Lüttringhauser Anzeiger vom 06. August 2020
W.i.R: DOC-Dividende für alle
VON CRISTINA SEGOVIA-BUENDÍA
Das Wahlprogramm der Wählergemeinschaft in Remscheid (W.i.R.) sieht eine Grundsteuersenkung vor, die durch die Erträge des Designer Outlet Center (DOC) gegenfinanziert sein soll. Ebenso verankert ist die Realisierung des Gewerbegebiets Gleisdreieck für produzierendes Gewerbe, vorausgesetzt, der Verkehr in Bergisch Born wird entlastet.
Mehr Selbstverwaltung
„Eigentlich finden wir Kommunalwahlprogramm blöd“, sagt Thomas Brützel offen. Der stellvertretende Sprecher der Wählergemeinschaft in Remscheid im Stadtrat ist der Ansicht: „Wenn man sich eine Meinung bilden will, sollte man schauen, was die Parteien in den letzten sechs Jahren getan haben und hochrechnen.“ Denn viele Wahlprogramme anderer Parteien, so sagt der Ratsherr, seien „jenseits aller Finanzierungsmöglichkeiten.“ Dafür sei ein Kommunalwahlprogramm nicht sinnvoll. Die W.i.R. will es mit ihrem Aktionsplan anders machen und präsentiert es als Grundsatzprogramm mit Haltung. Die W.i.R will Bürger mo- tivieren, selbst mitanzupacken. Finanzielle Entlastungen könnten nur erfolgen, wenn diese gegenfinanziert werden, wie etwa bei ihrem Ziel, die Grundsteuer wieder auf 600 Punkte zu senken. Möglich sei das mit der aktuellen Finanzlage der Stadt zwar nicht, betont Brützel. Rechnerisch allerdings durchaus denkbar, wenn das DOC realisiert sei. Dann könnten die Erträge, die durch das DOC in die Stadtkasse fließe, als „DOC-Dividende“ in Form von einer Grundsteuersenkung an alle Remscheider Bürger zurückfließen. Über solche Gegenfinanzierungen könnte auch eine stufenweise Umsetzung von kostenfreiem ÖPNV erfolgen, sagt der Oberbürgermeisterkandidat der Wählergemeinschaft, Roland Kirchner. Nur durch kostenfreie Busfahrten und attraktive Anbindungen und Taktungen könne eine Verkehrswende realisiert wird.
Entwickelt werden sollte auch das Gewerbegebiet Gleisdreieck, sofern die Verkehrssituation in Bergisch Born verbessert werden. Außerdem sollten die knappen Gewerbeflächen nicht für Hochregallager genutzt werden, sondern effektiv und effizient, für produzierendes Gewerbe, was wiederum Arbeitsplätze in der Stadt schaffe.
Auch die Digitalisierung der Verwaltung müsse schneller vorangetrieben sowie ein Gründerzentrum als Teil einer innovativen Wirtschaftsentwicklung errichtet werden. Das Freibad sollte aus sozialen und historisch-kulturellen Gründen gesichert, Nachbarschaftsinitiativen und die freie Kulturszene stärker gefördert werden.