Sitzungen:
Überraschung – die Manager waren endlich zu Besuch! In der Sitzung der Bezirksvertretung 1 – Alt-Remscheid berichteten Zukunftsmanager Froessler und Innenstadtmanager Reimann über den Sachstand innerhalb der Managements. In den noch leeren Lokalen sind Plakate als Außenwerbung zu finden, auf der Alleestraße gibt es einen offenen Internetzugang, ein Konzept gegen Zigarettenmüll ist auf dem Weg. Im Mai fand sogar eine Ausstellung „Bitte berühren“ zur kreativen Auseinandersetzung mit der Alleestraße statt. Grundsätzlich bewegt sich alles in die richtige Richtung: Weitere Vermietungen sind trotz Herausforderungen, wie dem Zustand und der Größe der Lokale, geplant; Neue Beratungs- und Unterstützungsangebote sind eingezogen – einmal was anderes als Friseursalons und Nagelstudios.
Uns bleibt aber noch eine Frage offen: Ob überhaupt oder inwiefern arbeiten die Manager mit dem Marketingrat zusammen? Die Frage ist von der Verwaltung mitgenommen worden.
Vergangene Sitzung der Bezirksvertretung 2 – Remscheid-Süd war geprägt von technischen Problemen bei Mandatos, unserem digitalen Ratsinformationssystem. Diese soll es seit Freitag gegeben haben, jedoch wurden sie bis zu dem Tag der Sitzung nicht gemeldet. So musste die geplante Tagesordnung abgeändert werden, da einige Mitglieder keinen Zugriff auf die Unterlagen hatten. Komischerweise betraf das technische Problem nur die Sitzung der BV 2.
Die Frage nach möglichen Fördermöglichkeiten für einen höherwertigen öffentlichen Personen- und Nahverkehr konnte durch die Verwaltung im Wirtschafts- und Mobilitätsausschuss nicht beantwortet werden. Die Beantwortung soll erst bei der Erstellung des Nahverkehrsplan geschehen, denn dann wird die Verwaltung sich an die Fördermöglichkeiten setzen. Die Planung ist unerlässlich für eine Mobilitätswende – je früher, desto besser.
Die Machbarkeitsstudie zum zukünftigen Skywalk an der Müngstener Brücke sorgte für Diskussionen im Ausschuss für Bauen, Umwelt, Stadtentwicklung und Klimaschutz. Diese behandelt, anders als erhofft, nur die Zuwegung zur Brücke. Aktuell geht es nur über den Brückensteig auf die Wartungsebene. Dafür müssen 100 Höhenmeter überwunden werden. Zu dem Skywalk sollte jeder aber relativ ebenerdig kommen können. Die untersuchten Möglichkeiten waren einerseits mit einem Durchschlag durch den Brückenkopf oder einem Baumwipfelpfad. Selbst für diese sind die Aussichten auf eine Umsetzung in Bezug auf das UNESCO Weltkulturerbe und den Naturschutz nicht aussichtsreich. Das Gutachten der Biologischen Station Mittlere Wupper geht dabei deutlich weiter und zweifelt generell die Vertretbarkeit eines Skywalks in einem FFH-Gebiet (Fauna-Flora-Habitat-Gebiet) an. Die Wahrscheinlichkeit einer Umsetzung scheint gering zu sein und die Stadt ist gut beraten, ihre Kapazitäten in andere Projekte zu stecken.
Die Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Grüne und FDP stellten im Integrationsrat ein Antrag zu dem Startchancen-Programm des Landes, schon bevor es öffentlich bekannt gegeben wurde. Grundsätzlich ist die Idee, sozialschwächere Schulen mit neuen Möglichkeiten und mehr Mitteln auszustatten, ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Dieser Antrag ist jedoch sinnlos, da das Land sich auf Basis eines Sozialindex die Schulen aussucht und ihnen dann eine dementsprechende Höhe an Mitteln gibt; die Stadtverwaltung hat nichts mit diesem Prozess zu tun.
Die Vorlage zum Thema Bevölkerungsentwicklung sorgte für Kritik im Ausschuss für Bürgerservice, Ordnung und Sicherheit. Die darin enthaltenen Punkte sind schon vor der im Dezember angekündigten Klausurtagung bekannt gewesen und Neuigkeiten sind in der Vorlage nicht enthalten; zudem sollen die Zielkonflikte (Wohnraum schaffen, Kita- und Schulflächen anbieten, für Flüchtlingsunterkünfte sorgen) in den benannten Fachbereichen bearbeitet werden (was ja bisher auch so schon ist). Eine zündende Strategie und eine zeitnahe Lösung sind nicht zu erkennen.
Neue Anfragen und Anträge:
W.i.R stellen einen Antrag auf Rauchverbot im Stadion Reinshagen in den Bereichen der Tribünen und der Rundlaufbahn. Warum muss man Sporttreibende durch Passivrauchen gesundheitlich gefährden?
Wie sieht es am Kukuck aus? W.i.R. stellten im vergangenen September den Antrag, einzelne Maßnahmen aus der integrierten städtebaulichen Rahmenplanung Remscheid Süd – Zentralpunkt / Grünzug Kuckuck / Radschnellweg von Innenstadt bis Mebusmühle vorzuziehen und möchten den Sachstand erfragen.
In der Politik bilden sich gerne Begleitkommissionen und Arbeitskreise, viele davon sind aber nicht mehr aktiv und bei einigen weiß keiner, ob sie jemals getagt haben. W.i.R. erfragen eine Übersicht der AKs und BKs.
Im rheinisch-bergischen Kreis wird eine Forstbetriebsgemeinschaft nach Vorbild des „Bayern-Modells“ gegründet. Wird das bei uns auch diskutiert?
Die Mindestbreite von 2,50m für einen gemeinsam genutzten Fuß- und Radweg wird nicht immer eingehalten. Wie wird mit dem Bestandschutz umgegangen?
Beantwortete Anfragen:
Unsere Anfrage zum Thema 50 Jahre Fußgängerzone Alleestraße ist mündlich in der Sitzung der BV 1 beantwortet worden. Bezirksbürgermeister Mähler plant am 2. November eine rückblickende Fotoausstellung zum Thema „50 Jahre Fußgängerzone Alleestraße“, welche gleichzeitig zu einem Bürgerempfang der Bezirksvertretung wird.
Aus der WM-Sitzung kamen zu der Anfrage nach der zukünftigen Aufteilung des Straßenraumes folgende Erkenntnisse heraus: Der Verkehr hat im Laufe der Zählungen nicht zugenommen. Bei den ersten zwei Zählungen gäbe es eine Diskrepanz zwischen Prognosen und der tatsächlich gezählten Fahrzeuge. Da W.i.R. nur die aktuellen Zahlen anfragten, ist die Antwort nicht geeignet, eine vertiefende Analyse durchzuführen. Die zweite Erkenntnis zeigt Defizite in der Kommunikation mit Unternehmen bezüglich Straßenbauarbeiten. Einen festen Informationsweg gibt es bisher nicht. Im Ausschuss wurde deshalb zugesagt, dass die Wirtschaftsförderung ein standardisiertes Verfahren erstellt, sodass die Kommunikation von betroffenen Firmen frühzeitig geschehen wird.
Termine:
Am Dienstag, den 4. Juni, fand eine Pressekonferenz zu unserer Zukunftsvision einer Stadtbahn in Remscheid statt. Diese soll die Buslinie 654 auf die Gleise der S7 bringen. Den anwesenden Pressevertretern wurde dieses Konzept vorgestellt und näher erläutert. W.i.R. hoffen auf einen konstruktiven Austausch im politischen Raum, um am Ende gemeinsam eine neue Stadtbahn umsetzen können.[/vc_column_text][/vc_column][/vc_row]