Gemeinsam gegen Corona
Corona ist eine Krankheit – kein Wahn Gemeinsam gegen Covid-19 zusammenstehen Seit über einem Jahr fordert uns eine weltweite Pandemie in besonderer Weise heraus. Inzwischen gibt es fast 4.000 positiv getestete Remscheiderinnen und Remscheider. Über 130 Menschen in unserer Stadt sind leider im Zusammenhang mit Covid-19 verstorben. Aber es gibt auch positive Nachrichten: Über 3.500...
Prüfauftrag zum Thema Skywalk Müngsten
W.i.R. stellen nachfolgenden Prüfauftrag in den Sitzungen des Wirtschaft-, Bau- und Hauptausschusses zur Abstimmung: Die Verwaltung überprüft, inwieweit die Verwirklichung eines Radwegs Skywalk Müngsten eine mögliche Einstufung der Müngstener Brücke als UNESCO-Weltkulturerbe gefährdet. Sie prüft, ob der Skywalk als Fuß- und/oder Radweg genutzt werden könnte. Ein möglicher Auftrag für eine Machbarkeitsstudie erfolgt zusammen mit der...
W.i.R. fragen noch einmal nach den Vorschlägen der Stadtwerke zur Mobilitätsverbesserung des örtlichen ÖPNV
2. W.i.R.-Anfrage aus März 2021 In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 18.03.2021 fragen wir noch einmal nach: W.i.R. bitten um schriftliche Darlegung konkreter Vorschläge der Stadtwerke zu den Umsetzungsprogrammen aus der Mobilitätsstrategie. Begründung: Die Antwort der Verwaltung (mit Coronapost vom 04.03.2021) auf unsere Nachfrage vom Dezember 2020 beinhaltet die allgemeinen Umsetzungsprojekte, wie...
Mittelverwendung der Zuschüsse aus Bund und Land für den offenen Ganztag
W.i.R. bitten die Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Schule am 17.03.2021 um eine kurze Darstellung, wie die Mittel aus den Zuschüssen von Bund und Land in Höhe von 1.162.700 € für den offenen Ganztag in den Grund- und Förderschulen verwendet werden. Soweit die Verwendung und Verteilung schon abgeschlossen ist, bitten wir um Benennung...
Ortsbesichtigung im Neuenhof
In der Sitzung der Bezirksvertretung Süd am 21.04.2021 stellen W.i.R. nachfolgenden Antrag zur Abstimmung: • Es erfolgt eine zeitnahe Durchführung einer Ortsbesichtigung im Quartier Neuenhof, bei der die Verwaltung den Bezirksvertretern mögliche Gestaltungsvorschläge vor Ort erläutern kann. Begründung: In der Wahlperiode 15 hatte die Bezirksvertretung Süd beschlossen, im Neuenhof eine Ortsbesichtigung durchzuführen, um sich vor...
Drogeriemarkt im Südbezirk
Zusammen mit der CDU stellen W.i.R. folgenden Ergänzungsantrag zu 15/7780 in der Ratssitzung vom 25.02.2021 zur Abstimmung: Die Verwaltung wird beauftragt aufzuzeigen a) unter welchen Bedingungen und an welchem Standort ein Drogeriemarkt im Südbezirk zu verwirklichen wäre; b) welche Möglichkeiten auf Erweiterung Firmen haben, die laut bestehendem Einzelhandelskonzept am zentralen Versorgungsgebiet grenzen; c) unter welchen...
Haushaltsbegleitantrag der W.i.R. zum Doppelhaushalt 2021/2022
W.i.R. beantragen, den Entwurf des Doppelhaushalts 2021/2022 wie folgt zu ändern: Für die Planung einer Neugestaltung der Freizeit- und Grünanlage Kuckuck und zur Förderung bürgerschaftlichen Engagements im Stadtbezirk Süd werden in 2021 50.000 Euro bereitgestellt. Über die Ergebnisse des Planungsprozesses sind die Bezirksvertretung Süd und der Hauptausschuss zu informieren, um die weiteren Schritte steuern zu...
Effektiv verteilte Personalkapazitäten im Bereich FD 4.12 der Stadtverwaltung - Stadtentwicklung, Verkehr- und Bauleitplanung - bei den volumenstärksten Großprojekten?
Im bisher anlaufenden Politikbetrieb der WP 16 werden Vorschläge der Politik zur Sichtbarmachung einzelner Elemente aus zeitlich langlaufenden Investitionsprojekten mit dem Hinweis auf mangelnde Personalkapazitäten verworfen (z.B.: BV1 - Beleuchtungskonzept Alleestr., Laufzeit seit 2018; BV 2 - Umgestaltung Kuckuck - Thema seit 2019, Radworkshop- Linienführungen Balkantrasse - Fördermittel, Thema seit 2016). Dies ist verwunderlich, da...
Zusammenspiel der verschiedenen Förderkulissen und Strategien zur Alleestraße und ihrem Umfeld - Nachfrage zur optischen Darstellung auf beigefügter Anlage
W.i.R. bitten die Verwaltung anhand der vorbereiteten Anlage durch entsprechende Markierung („Kreuz„) bis spätestens zur Ratssitzung am 25.02.2021 darzustellen, wie die aufgelisteten Maßnahmen aus 2014/15 in den überarbeiteten Strukturmaßnahmen aufgehen und fortgeführt werden bzw. nicht weiter verfolgt werden. Begründung: Aus der schriftlichen Beantwortung (MV 16/0468) unserer Anfrage 16/0424 vom Bauausschuss am 02.02.2021 haben sich für...
Versorgung von rund 3000 Kindern gesichert
W.i.R. begrüßen den Erhalt der beiden Praxen und unterstützen das Modell der Stadt Remscheid rga - Presseartikel vom 27.01.2021 Von Sven Schlickowey Nachdem der Fortbestand der Kinderarztpraxis in Lüttringhausen bereits gesichert wurde, gibt es nun auch eine Lösung für die ehemalige Praxis Albrecht/Arnold in der Innenstadt. Im Gespräch mit dem RGA bestätigte Sozialdezernent Thomas Neuhaus, dass die...
Kommunalpolitik für Remscheid
Herzlich Willkommen bei der W.i.R. Sind Sie an Kommunalpolitik interessiert und möchten ein oder mehrere Themen in Remscheid voranbringen, dann kommen Sie zu uns! Unser Motto "Gute Entscheidungen sind unabhängig" !
Gemeinsamer Aufruf der Religionsgemeinschaften und der Stadt Remscheid
Religionsgemeinschaften und Stadt Remscheid appellieren in einem gemeinsamen Grußwort an die Menschen in Remscheid, auch in den kommenden Wochen und Monaten der Coronakrise weiterhin Stärke, Miteinander und Zusammenhalt zu zeigen. Die anstehende Zeit wird uns allen sicherlich noch Vieles abverlangen, dies erfordert, dass wir gemeinsam verantwortungsvoll miteinander umgehen. Die Verfasserin und die Verfasser muntern auf,...
Halle West bleibt länger zu?
Wie im Haushaltsplanentwurf 2021/2022 nachzulesen ist, stehen Sanierungsmaßnahmen in der Sporthalle West an. Somit lässt sich erahnen, dass die Halle noch länger dem Schul- und Vereinssport nicht zur Verfügung steht. Keiner kann bis jetzt sagen, wie lange das Impfzentrum in der Halle West untergebracht sein wird. Im Anschluss werden dann höchstwahrscheinlich die anstehenden Sanierungsarbeiten durchgeführt....
Zusammenspiel der verschiedenen Förderkulissen und Strategien für die Entwicklung der Alleestraße und ihrem Umfeld
In der Sitzung des Ausschuss für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz am 02.02.2021 stellen W.i.R. folgende Anfrage: Für die inzwischen verschiedenen teils schon einige Jahre laufenden Fördermaßnahmen (Revitalisierung der Innenstadt - Maßnahme aus 2014, Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte und Zentren in NRW – Neubeantragung Ende September 2020) und der eigenen Strategie als Sanierungsgebiet stellen sich...
Darstellung der aufbau- und ablauforganisatorischen Ausgestaltung des Kommunalen Ordnungsdienstes
Grundlage: Handlungskonzept Sicherheit und Ordnung vom 20.05.2020 mit einer Anfrage bitten W.i.R. die Verwaltung die Personalstärke des Kommunalen Ordnungsdienstes – ohne Sondermaßnahmen (z.B. Corona bedingt) - für den Innendienst für den Außendienst und in der Leitstelle in der Sitzung des Hauptausschusses am 21.01.2021 und in der Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit am...
Hasten geht ein neues Licht auf
rga Presseartikel vom 23.12.2020 Bezirksvertretung finanziert Laternen und will weitere Impulse an und auf der Werkzeugtrasse setzen. Von Frank Michalczak Hasten ist ein Licht aufgegangen. Drei Tage vor Heiligabend nahm Bezirksbürgermeister Otto Mähler die neue Straßenlaterne in Augenschein, die künftig einen Missstand beheben soll. „Im Bereich der Edeka-Filiale ist es viel zu dunkel, vor allem...