Archiv - Antrag

Schließung der Galerie auf den 31. Oktober 2015 verschieben

Schließung der Galerie auf den 31. Oktober 2015 verschieben 09.12.2014
Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Kultur und Weiterbildung am 09.12.2014 und zur Sitzung des Rates am 11.12.2014
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen und Gruppen der CDU, FDP, die Linke und W.i.R.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Antrag stellenden Fraktionen und Gruppen bitten Sie darum, folgenden Antrag in die Tagesordnung der oben genannten Sitzungen aufzunehmen und zur Abstimmung zu stellen:

Die Schließung der Galerie wird auf den 31. Oktober 2015 verschoben, wobei eine laufende Ausstellung ggf. auch über diesen Termin hinausgehen kann und eine bis zu zwei Wochen dauernde Abrüstzeit zu berücksichtigen ist.
Neben dem bereits erteilten Auftrag, eine räumliche Unterbringung der Musik- und Kunstschule in den derzeitigen Räumen der Städtischen Galerie zu prüfen, wird die Verwaltung außerdem beauftragt, im 1. Quartal 2015 Lösungsvorschläge zu unterbreiten, die eine Integration der Kunstschule in die Galerie beinhalten sowie eine räumliche Lösung für die Musikschule vorsehen. Weiterlesen »

Wohnmobilstellplätze in der Nähe des DOC

Wohnmobilstellplätze in der Nähe des DOC 20.10.2014
Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Energieeffizienz und Verkehr am 20.11.2014
Die W.i.R.-Ratsgruppe bittet, die Verwaltung möge prüfen, wo in unmittelbarer Nähe des geplanten DOC Wohnmobilstellplätze ermöglicht werden könnte.

Begründung:
Gerade Besucher des DOC, welche mit dem Wohnmobil anreisen, sind die gewünschten Übernachtungsgäste mit Besuch der Lenneper Altstadt und von Restaurants. Daher sollten sie in der Nähe des DOC und der Lenneper Altstadt Stellplätze zur Verfügung gestellt bekommen, die sie fußläufig erreichen können.

Parkzeitenänderung Kreuzung Burger- / Bliedinghauser Straße

Parkzeitenänderung Kreuzung Burger- / Bliedinghauser Straße 16.10.2014
Antrag zur Sitzung der BV 2 - Süd am 22.10.2014
Die Ratsgruppe der W.i.R. beantragt die Parkzeiten unserem Vorschlag entsprechend einzurichten:

Auf der Seite der Geschäfte
1.) Oberer Streifen vor der Ampel = 2 Stunden Parkzeit
2.) Unterer Streifen nach der Ampel = 1 Stunde Parkzeit

Begründung:
Die sich an der Kreuzung befindenden Geschäfte erbringen unterschiedliche Leistungen und haben daher auch verschiedene Verweilzeiten. Für den Kiosk mit Post- und Paketshop sind vor allem kurze Zeiten kennzeichnend. Durch das umliegende Kleingewerbe sind Paketsendungen die Regel, die gebracht oder abgeholt werden müssen. Daher sind W.i.R. der Meinung, dass auf dem Parkstreifen nach der Ampel die Parkzeit von einer Stunde sinnvoll ist. Gleichzeitig bitten W.i.R. zu prüfen, ob das auf der anderen Seite der Burger Straße (Fahrtrichtung stadteinwärts) bestehende Halteverbot, vor dem ehemaligen Gewerbebetrieb, in Parkbuchten umgewandelt werden kann. Nach unseren Recherchen hat die Firma ihren Betrieb verlegt, der Gewerbehof steht zurzeit leer und hat auch im Innenbereich Parkraum.

Kunstschulzweig in das Gebäude Scharffstraße, Terrapart-Gebäude veräußern

Kunstschulzweig in das Gebäude Scharffstraße, Terrapart-Gebäude veräußern 23.09.2014
Antrag zur Sitzung des Rates am 25.09.2014
Die Verwaltung möge bitte folgendes Szenario auf seine Umsetzbarkeit und seine finanziellen Auswirkungen in Bezug zum Haushaltssanierungskonzept prüfen Weiterlesen »

Erweiterung des Haushaltssanierungsplans Kürzung der Fraktionszuwendungen auch für die neue Wahlperiode (WP15)

Erweiterung des Haushaltssanierungsplans Kürzung der Fraktionszuwendungen auch für die neue Wahlperiode (WP15) 21.05.2014
Antrag zur Sitzung des Rates am 01.07.2014
Im Jahr 2010 hat der Rat beschlossen, die Fraktionszuwendungen bis Mai 2014 (Wahlperiode 14) pauschal um 10% zu kürzen.

Die W.i.R.-Fraktion beantragt, die beschlossene Kürzung (um 10%) unbefristet ab Juli 2014 weiterlaufen zu lassen. Weiterlesen »

Verkehrsgutachten zum DOC: Unvollständig und unglaubwürdig!?

Verkehrsgutachten zum DOC: Unvollständig und unglaubwürdig!? 16.05.2014
Antrag zur Sitzung des Rates am 01.07.2014
Die W.i.R. Fraktion beantragt, der Rat möge folgendes beschließen:

  1. Die komplette Verkehrszählung wird wiederholt. Dabei wird an allen Knotenpunkten mindestens zweimal gezählt, um die Ergebnisse auf eine breitere Basis zu stellen.
  2. Bei der Wiederholung muss ermittelt werden,...

Verkehrsgutachten zum DOC: Sensitivitätsprüfung

Verkehrsgutachten zum DOC: Sensitivitätsprüfung 16.05.2014
Antrag zur Sitzung des Rates am 01.07.2014
Die W.i.R.-Fraktion beantragt, der Rat möge folgendes beschließen:

Das vorliegende Verkehrsgutachten der Ingenieursgesellschaft für Verkehrswesen mbH Brilon Bondzio Weiser wird einer Sensitivitätsprüfung unterzogen, um eine Aussage darüber zu bekommen, welche ... Weiterlesen »

Prüfauftrag: 3-fach Schulsporthalle am Röntgen-Gymnasium auch als Veranstaltungshalle planen; Drs. Nr. 14/3959

Prüfauftrag: 3-fach Schulsporthalle am Röntgen-Gymnasium auch als Veranstaltungshalle planen; Drs. Nr. 14/3959 11.03.2014
Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 13.03.2014, des Haupt- und Finanzausschusses am 20.03.2014 und des Rates am 03.04.2014
Die W.i.R.-Fraktion beantragt, der Ausschuss für Schule und Sport und der Haupt- und Finanzausschuss empfehlen dem Rat folgenden Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen, welcher Mehraufwand nötig ist bei der Planung der 3-fach Sporthalle alle baulichen Voraussetzungen zu berücksichtigen, um nach Fertigstellung der Halle, diese mittelfristig auch als Veranstaltungshalle nutzen zu können.

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DOC Lennep: Erweiterung des Verkehrsgutachtens um weitere Knotenpunkte

DOC Lennep: Erweiterung des Verkehrsgutachtens um weitere Knotenpunkte 07.03.2014
Antrag zur Sitzung des Rates am 03.04.2014
Die W.i.R.-Fraktion beantragt der Rat möge beschließen:

  • Die Verkehrsknotenpunkte Eisernstein, Höhenweg / Borner Straße und Trecknase / Borner Straße werden in Abstimmung mit dem Investor vom Verkehrsgutachter zusätzlich in die Untersuchung aufgenommen.
  • Der Gutachter ermittelt die Anzahl der Fahrzeuge, die dazu führen den Istzustand um einen Bewertungspunkt zu verschlechtern, Beispielhaft von C (Ist ohne DOC) auf D (zukünftig mit DOC).

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DOC Lennep: Verkehrsqualität der Knotenpunkte müssen mindestens Qualitätsstufe C „befriedigend“ erreichen Zusagen der Verwaltung einfordern

DOC Lennep: Verkehrsqualität der Knotenpunkte müssen mindestens Qualitätsstufe C „befriedigend“ erreichen Zusagen der Verwaltung einfordern 07.03.2014
Antrag zur Sitzung des Rates am 03.04.2014
Die W.i.R.-Fraktion beantragt der Rat möge beschließen:

In Absprache mit dem Investor wird der Verkehrsgutachter beauftragt verkehrstechnische Lösungen zu erarbeiten, welche für alle Knotenpunkte einen Mindeststandard „befriedigend“ sicherstellen. Weiterlesen »