Sachstand Parksituation, Straßenzustand und Baumscheibensicherung im Bereich Neuenhof
Zur Sitzung des BV 2 - Süd am 12.08.2020 fragen WiR nach: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Grote, mit Anschreiben vom 07.07.2020 (Mitteilungsvorlage DS 15/7498 im Coronabetrieb) wurde die Bezirksvertretung über die angedachten Maßnahmen im Bereich Neuenhof - äußerer Ring - informiert. Von den im Investitionshaushalt 2019/2020 hinterlegten Mitteln in Höhe...
Parkbeschränkung Hindenburgstraße
Zur Sitzung der BV 1 – Alt Remscheid am 11.08.2020 bitten WiR die Verwaltung folgende Fragen zu beantworten: Wieso wurde die Parkmöglichkeit in der hinteren Hindenburgstraße (zwischen Lessing- und Wilhelmstraße) in Fahrtrichtung links von 2 Stunden auf 1 Stunde geändert? Warum wurden die Parkmöglichkeiten auf der Hindenburgstraße vor dem ehemaligen Geschäft „Kleiner Laden“ wieder entfernt?...
personelle und sachliche Ausstattung des KOD
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 25.08.2020 und zur Sitzung des Haupt-, Finanz und Beteiligungsausschusses am 27.08.2020 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die personelle und sachliche Ausstattung des KOD unter dem Blickwinkel der Vorlage 15/7367 ist Grundlage des Handlungskonzeptes Sicherheit und Ordnung in der Stadt Remscheid. Zur Einschätzung der dauerhaften...
Fördermittel des Landes NRW für die Ganztags-Betreuungsangebote
Für die Betreuungsangebote im Ganztag hat das Land NRW 161 Millionen Euro landesweit zur Verfügung gestellt. W.i.R. fragen daher im Schulausschuss am 26.08.2020 nach: 1. Wie viele Fördermittel haben Remscheid erreicht? 2. Wieviel Unterstützungsbeträge entfallen auf die Angebote a. in den Grund- und Förderschulen? b. in den weiterführenden Schulen, Sekundarstufe I? 3. Konnten alle Träger...
„Digitale Stadt“
In der Sitzung des Rates am 18.06.2020 bitten W.i.R. um eine ausführliche Darstellung, inwieweit Unternehmen und Akteure aus Remscheid von dem Teilbereich „Digitale Stadt“ des Projektes „Digitale Modellregion Bergisches Städtedreieck“ betroffen und beteiligt sind. Begründung Während die Inhalte des Projektes „Digitale Modellregion Bergisches Städtedreieck“ im Bereich „E-Government“ gut bekannt und hinreichend konkret sind, sind diese...
Startercenter-Standort in Remscheid
In der Beantwortung einer Anfrage der W.i.R.-Ratsgruppe berichtet die Verwaltung darüber, dass „die Möglichkeit zur Etablierung eines Startercenter-Standortes in Remscheid unter Beachtung der vorgegebenen Zertifizierungskriterien bzw. Qualitäts-Standards für die Anerkennung (u.a. entsprechende Personalkapazitäten) (…) durch die Stadt Remscheid geprüft (wird).“ Hierzu bitten WiR in der Ratssitzung am 18. Juni 2020 um Beantwortung folgender Fragen: •...
E-Government
Zur Ratssitzung am 18. Juni 2020 bitten W.i.R. die Stadtverwaltung um Auskunft, wann der für November 2019 angekündigte Umsetzungsbericht E-Government dem Rat vorgelegt wird. Begründung Im Sachstandsbericht E-Government vom 16.5.2019 wurde ein aktualisierter Umsetzungsbericht für November 2019 angekündigt, was bisher nicht geschehen ist. Da das Thema E-Government eines der wichtigsten Themen bei der Weiterentwicklung der...
Personalaufstockung beim Kommunalen Ordnungsdienst und beim Gesundheitsamt
Zur Sitzung des Rates am 18. Juni 2020 bitten W.i.R. um Beantwortung folgender Frage: Zieht das kurzfristig notwendig gewordene Personalplus im Gesundheitsamt und im kommunalen Ordnungsdienst eine Stellenplanveränderung (Grundlage Stellenplan 2019/2020 vom 22.11.2018) nach sich oder handelt es sich hierbei um Umsetzungen aus anderen Fachbereichen? Begründung Bedingt durch die Corona-Krise wurde eine Personalaufstockung im Gesundheitsamt...
Rojektvorstellung "ToolLab"
WiR bitten in der Sitzung des Rates am 26.03.2020 sowie in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 23.04.2020 das Projekt „ToolLab“ vorzustellen. Begründung: Während der Klausurtagung des Aufsichtsrates der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft am 13./14.04.2019 ist zur Umsetzung des Leitbildprozesses die Idee der Entwicklung einer „Knösterkiste“ als Kinder- und Jugendhaus des Handwerks entstanden. Gemäß der Information...
Projektvorstellung „Gründerquartier“
WiR bitten in der Sitzung des Rates am 26.03.2020 sowie in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 23.04.2020 das Projekt „Gründerquartier“ und den Beitrag der Stadt Remscheid dazu vorzustellen. Begründung: Dem Rat der Stadt Remscheid ist bei allen Standortkontroversen die Förderung der Gründerkultur und die Entstehung eines Gründerzentrums in Remscheid immer am Herzen gelegen, was er...
Anfrage im Sportausschuss und Rat zum Umbau Stadion Reinshagen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Ratsgruppe der W.i.R. bittet im Zusammenhang mit den Erneuerungsmaßnahmen an den Sportanlagen in Reinshagen um Beantwortung folgender Fragen: a) Ist die in die Jahre gekommene Gegentribüne im Stadion Reinshagen im geplanten Maßnahmenkatalog enthalten? b) Wenn ja, welche Maßnahmen sind vorgesehen? Begründung: In verschiedenen Artikeln der örtlichen Presse wurde im Zusammenhang...
Anfrage nach Kostensteigerung bei Neubau Berufskolleg Wirtschaft und Verwaltung
siehe auch Presseartikel im rga vom 12.02.2020: https://www.rga.de/lokales/remscheid/kosten-neues-berufskolleg-explodieren-13534205.html Antwort der Verwaltung vom 11.02.2020 DS 15/7075: Zur Anfrage der W.I.R. Ratsgruppe (Drs.Nr. 15/7059) nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung: Die Budgetsteigerung des Neubaus Berufskolleg Wirtschaft und Verwaltung resultiert aus dem anhaltenden konjunkturellen Hoch der Bauindustrie. Bereits in den Jahren 2014-2018 waren die Steigerungen der Baukosten deutlich...
Sachstand Parksituation Neuenhof
Zur Sitzung des BV 2 - Süd am 12.02.2020 stellen W.i.R. folgende Anfrage: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Grote, die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung in der oben genannten Sitzung umfassend zu berichten, welche Folgemaßnahmen (nach Abschluss der Teilmaßnahme Drucksache 15/5835 vom 01.02.2019) aus dem Auftrag der Bezirksvertretung über die...
Bildungsangebote speziell für mittlere und kleinere Unternehmen
der „Akademie Bergisches Land“ - WiR bitten in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 16.01.2020 um Beantwortung folgender Fragen: Gibt es in Remscheid Fortbildungsangebote für mittlere und kleinere Unternehmen? Wenn ja, welche Träger oder Organisationen bieten an? Wenn ja, wie werden die Veranstaltungen bekannt gemacht? Wenn ja, ist die Wirtschaftsförderung...
Verschiebung Umbaumaßnahme Kreuzung Eisernstein
Zur Sitzung des Rates am 12.12.2019 bitten W.i.R. um Beantwortung folgender Fragen: • Erfolgte die zeitliche Verschiebung Umbau Kreuzung Eisernstein auf spätere Jahre ohne Einbeziehung des Rates? • Wenn ja, ist das laut Geschäftsordnung rechtskonform? Begründung Wie WiR aus der Niederschrift der Sitzung der BV 4 - Lüttringhausen vom 09.10.2019 entnehmen können, wurde laut Aussage...
Sachstand zur räumlichen Erweiterung der Schule für Kranke
Unsere Anfrage im Schulausschuss aus November 2019 zum Sachstand nach räumlicher Erweiterung der Schule für Kranke wurde wie folgt nun im Ausschuss für Schule am 04. März 2020 beantwortet: Lt Bericht des Schulleiters , Herrn Knies, in der Schulausschusssitzung am 04.03.2020 ist er mit dem Ergebnis des Gesprächs der Schulverwaltung mit der Geschäftsführung SANA am...