Haushaltsplanentwurf 2005

Haushaltsplanentwurf 2005

Haushaltsrede von Wieland Gühne in der Ratssitzung am 27.06.2005

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger Remscheids,
sehr geehrte Oberbürgermeisterin,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

Mit Interesse bin ich Ihren Ausführungen zum Haushalt 2005 gefolgt.

Das, was wir heute zum Haushalt beschließen, ist wahrlich historisch. Nach meinem Wissen gab es das im Remscheider Stadtrat noch nie.

Alle im Rat vertretenen Fraktion machen durch den, wie ich meine, sehr konkreten Beschluss, zum Haushaltsjahr 2005 und die Folgejahre deutlich, dass sie gewillt sind, konsequent eine Haushaltskonsolidierung einzuleiten.

Ich möchte hier wirklich nur ganz kurz die möglichen finanziellen Auswirkungen auf den Verwaltungshaushalt aufzeigen, welche unser

Projekt : Restrukturierung Haushalt
kurz ReHa

genannt, haben könnte Ich hoffe, dass alle Fraktionen weiterhin so konstruktiv und zielorientiert an diesem Projekt weiterarbeiten wie bei dem Entwurf dieses Antrags.

- Einsparung Verwaltungshaushalt 2005 rund 6 Millionen €

2,5 Millionen € (globale Kürzung) plus 1,6 Millionen € (aktueller Haushaltsplan vom 20.6.05) plus1,8 Millionen € (Einsparung Personal)

- Einsparung Verwaltungshaushalt 2006 rund 30,2 Millonen €

252,33 Millionen € (aktueller Haushaltsplan vom 20.6.05) plus durchschnittliche Erhöhung von 3% minus 229,6 Millionen € (Rechnungsergebnis 2004)
- Einsparung im Verwaltungshaushalt der Jahre 2006 bis 2009 rund 198 Millionen €

Rechnungsergebnis 2004 als Ansatz für 2006 und einer Ausgabenreduzierung bis 2009 um 2 % pro Jahr, bei gleichzeitiger Annahme der durchschnittlichen Ausgabenerhöhung (ohne Haushaltsrestrukturierung) von rund 3 %.

Mit diesem Ergebnis könnten wir im Jahr 2009 erstmalig in die Nähe eines ausgeglichenen Verwaltungshaushaltes kommen. Im Klartext: Ausgaben und Einnahmen wären annähernd gleich. Ein Ziel, an dem es sich zu arbeiten lohnt.

Vor nunmehr fast 6 Jahren, nachdem mir der Umfang der Verschuldung der Stadt Remscheid erstmalig deutlich wurde, hatte ich einen Traum.

Statt, der gegen den, die gegen das und alle gegen jeden, wünschte ich mir als Schlagzeile, groß und fett in der Bergischen Morgenpost und im Remscheider General-Anzeiger:

Alle haben ein Ziel: Abbau der Schulden in Remscheid.

Das ist mit unserem heutigen Beschluss endlich möglich

Meine Damen und Herren von der Presse. Ich freue mich auf diese Schlagzeile und verspreche Ihnen, dass dieser Zeitungsausschnitt einen Ehrenplatz in unserer Fraktion bekommt.

Noch am Mittwochabend als ich noch nicht wusste, ob es zu einer fraktionsübergreifenden Zusammenarbeit kommt, habe ich (wie sicherlich auch meine Kollegin und meine Kollegen) über meiner Haushaltsrede gebrütet.

Ich hatte schon so richtig vom Leder gezogen und alle sollten ihr "Fett" wegbekommen.

Ich bin überzeugt, dass ein Rückblick im Zorn nur kontraproduktiv ist.

Seit Donnerstag bin ich überzeugt, dass, so wie es unserer gemeinsamer Antrag ausdrückt, alle nach vorne sehen wollen und ihre ganze Kraft in das Erreichen des gesteckten Zieles, zugegeben eines hohen Zieles, einbringen werden. Dafür wurden wir gewählt.
Nutzen wir gemeinsam unsere Chance gegen die Schuldenvermehrung anzugehen. Wenn wir diese nicht nutzen, wird der Kessel platzen.

Die fünf im Rat vertretenden Fraktionen haben erkannt, dass sie nicht nur im gemeinsamen Boot sitzen, sondern sie haben sich auch endlich auf einen gemeinsamen Kurs geeinigt. Wenn jetzt die 6. Fraktion - die Verwaltung- auch noch die Chance für die Stadt Remscheid erkennt und als Motor für ein zügiges Vorankommen sorgt, wird dieses Projekt ein Erfolg.

Ich wünsche uns allen viel Kraft und Standfestigkeit sowie eine glückliche Hand gerecht und ausgewogen die Haushaltskonsolidierung umzusetzen.

Vielen Dank
für Ihre Aufmerksamkeit

gez.
Wieland Gühne
Fraktionsvorsitzender
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