Die Wäh­ler­ge­mein­schaft in Rem­scheid stell­te ihr Wahl­pro­gramm vor.

Lüttring­hau­ser Anzei­ger vom 06. August 2020

W.i.R: DOC-Divi­den­de für alle

VON CRISTINA SEGOVIA-BUENDÍA

Das Wahl­pro­gramm der Wäh­ler­ge­mein­schaft in Rem­scheid (W.i.R.) sieht eine Grund­steu­er­sen­kung vor, die durch die Erträ­ge des Desi­gner Out­let Cen­ter (DOC) gegen­fi­nan­ziert sein soll. Eben­so ver­an­kert ist die Rea­li­sie­rung des Gewer­be­ge­biets Gleis­drei­eck für pro­du­zie­ren­des Gewer­be, vor­aus­ge­setzt, der Ver­kehr in Ber­gisch Born wird ent­las­tet.
Mehr Selbst­ver­wal­tung
„Eigent­lich fin­den wir Kom­mu­nal­wahl­pro­gramm blöd“, sagt Tho­mas Brüt­zel offen. Der stell­ver­tre­ten­de Spre­cher der Wäh­ler­ge­mein­schaft in Rem­scheid im Stadt­rat ist der Ansicht: „Wenn man sich eine Mei­nung bil­den will, soll­te man schau­en, was die Par­tei­en in den letz­ten sechs Jah­ren getan haben und hoch­rech­nen.“ Denn vie­le Wahl­pro­gram­me ande­rer Par­tei­en, so sagt der Rats­herr, sei­en „jen­seits aller Finan­zie­rungs­mög­lich­kei­ten.“ Dafür sei ein Kom­mu­nal­wahl­pro­gramm nicht sinn­voll. Die W.i.R. will es mit ihrem Akti­ons­plan anders machen und prä­sen­tiert es als Grund­satz­pro­gramm mit Hal­tung. Die W.i.R will Bür­ger mo- tivie­ren, selbst mit­an­zu­pa­cken. Finan­zi­el­le Ent­las­tun­gen könn­ten nur erfol­gen, wenn die­se gegen­fi­nan­ziert wer­den, wie etwa bei ihrem Ziel, die Grund­steu­er wie­der auf 600 Punk­te zu sen­ken. Mög­lich sei das mit der aktu­el­len Finanz­la­ge der Stadt zwar nicht, betont Brüt­zel. Rech­ne­risch aller­dings durch­aus denk­bar, wenn das DOC rea­li­siert sei. Dann könn­ten die Erträ­ge, die durch das DOC in die Stadt­kas­se flie­ße, als „DOC-Divi­den­de“ in Form von einer Grund­steu­er­sen­kung an alle Rem­schei­der Bür­ger zurück­flie­ßen. Über sol­che Gegen­fi­nan­zie­run­gen könn­te auch eine stu­fen­wei­se Umset­zung von kos­ten­frei­em ÖPNV erfol­gen, sagt der Ober­bür­ger­meis­ter­kan­di­dat der Wäh­ler­ge­mein­schaft, Roland Kirch­ner. Nur durch kos­ten­freie Bus­fahr­ten und attrak­ti­ve Anbin­dun­gen und Tak­tun­gen kön­ne eine Ver­kehrs­wen­de rea­li­siert wird.
Ent­wi­ckelt wer­den soll­te auch das Gewer­be­ge­biet Gleis­drei­eck, sofern die Ver­kehrs­si­tua­ti­on in Ber­gisch Born ver­bes­sert wer­den. Außer­dem soll­ten die knap­pen Gewer­be­flä­chen nicht für Hoch­re­gal­la­ger genutzt wer­den, son­dern effek­tiv und effi­zi­ent, für pro­du­zie­ren­des Gewer­be, was wie­der­um Arbeits­plät­ze in der Stadt schaf­fe.
Auch die Digi­ta­li­sie­rung der Ver­wal­tung müs­se schnel­ler vor­an­ge­trie­ben sowie ein Grün­der­zen­trum als Teil einer inno­va­ti­ven Wirt­schafts­ent­wick­lung errich­tet wer­den. Das Frei­bad soll­te aus sozia­len und his­to­risch-kul­tu­rel­len Grün­den gesi­chert, Nach­bar­schafts­in­itia­ti­ven und die freie Kul­tur­sze­ne stär­ker geför­dert wer­den.