichbar dem Frauenhandbuches zu erstellen und sich dabei auf den Aspekt Gewalt(prävention) zu fokussieren. Dabei sollen die für einen Notfall wichtigen Nummern auf den ersten Blick erkennbar sein. Die...
W.i.R. - Haushaltsbegleitantrag zum Doppelhaushalt 2023/2024
W.i.R. stellen in der Ratssitzung vom 27.04.2023 nachfolgenden Antrag zur Abstimmung: Der Entwurf des Doppelhaushalts 2023/2024 wird wie folgt geändert: Für die Neugestaltung der Eingangsbereiche und Hinweisschilder auf und zu der Trasse des Werkzeuges werden in 2024 20.000 Euro bereitgestellt. Die Umsetzung erfolgt in Absprache mit der Bezirksvertretung Alt-Remscheid und dem Hauptausschuss. Gleichzeitig wird nach...
Weiterführung der mobilen und an den Schulen verorteten Schulsozialarbeit
W.i.R. bitten die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Schule am 19.04.2023 um Darstellung und Beantwortung folgender Fragen: Wie kann die Schulsozialarbeit NRW in mobiler Form über den März 2024 hinaus fortgeführt werden? Wie kann die Fortführung der Schulsozialarbeit NRW an den 14 weiteren Schulen, deren Fördermittel zum 31.07.25 auslaufen, erfolgen? Dem Hauptausschuss am...
Brunnen am Markt wird wieder belebt
Unsere Anfrage aus September 2022 hat den Prozess in Gang gebracht! Wie W.i.R. heute aus der Zeitung (rga vom 07.02.2023) erfahren konnten, wird die Stadt Remscheid den Brunnen am Markt restaurieren und wieder in Stand setzen. Schön, dass dies nun endlich in Angriff genommen wird und der Prozess durch unsere Anfrage in Gang gesetzt wurde.
Vorschlag zur Tagesordnung: Berichte der Innenstadtmanager und dem FD Stadtplanung
W.i.R. bitten unseren Oberbürgermeister, in der Sitzung des Rates am 23. Februar 2023 folgende Punkte auf die Tagesordnung zu nehmen: 1. Bericht der Innenstadtmanager: - Die Innenstadtmanager*innen für Remscheid und Lennep stellen ihre bisherigen Aktivitäten dar. 2. Bericht des Fachbereiches Stadtplanung: a) über die Abwicklung und Bewirtschaftung der verschiedenen Förderzusagen (insbesondere zum Sofortprogramm zur Stärkung...
Stromnetzkapazitäten in Remscheid im Zuge der Energiewende ausreichend?
W.i.R. bitten die Verwaltung im Rat der Stadt Remscheid folgende Fragen durch die EWR – unserem örtlichen Netzbetreiber – schriftlich beantworten zu lassen: 1. Ist das bisherige Ortsnetz in Remscheid mit seinen technischen Kapazitäten für die sich Schritt für Schritt steigernden Strommengen ausgelegt? 2. Werden die technischen Szenarien bei der EWR, im überörtlichen Stadtwerkeverbund oder...