Personalaufstockung beim Kommunalen Ordnungsdienst und beim Gesundheitsamt
Zur Sitzung des Rates am 18. Juni 2020 bitten W.i.R. um Beantwortung folgender Frage: Zieht das kurzfristig notwendig gewordene Personalplus im Gesundheitsamt und im kommunalen Ordnungsdienst eine Stellenplanveränderung (Grundlage Stellenplan 2019/2020 vom 22.11.2018) nach sich oder handelt es sich hierbei um Umsetzungen aus anderen Fachbereichen? Begründung Bedingt durch die Corona-Krise wurde eine Personalaufstockung im Gesundheitsamt...
Rojektvorstellung "ToolLab"
WiR bitten in der Sitzung des Rates am 26.03.2020 sowie in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 23.04.2020 das Projekt „ToolLab“ vorzustellen. Begründung: Während der Klausurtagung des Aufsichtsrates der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft am 13./14.04.2019 ist zur Umsetzung des Leitbildprozesses die Idee der Entwicklung einer „Knösterkiste“ als Kinder- und Jugendhaus des Handwerks entstanden. Gemäß der Information...
Projektvorstellung „Gründerquartier“
WiR bitten in der Sitzung des Rates am 26.03.2020 sowie in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 23.04.2020 das Projekt „Gründerquartier“ und den Beitrag der Stadt Remscheid dazu vorzustellen. Begründung: Dem Rat der Stadt Remscheid ist bei allen Standortkontroversen die Förderung der Gründerkultur und die Entstehung eines Gründerzentrums in Remscheid immer am Herzen gelegen, was er...
Anfrage im Sportausschuss und Rat zum Umbau Stadion Reinshagen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Ratsgruppe der W.i.R. bittet im Zusammenhang mit den Erneuerungsmaßnahmen an den Sportanlagen in Reinshagen um Beantwortung folgender Fragen: a) Ist die in die Jahre gekommene Gegentribüne im Stadion Reinshagen im geplanten Maßnahmenkatalog enthalten? b) Wenn ja, welche Maßnahmen sind vorgesehen? Begründung: In verschiedenen Artikeln der örtlichen Presse wurde im Zusammenhang...
Anfrage nach Kostensteigerung bei Neubau Berufskolleg Wirtschaft und Verwaltung
siehe auch Presseartikel im rga vom 12.02.2020: https://www.rga.de/lokales/remscheid/kosten-neues-berufskolleg-explodieren-13534205.html Antwort der Verwaltung vom 11.02.2020 DS 15/7075: Zur Anfrage der W.I.R. Ratsgruppe (Drs.Nr. 15/7059) nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung: Die Budgetsteigerung des Neubaus Berufskolleg Wirtschaft und Verwaltung resultiert aus dem anhaltenden konjunkturellen Hoch der Bauindustrie. Bereits in den Jahren 2014-2018 waren die Steigerungen der Baukosten deutlich...
Sachstand Parksituation Neuenhof
Zur Sitzung des BV 2 - Süd am 12.02.2020 stellen W.i.R. folgende Anfrage: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Mast-Weisz, sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Grote, die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung in der oben genannten Sitzung umfassend zu berichten, welche Folgemaßnahmen (nach Abschluss der Teilmaßnahme Drucksache 15/5835 vom 01.02.2019) aus dem Auftrag der Bezirksvertretung über die...
Bildungsangebote speziell für mittlere und kleinere Unternehmen
der „Akademie Bergisches Land“ - WiR bitten in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 16.01.2020 um Beantwortung folgender Fragen: Gibt es in Remscheid Fortbildungsangebote für mittlere und kleinere Unternehmen? Wenn ja, welche Träger oder Organisationen bieten an? Wenn ja, wie werden die Veranstaltungen bekannt gemacht? Wenn ja, ist die Wirtschaftsförderung...
Verschiebung Umbaumaßnahme Kreuzung Eisernstein
Zur Sitzung des Rates am 12.12.2019 bitten W.i.R. um Beantwortung folgender Fragen: • Erfolgte die zeitliche Verschiebung Umbau Kreuzung Eisernstein auf spätere Jahre ohne Einbeziehung des Rates? • Wenn ja, ist das laut Geschäftsordnung rechtskonform? Begründung Wie WiR aus der Niederschrift der Sitzung der BV 4 - Lüttringhausen vom 09.10.2019 entnehmen können, wurde laut Aussage...
Sachstand zur räumlichen Erweiterung der Schule für Kranke
Unsere Anfrage im Schulausschuss aus November 2019 zum Sachstand nach räumlicher Erweiterung der Schule für Kranke wurde wie folgt nun im Ausschuss für Schule am 04. März 2020 beantwortet: Lt Bericht des Schulleiters , Herrn Knies, in der Schulausschusssitzung am 04.03.2020 ist er mit dem Ergebnis des Gesprächs der Schulverwaltung mit der Geschäftsführung SANA am...
Sachstand zur Anschaffung eines Ausweis-Automaten
Anfrage zur Sitzung des Haupt-, Finanz und Beteiligungsausschusses am 31.10.2019, zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 12.11.2019 und zur Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 20.11.2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, W.i.R. bitten um einen aktuellen Sachstandsbericht zur Anschaffung eines Ausweis-Automaten (Speed-Capture), der nicht nur Passfotos kann, sondern auch die Erfassung von allen...
Sachstand zur Besetzung zusätzlich eingerichteter Stellen
Anfrage zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 05.09.2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, W.i.R. bitten die Verwaltung um einen Sachstandsbericht zu den zusätzlich eingerichteten Stellen in 2018 und 2019, siehe Beschlussvorlagen 15/3765 vom 30.06.2017 und 15/5484 vom 24.10.2018, unter Berücksichtigung folgender Fragen: 1. In welchen Geschäftsbereichen (gegliedert nach Dezernat und Fachdienst) ließ sich die...
Sperrung der Wermelskirchener Straße für bestimmte Tonnagelast
Anfrage zur Sitzung des BV 2 - Süd am 28.08.2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung um einen Sachstandsbericht zur Sperrung der Wermelskirchener Straße für bestimmte Tonnagelast unter Beantwortung folgender Fragen: Wie lange dauert noch die Sperrung der Durchfahrt Preyersmühle für LKW über 16 t? Sind Reparaturen an der dort...
Sperrung Uhlandstraße
Anfrage zur Sitzung der BV 1 – Alt Remscheid am 27.08.2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung folgende Fragen zu beantworten: Wie lange dauert noch die Sperrung der Uhlandstraße? Welche Baumaßnahmen stehen noch aus? Begründung: Seit mehreren Wochen ist die Uhlandstraße für den Durchgangsverkehr gesperrt. Leider ist seit geraumer Zeit...
Säuberung des Stadtparkes
Anfrage zur Sitzung der BV 1 – Alt Remscheid am 27.08.2019 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung folgende Fragen zu beantworten: Wie oft wird der Stadtpark gesäubert? Finden regelmäßige Kontrollen auf Verschmutzung bei Veranstaltung statt? Wird der Bereich um die Konzertmuschel während der Veranstaltungsreihe im Sommer vermehrt gereinigt? Begründung: Im...
Bericht über das Projekt "Zukunftsschulen NRW"
In den Presseberichten über die Schritte des EMA Gymnasiums zum digitalen Unterricht und dem Einsatz der neuen Medien wurde das Projekt „Zukunftsschulen NRW“ benannt. WiR bitten zu diesem NRW- weitem Projekt in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Schule unter den nachfolgenden Gesichtspunkten zu berichten: 1.) welche Projekte und Ziele werden damit angesprochen; 2.)...
WiR bitten um einen Bericht von der Police Convention
Umsetzungsideen für Remscheid aus der Messe: Polis Convention am 15. und 16.05.2019 Präsenz am Gemeinschaftsstand der Bergischen Struktur-und Wirtschaftsförderungsgesellschaft Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrter Herr Lajewski, die WiR-Ratsgruppe bittet zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr nach der Sommerpause, am 12.09.2019, um einen Bericht der Wirtschaftsförderung. Begründung: Die oben genannte Messe...