Digitalisierungsoffensive

Digitalisierungsoffensive 15.02.2018
Anfrage zur Sitzung des Rates am 22.02.2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die WiR-Ratsgruppe bittet die Stadtverwaltung zum oben genannten Thema um folgende Auskünfte:

 -Inwieweit war die Stadt Remscheid an der Ernennung des Landes zur digitalen Modellkommune beteiligt und inwiefern sind dabei die politischen Gremien informiert worden?

 -Was sind die Inhalte des Förderprogramms „Digitale Modellkommune“ und wie funktioniert dies insbesondere im Rahmen der Kooperation der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal?

 -Wie sieht die Bergische Kooperation bezüglich des Feldes e-Government grundsätzlich aus?

 Inwiefern ist der Anteilserwerb der Stadt Remscheid an „Partnerschaft Deutschland“ mit dem Ziel der Entwicklung einer e-Government-Strategie von der Ernennung Wuppertals zur „Digitalen Modellkommune“ betroffen, und wie werden Ergebnisse aus der Bergischen Kooperation und der Förderung des Landes mit der eigenen e-Government-Strategieentwicklung verzahnt?

Begründung:

Für die WiR-Ratsgruppe ist die mittelfristige Digitalisierung insbesondere auch der Stadtverwaltung von überragender Bedeutung. Dabei wollen WiR nicht den Überblick verlieren. Weiterlesen »

Entwicklung von Wohnbauflächen in Remscheid

Entwicklung von Wohnbauflächen in Remscheid 08.02.2018
Anfrage zur Sitzung des Haupt-, Finanz- und Beteiligungsausschusses am 15. März 2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die Fraktionen und Gruppen von SPD, Bündnis 90/DIEGRÜNEN, FDP und W.i.R. im Rat der Stadt Remscheid bitten in der o. a. Sitzung um Beantwortung nachfolgender Frage:

Wie ist der aktuelle Sachstand für die Identifizierung neuer Wohnbauflächen und eine nachhaltige, angebotsorientierte Entwicklung für den Wohnungsbau in Remscheid? Weiterlesen »

Konzept Eingangsbereich Werkzeugtrasse

Konzept Eingangsbereich Werkzeugtrasse 06.02.2018
gemeinsamer Antrag der SPD und W.i.R. zur Sitzung der Bezirksvertretung 1 Alt-Remscheid am 13. Februar 2018
Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Mähler,

die Fraktion und Gruppe von SPD und W.i.R. in der Bezirksvertretung Alt-Remscheid stellen nachfolgenden Antrag in der Sitzung der o. a. Sitzung zur Abstimmung:

Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept vorzulegen, wie der Eingangsbereich zur Werkzeugtrasse in Hasten verbessert werden kann.

Begründung:

Aus städtebaulicher Sicht aber auch vor dem Hintergrund der Attraktivität (Radverkehr/ Fußgängerbereich/Freizeitwert) sollte die Maßnahme einen hohen Stellenwert einnehmen. Weiterlesen »

W.i.R.: Tunnel Ebert-Platz

W.i.R.: Tunnel Ebert-Platz
RP - Bergische Morgenpost vom 31.01.2018

In der Diskussion über die beste Lösung für die Querung der Elberfelder Straße nach dem Umbau des Ebert-Platzes bringt die Wählergemeinschaft (W.i.R.) eine Kompromiss-Lösung ins Gespräch. So soll wie von der Stadt geplant eine Ampelanlage gebaut werden, der Tunnel unter der Straße tagsüber weiter offen gehalten, in der Nacht aber abgeschlossen werden. So will die W.i.R. dem Wunsch der Schule nach einer sicheren Querung entgegenkommen. Die Idee der W.i.R.: Die Schule soll die Schlüsselverantwortung für den Tunnel bekommen.

Grundschule: Zitterpartie geht weiter

Grundschule: Zitterpartie geht weiter
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 31.01.2018

Adolf-Clarenbach bewegt sich im Grenzbereich zwischen einer oder zwei Eingangsklassen.
Im zweiten Gang stimmte der Schulausschuss gestern Abend einstimmig den Anmeldungen der Schulneulinge 2018/19 mit der Bildung einer zusätzlichen Eingangsklasse am Teilstandort Lüttringhausen der katholischen Grundschule Franziskus einstimmig zu. Die KGS wird dort einmalig eine zweite Klasse aufmachen, weil sich 45 Kinder angemeldet haben. Weiterlesen »

Stadt will das Radwegenetz ausbauen

Stadt will das Radwegenetz ausbauen
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 31.01.2018

Politik erhöht Druck. Konzept eines externen Gutachters soll noch dieses Jahr präsentiert werden.
Mit einem kräftigen Tritt in die Pedale will die Stadtverwaltung den Radverkehr in Remscheid endlich auf Touren bringen. Im Herbst 2017 wurde ein Dortmunder Ingenieurbüro beauftragt, ein Radwegekonzept zu erstellen. 40 000 Euro werden dafür ausgegeben. Die Ergebnisse sollen in diesem Jahr präsentiert werden. Es wird auch höchste Zeit, hieß es unlängst im Sportausschuss. Dessen Vorsitzender Markus Kötter (CDU) stellte enttäuscht fest: „Wir haben die letzten 15 Jahre nichts gemacht, während alle Welt die Abkehr vom motorisierten Individualverkehr fördert.“

Radschnellwege seien bundesweit im Kommen. Als lokales Beispiel nannte Kötter den Erfolg der auch von vielen Auswärtigen frequentierten Balkantrasse. Die Verkehrsplaner bei der Stadt setzen darauf, dass die Lücken zwischen den Trassen – auch der Werkzeugtrasse – und den Radwegen der Nachbarstädte geschlossen werden. Die Ratsgruppe der WiR wünscht sich eine Anbindung an die Nordbahntrasse (über 23 Kilometer quer durch Wuppertal) und darüber hinaus an den Bergischen Panorama-Radweg. Weiterlesen »

Zuwegung Kita Sedanstraße überdenken

Zuwegung Kita Sedanstraße überdenken 23.01.2018
Antrag zur Sitzung der BV 2 - Süd am 14.02.2018
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrter Herr Dattner,

die Ratsgruppe der W.i.R. beantragt, die Verwaltung möge für die geplante Erschließung der neuen Kindertagesstätte in der Sedanstraße prüfen, ob nicht eine Zuwegung über die Wörthstraße erfolgen kann. Weiterlesen »

W.i.R. sorgt sich um

W.i.R. sorgt sich um
RP - Bergische Morgenpost vom 16.01.2018

Ratsmitglied Waltraud Bodenstedt (W.i.R.) verwahrt sich gegen Vorwürfe der CDU zu ihrem Abstimmungsverhalten in der Sitzung des Schulausschusses vom 10. Januar. Die CDU wirft ihr sowie SPD, Grünen und Linken vor, das Vertrauen der Eltern zerstört zu haben. Wie berichtet, hatte eine knappe Mehrheit für eine Vertagung der Entscheidung über die Schulanmeldungen an den Grundschulen gestimmt. Bodenstedt sagte im BMGespräch, dass sie mit der Absicht in die Sitzung gegangen sei, dem Vorschlag der Stadt für die Bildung der Eingangsklassen zuzustimmen. Weiterlesen »

IGR: Partyhalle Hackenberg macht „Rollhockey platt“

IGR: Partyhalle Hackenberg macht „Rollhockey platt“
RP - Bergische Morgenpost vom 12.01.2018

Den Kampf um die Durchführung von Großveranstaltungen in der Sporthalle Hackenberg ab 2019 hat Gunther Brockmann, Vorsitzender der Lenneper Karnevalsgesellschaft (LKG), noch nicht aufgegeben. In der Sondersitzung der
Bezirksvertretung Lennep am Mittwochabend forderte er eine Stellungnahme
der Lokalpolitiker zur erneuten Absage der Stadt. Weiterlesen »

Schulpolitiker lassen Eltern zappeln

Schulpolitiker lassen Eltern zappeln
RP - Bergische Morgenpost vom 12.01.2018

SPD, Grüne, Linke und W.i.R. verschieben die Entscheidung über Klassenbildung in den Grundschulen um mindestens zwei Wochen. CDU kritisiert Vertagung heftig: „Die Eltern wollen Sicherheit.“ Katholische Schulen sind gefragt. Weiterlesen »