Vor­schlag zur Tages­ord­nung: Berich­te der Innen­stadt­ma­na­ger und dem FD Stadtplanung

W.i.R. bit­ten unse­ren Ober­bür­ger­meis­ter, in der Sit­zung des Rates am 23. Febru­ar 2023 fol­gen­de Punk­te auf die Tages­ord­nung zu nehmen:

1. Bericht der Innenstadtmanager:
— Die Innenstadtmanager*innen für Rem­scheid und Len­nep stel­len ihre bis­he­ri­gen Akti­vi­tä­ten dar.

2. Bericht des Fach­be­rei­ches Stadtplanung:
a) über die Abwick­lung und Bewirt­schaf­tung der ver­schie­de­nen För­der­zu­sa­gen (ins­be­son­de­re zum Sofort­pro­gramm zur Stär­kung der Innenstädte)
— mit einer nach­voll­zieh­ba­ren Begrün­dung zum Nicht­ab­ru­fen der För­der­mit­tel (Leer­stand) und
— mit einem Über­blick, wie die Abwick­lung der ver­schie­de­nen För­der­zu­wen­dun­gen in ihrem Zeit­plan gema­nagt und gesteu­ert werden/wurden
b) über den aktu­el­len Sach­stand zum Sanie­rungs­ge­biet Allee­stra­ße und evtl. getrof­fe­nen oder ange­ar­bei­te­ten Maß­nah­men, wie die Aus­wahl des Sanierungsmanagers.

Begrün­dung:
Seit Sep­tem­ber 2022 sind sowohl in der Rem­schei­der Innen­stadt als auch in Len­nep Innen­stadt­ma­na­ger unter­wegs u.a. mit der Maß­ga­be, Leer­stän­de zu behe­ben. Die hier­zu bean­trag­ten För­der­mit­tel konn­ten jedoch nicht in vol­ler Höhe abge­ru­fen wer­den, wie der erstaun­te Leser aus der ört­li­chen Pres­se und aus einem Aus­schuss­be­richt des Land­ta­ges erfah­ren konn­te. Mög­li­che Hin­de­rungs- oder Ver­zö­ge­rungs­grün­de sol­len evtl. nicht zustan­de gekom­me­ne Grund­stücks­an­käu­fe gewe­sen sein, die im The­men­be­reich Sanie­rungs­ge­biet Allee­stra­ße eine Rol­le spielen.
Zur Klä­rung der Sach­ver­hal­te und der ver­schie­de­nen För­der­ku­lis­sen bit­ten wir um die o. g. Sachstandsberichte.
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Ober­bür­ger­meis­ter Mast-Weisz möch­te den Innen­stadt­ma­na­ger in der Bezirks­ver­tre­tung Alt-Rem­scheid spre­chen las­sen und der 2. Punkt unse­res Antra­ges soll im Haupt­aus­schuss am 16.03.2023 behan­delt werden.