Für die Ratssitzung am 03. März 2022 stellen W.i.R. nachfolgenden Antrag zur Abstimmung:
- In der Bezirksvertretung 1 — Alt-Remscheid am 08.03.2022 oder spätestens am 26.04.2022 werden die Grundzüge des geplanten Verkehrskonzepts Innenstadt dargestellt und dem Verlauf entsprechend regelmäßig weitere Informationen in der BV zu dieser Thematik sichergestellt.
Begründung:
Im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Mobilität am 16.12.2021 wurden durch den Fachbereich Stadtentwicklung die Grundzüge des Konzeptes mit seinen Zielsetzungen erläutert. Da die Inhalte auch die Entwicklungsbemühungen der Alleestraße und ihres Umfeldes sowie angrenzende Stadtquartiere im Zuständigkeitsbereich der BV 1 berühren, halten wir es für wichtig, auch die betroffene Bezirksvertretung über das Vorhaben mit seinen Zielsetzungen zu informieren.
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In der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt am 03.03.2022 gab es laut Niederschrift folgende Antwort:
Frau Kutschaty teilt mit, dass das Verkehrskonzept beauftragt worden ist. Im ersten Schritt erfolgt eine Bestandsaufnahme der Verkehrssituation im Bereich des Innenstadtkerns und der Innenstadtringe (Gesamtverkehrslage und – beziehungen, Ziel- und Quellverkehr). Bei diesen handelt es sich um die Elberfelder Straße, Hochstraße, Freiheitstraße und Wansbeckstraße.
Für die Remscheider Bürger soll es eine Beteiligungsplattform geben, ein erstes großes Öffentlichkeitsgespräch wird für Anfang Mai geplant.
In der Ratssitzung vom 03.03.2022 sagte Beigeordneter Heinze zu, das Konzept in der BV 1 vorzustellen. Daher hat sich der Antrag erledigt.
Das Konzept wurde in der BV 1 am 26.04.2022 vorgestellt, siehe Vorlage 16/2489 und die Präsentation wurde der Niederschrift als Anlage beigelegt.