Jahresrückblick

Jahresrückblick
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 28.12.2009

OB Wilding hat drei Stellvertreter: Ende Oktober bekommt die Stadt einen dritten ehrenamtlichen Bürgermeister. Der Rat wählt Lothar Krebs (SPD), Monika Hein (CDU) und David Schichel (Grüne) zu den Stellvertretern, die Oberbürgermeisterin Beate Wilding bei repräsentativen Terminen entlasten sollen. Die CDU und die Wählergemeinschaft WiR haben sich zuvor gegen einen dritten Stellvertreter ausgesprochen, vor allem wegen der zusätzlichen Kosten von rund 6000 Euro jährlich als Aufwandsentschädigung.

Vorerst gibt es keine Sport-GmbH: Anfang des Jahres planen die Stadtverwaltung und der Sportausschuss die Gründung einer gemeinnützigen "Remscheid Sport GmbH". Die soll der Stadt bei der Modernisierung der zum Teil maroden Sportstätten beratend zur Seite stehen, insbesondere im Hinblick auf Kostenersparnisse. Im November verkündet Sportbund-Vorsitzender Reinhard Ulbrich das vorläufige Aus. Anlass sind Differenzen mit Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz. In Sachen Sport GmbH herrscht seither "Funkstille".

Europawahl 2009 interessiert nicht: Nur gut ein Drittel der Remscheider interessiert die Europawahl 2009 Anfang Juni. Mit 38,1 Prozent ist die Wahlbeteiligung zwar etwas besser als 2004, doch rund 50 000 der etwa 82 000 Wahlberechtigten in Remscheid geben keine Stimme ab. Die CDU gewinnt die Wahl, bis auf das gute Abschneiden der FDP gibt es kaum Überraschungen.

Kita-Streik strapaziert die Nerven der Eltern: Die Eltern haben Verständnis, als im Juni die Erzieherinnen städtischer Kindertageseinrichtungen und -gärten für bessere Arbeitsbedingungen und mehr Lohn streiken. Doch die Einschränkungen durch den Streik ziehen sich über Wochen hin. Die Eltern fordern die Stadt Remscheid erfolglos auf, die Kindergartenbeiträge für diese Zeit zurück zu zahlen. Im Juli einigen sich die Tarifpartner. Die verbesserten Bedingungen für die Erzieherinnen bedeuten jährlich knapp 300 00 Mehrkosten für die Stadt Remscheid, schätzt Kämmerin Bärbel Schütte.

Alle stimmen für Burkhard Mast-Weisz: Der Wiedergewählte freute sich aufrichtig: Einstimmig bestätigen die Ratsfraktionen Burkhard Mast-Weisz (SPD) Ende Juni im Amt. Der Stadtdirektor, Beigeordnete und Sozialdezernent ist damit für acht weitere Jahre wiedergewählt.

Elke Rühl unterliegt Müller-Piepenkötter: Am Ende entscheidet sich die Mehrheit für Roswitha Müller-Piepenkötter: Beim Kampf um die CDU-Landtagskandidatur in Remscheid setzt sich die NRW-Justizministerin mit gut 62 Prozent der Stimmen gegen die amtierende Landtagsabgeordnete Elke Rühl durch. Das Scheitern der CDU-Vorsitzenden bei der Abstimmung im November werten manche CDU-Mitglieder als Signal für einen Neuanfang in der Partei.

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