Brunnen am Markt wird wieder belebt
Unsere Anfrage aus September 2022 hat den Prozess in Gang gebracht! Wie W.i.R. heute aus der Zeitung (rga vom 07.02.2023) erfahren konnten, wird die Stadt Remscheid den Brunnen am Markt restaurieren und wieder in Stand setzen. Schön, dass dies nun endlich in Angriff genommen wird und der Prozess durch unsere Anfrage in Gang gesetzt wurde.
Vorschlag zur Tagesordnung: Berichte der Innenstadtmanager und dem FD Stadtplanung
W.i.R. bitten unseren Oberbürgermeister, in der Sitzung des Rates am 23. Februar 2023 folgende Punkte auf die Tagesordnung zu nehmen: 1. Bericht der Innenstadtmanager: - Die Innenstadtmanager*innen für Remscheid und Lennep stellen ihre bisherigen Aktivitäten dar. 2. Bericht des Fachbereiches Stadtplanung: a) über die Abwicklung und Bewirtschaftung der verschiedenen Förderzusagen (insbesondere zum Sofortprogramm zur Stärkung...
Stromnetzkapazitäten in Remscheid im Zuge der Energiewende ausreichend?
W.i.R. bitten die Verwaltung im Rat der Stadt Remscheid folgende Fragen durch die EWR – unserem örtlichen Netzbetreiber – schriftlich beantworten zu lassen: 1. Ist das bisherige Ortsnetz in Remscheid mit seinen technischen Kapazitäten für die sich Schritt für Schritt steigernden Strommengen ausgelegt? 2. Werden die technischen Szenarien bei der EWR, im überörtlichen Stadtwerkeverbund oder...
Problemimmobilie am Verkehrsknotenpunkt Hauptbahnhof Anwendung des Wohnraumstärkungsgesetzes?
Nach dem ausführlichen Bericht in der Bergischen Morgenpost vom 06.01.2023 zum Brand des Hauses in der Nordstraße am 05.01.2023, den dort aufgezeigten Gefahren und die dadurch verursachten, massiven Verkehrsbelastungen, stellen sich für uns die nachfolgenden Fragen: Ist die Immobilie als Gefahrenquelle (mit Januar 2023 der 4. Brand an dieser Immobilie) der Verwaltung bekannt? Bestehen Kontakte zu...
Städtebaulicher Wettbewerb für Lennep = ein strukturpolitisches Desaster mit Ansage
Aus der Zeitung haben W.i.R. mit Überraschung erfahren, dass die Stadt Remscheid einen städtebaulichen Wettbewerb für das ehemalige DOC-Gelände plant. Nach den Erfahrungen mit diesem Instrument bei der Planung des Friedrich-Ebert-Platzes hatten W.i.R. gedacht, es gäbe einen politischen Konsens, dieses Planungsverfahren nicht mehr zu nutzen, um nicht wieder die bürgerschaftliche Mitbestimmung den Wettbewerbsgewinnern zu opfern....
Einschätzung der Stadtwerke zur Tunnelöffnung am Alleecenter für Radfahrenden
W.i.R. bittet die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 12.01.2023 um Beantwortung folgender Fragen: Wurden die Remscheider Stadtwerke zu dem Thema Öffnung des Alleecenter-Tunnels für Fahrradfahrer angehört? Wenn ja, wie ist die Einschätzung der Stadtwerke zu dem Wunsch, den Tunnel für Fahrradfahrer zu öffnen? Wenn nein, wann wird die Einschätzung...
Spende statt Weihnachtspost
Auch im 19. Jahr gibt es keine Weihnachtspost von uns, dafür spenden W.i.R. Diese Tradition ist für uns zu einer Selbstverständlichkeit geworden. Dieses Jahr erhält die Remscheider Tafel für Bedürftige e.V. unsere Spende in Höhe von 250 €. Spenden der Lebensmittelläden und auch private Spenden werden leider immer weniger. Aber gerade jetzt benötigen immer mehr...
Intensivschwimmkurse auch in Remscheid möglich?
W.i.R. bitten die Verwaltung im Ausschuss für Sport und Freizeit am 13.12.2022 und zu der Sitzung des Hauptausschusses und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen am 09.02.2023 um schriftliche Beantwortung folgender Fragen: Sind Intensivschwimmkurse für Kinder in den Ferien in Zusammenarbeit mit dem Sportbund in Remscheid ab den Herbstferien 2023 wieder möglich? Kann auch...
Vermietung von städtischen Parkplätzen an Anbieter von Ladesäulen für E-Autos
W.i.R. stellen in der Ratssitzung am 08. Dezember 2022 nachfolgenden Antrag zur Abstimmung: Die Stadt Remscheid stellt entsprechend dem beschlossenen Lade-Infrastrukturkonzept (Beschlussvorlage 16/0758) Betreibern von Ladesäulen Parkflächen auf städtischem Grund zur Verfügung. Der Mietpreis für einen Ladepunkt entspricht den Kosten für einen Bewohnerparkausweis bzw. für Innenstadtparken (z.Zt. 30,- € bzw. 100,- € im Jahr). Begründung:...
Sachstand Parkflächen Neuenhof
Unser Ratsmitglied und beratendes Mitglied in der Bezirksvertretung Süd Frau W. Bodenstedt bittet die Verwaltung in der Sitzung der Bezirksvertretung 2 - Süd am 30.11.2022 folgende Frage zu beantworten: Wie weit ist der weitere Ausbau von Parkflächen am Neuenhof fortgeschritten? Begründung: In der nicht öffentlichen Mitteilungsvorlage 16/1043 vom 20.05.2021 wurde mitgeteilt, dass im Zuge der...
Sachstand Gewerbefläche Papenberger Straße
W.i.R. bittet die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 12.01.2023 um Beantwortung folgender Fragen: Wurde die Gewerbefläche an der Papenberger Straße zwischenzeitlich im Versteigerungsverfahren veräußert? Wenn ja, ist der neue Inhaber und was er auf dieser Fläche entwickeln möchte bekannt? Wenn nein, könnte die Stadt diese Fläche erwerben, um darauf...
Falschparker online melden
W.i.R. bitten die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am 07.02.2023 um schriftliche Beantwortung folgender Fragen: Können Bürger Falschparker im Remscheider Stadtgebiet online beim KOD melden? Wenn ja, können dafür Mobile Apps, wie z.B. Wegeheld, genutzt werden oder ist dies geplant? Wie wird die Möglichkeit der Meldungen nach außen hin...
Sachstand zur Sprachförderung an Kitas und Grundschulen
W.i.R. bittet die Verwaltung in den Sitzungen des Jugendhilfeausschusses am 18. Januar 2023, im Integrationsrat am 26. Januar 2023 und im Ausschuss für Schule am 22. Februar 2023 um einen Sachstandsbericht des Kommunalen Integrationszentrums (KI) zur Sprachförderung in den Remscheider Kindertagesstätten und Grundschulen. Begründung: Alarmiert durch die medialen Berichte zum IQB-Bildungstrend 2021, nach der NRW...
Sachstand Drogeriemarkt und Vollsortimenter im Bereich Burger Straße
W.i.R. bitten die Verwaltung in der Sitzung der Bezirksvertretung 2 - Süd am 30. November 2022 um einen aktuellen Sachstandsbericht zu folgenden Fragen: Wie ist der Sachstand zur Grundstückssuche für einen Drogeriemarkt und Vollsortimenter im Bereich des Johann-Vaillant-Platzes bzw. an der Burger Straße? Gibt es aktuell Gespräche mit Unternehmen dieser beiden Branchen, die sich gerne...
Remscheider Projekte aus Urbane Produktion vorstellen
W.i.R. bitten die Verwaltung in der Sitzung des Rates am 08. Dezember 2022 die beiden Remscheider Projekte „ToolLab“ und „Schmiede für Urbane Manufakturen“ aus dem Förderprojekt „Urbane Produktion im Bergischen Städtedreieck – Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und Quartiersentwicklung“ vorzustellen. Begründung: Zweieinhalb Jahre lang brachten Unternehmer, Start-up-Vertreter und andere kreative Köpfe ihre Ideen zu verschiedenen Themenschwerpunkte aus dem...
Versetzen des Straßenschildes
W.i.R. bitten in der Sitzung der Bezirksvertretung 1 – Alt Remscheid am 22. November 2022 folgenden Antrag zur Abstimmung zu stellen: Das Straßenschild „Stauffenbergstraße“, zurzeit stehend auf der Mittelinsel im Kreuzungsbereich Brückenstraße/Stauffenbergstraße, wird an den unteren Rand der Mittelinsel versetzt, da sich dort der Beginn der Stauffenbergstraße befindet. Begründung: Bei der Bürgerversammlung der BV...