Lang­at­mi­ger Polit-Abend in der Muschel

BM vom 22.08.2020 — VON CRISTINA SEGOVIA-BUENDÍA

Zu einem lang­at­mi­gen Polit-Abend luden die demo­kra­ti­schen Par­tei­en der Stadt mit ihren Spit­zen­kan­di­da­ten am Don­ners­tag an der Kon­zert­mu­schel im Stadt­park ein. Etwas über 70 Gäs­te schau­ten sich die Gesprächs­run­de über die loka­le Wirt­schaft, Bil­dung und Stadt­ent­wick­lung zu Beginn noch an. Doch nach zwei­ein­halb Stun­den zogen die Poli­ti­ker selbst die Hand­brem­se und been­de­ten die Ver­an­stal­tung: Ein Groß­teil der Zuhö­rer hat­te sich näm­lich längst wie­der auf den Heim­weg gemacht.

Allen gemein­sam ist es uns gut gelun­gen, alle weg­zu­re­den“, fass­te Sven Wolf, Spit­zen­kan­di­dat der Rem­schei­der Sozi­al­de­mo­kra­ten, am Ende lau­nisch von der Büh­ne der Kon­zert­mu­schel aus zusam­men und lei­te­te damit – auch im Sin­ne sei­ner Kol­le­gen – die vor­zei­ti­ge Schluss­run­de ein. Denn auch Ale­xa Bell, die für die Christ­de­mo­kra­ten als Ober­bür­ger­meis­te­rin kan­di­diert, hat­te die schwin­den­de Zuschau­er­zahl bereits im Ver­lauf der Ver­an­stal­tung bemerkt und hielt sich zuletzt in ihren State­ments kurz. Das war aber auch fast schon das Ein­zi­ge, wor­in sich die Spit­zen­kan­di­da­ten der SPD und CDU einig waren. Weder Wolf noch Bell lie­ßen kaum eine Gele­gen­heit aus, um sich gegen­sei­tig anzu­sta­cheln.

Dabei hat­te der Polit-Talk recht pfif­fig begon­nen: Neben Wolf und Bell hat­ten David Schi­chel (Bünd­nis 90/Die Grü­ne) und Sven Chud­zin­ski (FDP) Platz genom­men sowie die übri­gen drei OB-Kan­di­da­ten Fritz Bei­ners­dorf (Die Lin­ke), Roland Kirch­ner (Wäh­ler­ge­mein­schaft in Rem­scheid) und Bet­ti­na Stamm (echt.Remscheid).

Beim The­men­block Arbeit und Wirt­schaft waren sich die meis­ten einig, dass es zu ihren poli­ti­schen Auf­ga­ben gehö­re, die Wirt­schaft vor Ort zu stär­ken, etwa durch die Aus­wei­tung von Gewer­be­flä­chen und deren ent­spre­chen­de Ver­mark­tung. SPD und Grü­ne set­zen dabei etwa auf ein Erb­pacht­mo­dell. Kirch­ner von der W.i.R., der Rem­scheid als „Malo­cher­stadt“ bezeich­ne­te, wür­de die Werk­zeug­stadt künf­tig zu einem For­schungs­stand­ort ent­wi­ckeln, mit einer guten Grün­der­sze­ne. Bei­ners­dorf (Lin­ke) warf ein, dass es nach Coro­na sicher­lich mehr Arbeits­lo­se geben wür­de und neue Indus­trie­bra­chen dazu kämen. Um eine Plei­te­wel­le zu umge­hen, schlug Stamm (echt.Remscheid) vor, Gewer­be­steu­ern zu redu­zie­ren. Bell plä­dier­te dafür, dass die Rah­men­be­din­gun­gen für Wirt­schafts­un­ter­neh­men in der Stadt ver­bes­sert wer­den müss­ten, etwa durch die Ein­rich­tung eines zen­tra­len Dienst­leis­tungs­zen­trums und durch einen ech­ten Ansprech­part­ner für die Unter­neh­men. Dem ent­geg­ne­te Wolf: „So etwas haben wir schon mit dem tech­ni­schen Bei­geord­ne­ten und der Wirt­schafts­för­de­rung, die da echt pfif­fig sind und ser­vice­ori­en­tiert arbei­ten.“ Die Wirt­schafts­för­de­rung sei gut, aber ein Arbeits­kreis, in dem sich Poli­tik und Wirt­schaft aus­tau­schen könn­ten, wäre wich­tig, sag­te Bei­ners­dorf. „Schön, dass du unse­re Idee, einen Wirt­schafts­bei­rat ein­zu­rich­ten, der auch etwas zu sagen hat, unter­stützt“, erwi­der­te Bell. Und Kirch­ner setz­te nach: „Ich weiß nicht, war­um ich jetzt dar­auf kom­me, aber wenn ich nicht mehr wei­ter­weiß, grün­de ich einen Arbeits­kreis.“

Beim The­ma Bil­dung waren sich alle einig, dass die Digi­ta­li­sie­rung eine hohe Prio­ri­tät haben müs­se, nur bei der Umset­zung gab es Unstim­mig­kei­ten. Eben­so ein­deu­tig: Rem­scheid brau­che mehr Kita-Plät­ze und fle­xi­ble­re Betreu­ungs­zei­ten. Über eine kom­plet­te Bei­trags­frei­heit wur­de sich das Podi­um aller­dings nicht einig. Kri­tik gab es zur Sta­gna­ti­on auf der Allee. Eben­so bemän­gelt wur­de das Ver­fah­ren zum Umbau des Ebert-Plat­zes.