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Einrichtung von Bürgerfonds

Einrichtung von Bürgerfonds

In der nächsten Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 02.09.2021 und im Hauptausschuss am 09.09.2021 stellen W.i.R. folgenden Antrag zur Abstimmung: Die Stadtverwaltung stellt das Konzept und die Funktionsweise eines Bürgerfonds dar, welcher vom BUSK am 11.05.2021 beschlossen worden ist. Insbesondere sind die Mechanismen der Investitionssteuerung zu beschreiben (z.B. wer über einzelne Investitionen beschließen soll). Die Stadtverwaltung...

Ina Garweg 1. Juni 2021
Nachfrage zur Stelle des Fördermanagers

Nachfrage zur Stelle des Fördermanagers

Im Hauptausschuss am 10. Juni 2021 fragen wir zur Stelle des Fördermanagers folgendes nach: Im Haushaltsbegleitbeschluss wurde die Stelle Fördermanagement auf 5 Jahre eingerichtet. Wird die neue Stelleninhaberin diese vollen 5 Jahre tätig sein oder ist zu einem späteren Zeitpunkt, z.B. aufgrund von Altersgrenzen, eine kurzfristige Nachbesetzung notwendig? Entstehen der Stadt zusätzliche Folgekosten durch eine...

Ina Garweg 1. Juni 2021
Breitbandausbau in Remscheid

Breitbandausbau in Remscheid

In der Sitzung des Ausschusses für Schule am 17. März 2021 fragte unsere Ratsfrau Waltraud Bodenstedt nach einem Sachstandsbericht zum Breitbandausbau in Remscheid und vor allem an den Remscheider Schulen. Den Sachstandbericht können Sie hier nachlesen. Aktuelle Informationen finden Sie auch hier auf der städtischen Homepage.

Ina Garweg 31. Mai 2021
Aufruf zur Beteiligung!

Aufruf zur Beteiligung!

Beteiligung der Öffentlichkeit an der Rahmenplanung zum Sanierungsgebiet Alleestraße Jede/Jeder Remscheider Bürger*in kann sich durch eine Stellungnahme an der Rahmenplanung zum Sanierungsgebiet der Alleestraße beteiligen! Die Beteiligung der Öffentlichkeit findet in der Zeit vom 17.05.2021 bis einschließlich 18.06.2021 statt. Die Unterlagen können auf der Internetseite der Stadt hier oder nach telefonischer Terminvereinbarung unter 02191 16-2453...

Ina Garweg 17. Mai 2021
Immobilienstandortgemeinschaft Alleestraße: Abwicklung und Neuauflage

Immobilienstandortgemeinschaft Alleestraße: Abwicklung und Neuauflage

In der Sitzung der Bezirksvertretung 1 – Alt Remscheid am 17.03.2021 hat der Baudezernent im Rahmen der Thematik Sanierungsgebiet Alleestraße erwähnt, dass für einen möglichen Beirat in diesem Verfahren eventuell auch Vertreter der ISG Alleestraße Teilnehmer sein könnten. Gleichzeitig wies er darauf hin, dass die ISG Alleestraße satzungsgemäß ausgelaufen ist und abgewickelt wird. Um den...

Ina Garweg 14. Mai 2021
Radverkehrsmarkierungen Gartenstraße

Radverkehrsmarkierungen Gartenstraße

Unser Ratsmitglied Roland Kirchner möchte zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Lennep am 26.05.2021 von der Verwaltung wissen: Gibt es Planungen der TBR in naher Zukunft die Gartenstraße fahrbahntechnisch zu erneuern? Wenn ja, zu welchem Zeitpunkt? Und wäre es dann nicht sinnvoll, die Maßnahme aus der Beschlussvorlage 16/0811 zur Gartenstraße auf diesen Zeitpunkt zu verlegen? Begründung:...

Ina Garweg 7. Mai 2021
Starter-Center in Remscheid

Starter-Center in Remscheid

W.i.R. bitten die Verwaltung um einen aktuellen Sachstandsbericht zum Thema Starter-Center Remscheid mit Beantwortung folgender Fragen: Konnte die Stelle „Projektmanagement Gründungsberatung“ mittlerweile besetzt werden? Wie ist der Status des Starter-Centers und wo ist dessen Standort? Begründung: In der letzten Ratssitzung der vergangenen Wahlperiode wurde die Schaffung einer Vollzeitstelle „Projektmanagement Gründungsberatung“ beschlossen. Damit wurde die personelle...

Ina Garweg 7. Mai 2021
Sana-Klinikum Remscheid

Sana-Klinikum Remscheid

Die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis‘90/DIE GRÜNEN, FDP, DIE LINKE und W.i.R stellen in der Hauptausschusssitzung am 06.05.2021 nachfolgenden Antrag zur Abstimmung: Wir fordern, dass sich die Geschäftsführung zu den geplanten Veränderungen auch gegenüber den politischen Gremien der Stadt äußert und dies im Hauptausschusses und Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Digitalisierung und Finanzen darlegt. Wir erklären...

Ina Garweg 4. Mai 2021
"Werkzeug- und Röntgenstadt" Remscheid

"Werkzeug- und Röntgenstadt" Remscheid

W.i.R. stellen den Antrag, der Rat möchte in seiner Sitzung am 24. Juni 2021 beschließen: Die Ortseingangsschilder der Stadt Remscheid werden um den Schriftzug „Werkzeug- und Röntgenstadt“ ergänzt. Begründung: Bei der ersten Namensfindung 2011 beteiligten sich leider nur 81 Remscheider*innen. Daher wurde dies nicht weiter verfolgt. 2014 konnte die Bevölkerung erneut Vorschläge für einen „identitätsstiftenden...

Ina Garweg 29. April 2021
Lade-Infrastrukturkonzept für Elektrofahrzeuge

Lade-Infrastrukturkonzept für Elektrofahrzeuge

Mit der Beschlussvorlage 16/0758 wurde ein Konzept zur Lade-Infrastruktur für Elektrofahrzeuge im Stadtgebiet Remscheid in die Politik eingebracht, welche am 24. Juni im Rat abschließend beschlossen werden soll. Zu dieser Vorlage haben W.i.R. Nachfragen, welche wir gestern an die Verwaltung weitergegeben haben: • In der Vorlage wird vorgeschlagen die Parkplätze mit dem Verkehrszeichen Auto mit...

Ina Garweg 29. April 2021
Partner-Postfiliale im Alleecenter

Partner-Postfiliale im Alleecenter

W.i.R. stellen folgenden Antrag in der Bezirksvertretung Alt-Remscheid zur Abstimmung: Die Bezirksvertreter der BV 1 beauftragen die Stadtspitze in Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderung, die Bemühungen des Alleecenters zu unterstützen, dort wieder eine Partnerfiliale der Post zu betreiben. Begründung: In der Innenstadt gibt es nur die Post-Hauptfiliale an der unteren Alleestraße, was in dem Postkerngeschäft immer...

Ina Garweg 31. März 2021
Einheitliche Grundsätze für Investitions- und Wirtschaftlichkeitsberechnungen festlegen

Einheitliche Grundsätze für Investitions- und Wirtschaftlichkeitsberechnungen festlegen

Am 6.10.2016 hat der Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschuss beschlossen: „Das Rechnungsprüfungsamt möge in Zusammenarbeit mit der Kämmerei einheitliche Grundsätze für Investitions- und Wirtschaftlichkeitsberechnungen festlegen und deren korrekte Einhaltung überwachen“. Für den Rechnungsprüfungsausschuss am 17.06.2021 bitten W.i.R. daher um Beantwortung folgender Fragen: Sind die Grundsätze eingeführt? Wenn ja, wie lauten diese? Wenn noch nicht erarbeitet, wann...

Ina Garweg 31. März 2021
Schienenanbindung in die Metropole

Schienenanbindung in die Metropole

W.i.R. fragen nach einem aktuellen Sachstandsbericht und bitten um Beantwortung folgender Fragen: Gibt es von Seiten der Verwaltung ein Interesse, eine Bahnverbindung nach Opladen oder Leverkusen mit Anbindung nach Köln auf den Weg zu bringen? Wurde von Seiten der Stadt geprüft, inwieweit Fördertöpfe für einen Neubau bzw. Ausbau der Schienenwege und Verbindungen in die Metropolen Köln...

Ina Garweg 31. März 2021
Gemeinsam gegen Corona

Gemeinsam gegen Corona

Corona ist eine Krankheit – kein Wahn Gemeinsam gegen Covid-19 zusammenstehen Seit über einem Jahr fordert uns eine weltweite Pandemie in besonderer Weise heraus. Inzwischen gibt es fast 4.000 positiv getestete Remscheiderinnen und Remscheider. Über 130 Menschen in unserer Stadt sind leider im Zusammenhang mit Covid-19 verstorben. Aber es gibt auch positive Nachrichten: Über 3.500...

Ina Garweg 22. März 2021
Prüfauftrag zum Thema Skywalk Müngsten

Prüfauftrag zum Thema Skywalk Müngsten

W.i.R. stellen nachfolgenden Prüfauftrag in den Sitzungen des Wirtschaft-, Bau- und Hauptausschusses zur Abstimmung: Die Verwaltung überprüft, inwieweit die Verwirklichung eines Radwegs Skywalk Müngsten eine mögliche Einstufung der Müngstener Brücke als UNESCO-Weltkulturerbe gefährdet.  Sie prüft, ob der Skywalk als Fuß- und/oder Radweg genutzt werden könnte.  Ein möglicher Auftrag für eine Machbarkeitsstudie erfolgt zusammen mit der...

Ina Garweg 15. März 2021