In der Sitzung des Ausschuss für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung, Klimaschutz am 02.02.2021 stellen W.i.R. folgende Anfrage:
Für die inzwischen verschiedenen teils schon einige Jahre laufenden Fördermaßnahmen (Revitalisierung der Innenstadt — Maßnahme aus 2014, Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte und Zentren in NRW – Neubeantragung Ende September 2020) und der eigenen Strategie als Sanierungsgebiet stellen sich für uns die nachfolgenden Fragen zum Zusammenspiel der angestoßenen Entwicklungsmaßnahmen, welche W.i.R. bitten im o.g. Ausschuss schriftlich zu beantworten und tabellarisch darzustellen:
- Werden die Revitalisierungsmaßnahmen wie im Ablaufplan aus 2015 skizziert fortgeführt und als Einzelmaßnahmen aus dem Programm finanziert?
- Werden die Impulse aus dem Sofortprogramm neben den Revitalisierungsmaßnahmen laufen und eigenständig bezuschusst?
- Wird die Strategie „Sanierungsgebiet“ eine eigene haushaltsbelastende Maßnahme bleiben?
- Wird die Fördermaßnahme ‑Stadtteilmanagement für die Innenstadt- aus dem Revitalisierungsprogramm neben dem Zentrenmanagement aus dem Sofortprogramm laufen? (Die Fortführung des bisherigen Innenstadtmanagements wurde unter Top 28 der Ratssitzung vom 24.09.2020 beantragt.)
Begründung:
Wir begrüßen, dass das Land endlich Aktivitäten für die “verwaisten“ Innenstädte auflegt und engmaschig begleitet. Allerdings verlieren wir den Überblick bei der praktischen Umsetzung der vorgenannten Maßnahmen, insbesondere was die Haushaltsbelastungen angeht.
Daher bitten wir die Verwaltung um Beantwortung der Fragen und ergänzend um eine tabellarische Übersicht, wie die Maßnahmen ablaufen oder eventuell ineinandergreifen.