50 Jahre Fußgängerzone Alleestraße
Unsere Ratsgruppensprecherin W. Bodenstedt bittet zu der Sitzung der Bezirksvertretung 1 – Alt-Remscheid am 24. April 2024 um Beantwortung folgender Fragen: Plant das Stadtmarketing in Kooperation mit den Innenstadtmanagern zum Jubiläum der Alleestraße „50 Jahre Fußgängerzone“ eine Veranstaltung? Gibt es Überlegungen, wie man dieses Jubiläum werbemäßig für die Innenstadtentwicklung nutzen kann? Begründung: Bezirksvertreter Roland Gedig...
Entwicklung des MyViertels
Unsere Ratsgruppensprecherin Frau Bodenstedt bittet zu der Sitzung der Bezirksvertretung 1 – Alt-Remscheid am 24. April 2024 um einen Sachstandsbericht mit Beantwortung folgender Fragen: Wie entwickelt sich das „MyViertel“ zum Szeneviertel? Wie viele Kneipen, Restaurants, Bars usw. haben sich angesiedelt? Gibt es Überlegungen auch tagsüber Angebote für Publikumsverkehre zu schaffen? Begründung: Wenn man tagsüber durch...
Cleantech kann Remscheider Marke werden
ein Gespräch mit Dr. Peter Schniering von Future Cleantech Architects (FCA) Remscheid bringt aus dem bergischen Städtedreieck das größte industrielle Potenzial mit, laut Dr. Peter Schniering, Geschäftsführer der FCA. Es ist gut positioniert durch seine starke Tradition an Erfindungsreichtum, seine Lage und relative Nähe zum Ruhrgebiet, dem Leverkusener Chemiedreieck, und den Niederlanden, auch in Bezug...
Turnhalle Schimmelbuschweg
W.i.R. bitten die Verwaltung im Sportausschuss am 16.04.2024 und in der Bezirksvertretung Alt-Remscheid am 23.04.2024 um Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie ist der bauliche Zustand der Schulturnhalle am Schimmelbuschweg? 2. Sind bauliche Mängel an der Halle dem Gebäudemanagement bekannt? 3. Ist die Halle langfristig noch in einem nutzbaren Zustand für den Schul- wie auch den...
Bei der Mobilitätswende ist nicht zu sparen!
Die Fortschreibung des Nahverkehrsplans schreitet voran. Ein neuer Nahverkehrsplan soll Anfang 2025 in Kraft treten und wird den öffentlichen Personen- und Nahverkehr in Remscheid für die folgenden 5 Jahre prägen. Er bestimmt Taktung, Linienwege, Ausstattung der Busse sowie der Haltestellen. Für die Mobilitätswende braucht es einen starken und attraktiven ÖPNV, denn nur so schafft man...
Berücksichtigung von Wirtschaftsverkehren bei den Verkehrskonzepten
W.i.R. bitten die Verwaltung in den Sitzungen des Rates am 18.04.2024 und des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 25.04.2024 folgende Fragen zu beantworten: Werden Verkehrsanpassungen mit den Unternehmen im Vorfeld besprochen? Gibt es dazu einvernehmliche Lösungen oder evtl. sogar von Unternehmensseite denkbare Lösungsvorschläge? Bei welchen von der Verwaltung angewendeten Formaten sind die Thematiken zu...
W.i.R. wünschen einen Ratsbürgerentscheid zum Namenszusatz
Zur Ratssitzung am 18. April 2024 stellen W.i.R. folgenden Antrag zur Abstimmung: Der Rat der Stadt Remscheid beschießt die Durchführung eines Ratsbürgerentscheids gemäß §26 GO am 09.06.2024 mit der Frage: Soll die Stadt Remscheid gem. § 13, Abs. 3 GO NRW, vorbehaltlich der Genehmigung durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung des Landes...
Wie sieht die zukünftige Aufteilung des Straßenraumes in Remscheid aus?
Aktuell liegen der Politik zwei Beschlussvorlagen zum Umbau zweier Verkehrsachsen zur Entscheidung vor. Auf der Lenneper Straße, Hauptachse der Industrie zwischen Südbezirk und Autobahnabfahrt Remscheid und des Rettungsdienstes zwischen Lennep und Krankenhaus, soll zukünftig ein Grünstreifen mit Bäumen (zwischen der Engelbertstraße und Oswald-Greb-Straße) die beiden Fahrspuren trennen. An der Spurbreite von 3,50m wird sich gegenüber...
Begleitantrag zum nachhaltigen Innenstadtverkehrskonzept
W.i.R. beantragen, der Rat der Stadt Remscheid möge folgende Ergänzung in die Beschlussvorlage 16/5513 „Nachhaltiges Innenstadtverkehrskonzept Stadt Remscheid“ aufnehmen: • Jede einzelne Maßnahme wird vor der Umsetzung auf ihre Umsetzbarkeit geprüft und zum endgültigen Beschluss dem Rat zur Entscheidung vorgelegt. Begründung: In dem Innenstadtverkehrskonzept sind mehrere Maßnahmen benannt, wo noch offene Prüfungen ausstehen, z.B. •...
The NeverEnding Story oder hat die Schließung der Halle West tatsächlich bald ein Ende?
Die Halle West in der Wallburgstraße war einst bekannt für Turniere und andere Veranstaltungen und soll es demnächst wieder werden. Seit fast vier Jahren ist sie aus unterschiedlichen Gründen zu: erst kam im Dezember 2020 das Impfzentrum, welches Ende September 2021 wieder schloss. Danach sollte die Halle saniert werden. Die Elektrik, der Sanitärbereich und der...
"Werkzeug- und Röntgenstadt" Remscheid
Neuer Versuch? Nachdem im Juni 2021 unser Antrag im Rat scheiterte, legte der Oberbürgermeister eine eigene Beschlussvorlage in der September-Ratssitzung 2021 vor (16/1499). Diese Vorlage erhielt 41 Ja-Stimmen und 11 Nein-Stimmen. Somit war die erforderliche dreiviertel Mehrheit (45 Stimmen) nicht erreicht und die Beschlussvorlage abgelehnt. Fast 3 Jahre danach kommt ein neuer Vorstoß aus anderen...
Leerstandsmanagement oder leeres Management?
Innenstadt wiederbeleben, den Leerstand füllen – dafür hat die Stadt Remscheid Innenstadt- und Zukunftsmanager eingestellt. Aktiv sind sie seit Februar des letzten Jahres in den Räumlichkeiten der Alleestraße 49, doch noch scheint nicht viel passiert zu sein. Nun kommt noch ein Sanierungsträger für die Alleestraße hinzu. Waltraud Bodenstedt, Sprecherin der W.i.R., hatte schon zur Sitzung...
Evaluierung des Beschlusses zur Öffnung der Alleestraße für Radverkehr nach einem Jahr
W.i.R. beantragen, der Rat der Stadt Remscheid möge folgende Ergänzung in die Beschlussvorlage 16/5307 „Öffnung der Fußgängerzone Alleestraße für den Radverkehr“ aufnehmen: Die Öffnung der Alleestraße für den Radverkehr wird nach einem Jahr unter Einbeziehung des Seniorenrates und des Inklusionsrates evaluiert. Begründung: Der Inklusionsrat und Seniorenrat haben sich gegen die Öffnung der Alleestraße ausgesprochen. Wir...
mittelfristiger Haushaltsausgleich
W.i.R. bitten die Verwaltung in der Ratssitzung vom 22.02.2024 um Beantwortung folgender Frage: Kann die Stadt Remscheid auf Basis der existierenden Rahmenbedingungen mittelfristig einen ausgeglichenen Haushalt darstellen und wenn nicht, welche zusätzlichen Maßnahmen plant die Stadtverwaltung zu dessen Erreichung? Begründung: Offensichtlich stellt die Bezirksregierung beim Abschluss langfristiger Verpflichtungen die Bedingung, dass diese den „Haushaltsausgleich der...
Anzahl der Kinder und Jugendlichen aus Nachbarstädten an Remscheider Bildungseinrichtungen
W.i.R. bitten die Verwaltung zur Sitzung des Ausschusses für Schule am 21.02.2024 um eine schriftliche Beantwortung folgender Fragen: 1. Besuchen zurzeit Kinder aus unseren Nachbarstädten Kindertageseinrichtungen in Remscheid? 2. Wenn ja, wie viele Kinder sind das, aufgeschlüsselt nach Städten? 3. Wie viele Kinder aus unseren Nachbarstädten besuchen zurzeit Remscheider Grundschulen, aufgeschlüsselt nach Klasse 1 bis...
Sachstand zur Grundsteuer
W.i.R. bitten die Verwaltung in der Ratssitzung vom 22.02.2024 um einen Sachstandsbericht zur Grundsteuer. Begründung: Durch die Grundsteuerreform haben sich neue Berechnungsgrundlagen ergeben, die zurzeit in NRW verfassungsrechtlich beklagt werden, da die Parameter des Bundesmodells umstritten sind. Auch die von den Kommunen zugesicherten aufkommensneutralen Hebesätze geraten lt. Medien ins Wanken. Daher fragen wir nach, wie...