Positionspapier: Für eine Kooperation der Bergischen Großstädte mit Augenmaß

Positionspapier: Für eine Kooperation der Bergischen Großstädte mit Augenmaß

1. Die Wählergemeinschaft in Remscheid (W.i.R.) - sieht die Notwendigkeit, das Bergische Land in seiner politischen und wirtschaftlichen Randlage zur Rhein-Ruhr-Region stärker als eigenständigen Wirtschafts- und Kulturraum zu positionieren und die Kräfte zu seiner Entwicklung - auch unter finanziellen Gesichtspunkten - zu bündeln. Deswegen begrüßen W.i.R. grundsätzlich die Zusammenarbeit der drei bergischen Großstädte.

2. Die W.i.R. sieht in dieser Zusammenarbeit keinen Selbstzweck, sondern W.i.R. sehen in den jeweiligen Nachbarstädten bevorzugte Partner, bei denen jede Kooperation auch unter Betrachtung der Wirtschaftlichkeit allen Beteiligten Vorteile bringen muss.

3. Derzeitige Zusammenarbeitsfelder sind aus Sicht der W.i.R. insbesondere

  • die regionale Wirtschafts- und Touristikförderung
  • ein regionales Kultur- und Freizeitmanagement, das Aktivitäten der Region vernetzt und Synergien entwickelt
  • gemeinsame Verkehrs- und Entwicklungsplanung
  • die organisatorische Zusammenarbeit bei der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements, über dessen Umsetzung eine Vereinheitlichung und damit geringere Verwaltungskosten vor allem im EDV-Bereich der Verwaltung erreicht werden können.

Dabei ist eine Erweiterung der Kooperationsfelder z.B. in Bezug auf Abfall- und Energiewirtschaft möglich, wenn dies auch finanziell sinnvoll erscheint.

4. Die W.i.R. sieht die Notwendigkeit, einen öffentlichen und demokratischen Raum zu schaffen, in dem die Repräsentanten der Bürgerinnen und Bürger der drei Städte über den Stand und die weiteren Pläne bezüglich der Kooperation systematisch informiert werden und gemeinsam beraten, damit die Zusammenarbeit den Bürgern und nicht den Oberbürgermeistern obliegt. Ein erster Schritt könnte ein Bergischer Kooperationsrat sein, in der jede Fraktion der bergischen Großstädte vertreten ist und in dem die notwendigen Beratungen stattfinden könnten.

5. Vordringliche Aufgabe des Kooperationsrates ist die gemeinsame Entwicklung eines gemeinsamen Leitbildes, das die Perspektive der Bergischen Kooperation zwischen Remscheid, Solingen und Wuppertal beschreibt und damit einen stabilen und transparenten Entwicklungsrahmen vorgibt.

6. Die Kooperation der bergischen Großstädte darf nicht exklusiv sein - angrenzende Kreise und Kommunen müssen eingeladen bleiben, sich zum Bergischen Land zu bekennen und sich in die Zusammenarbeit einzubringen.

7. Mittelfristig strebt die W.i.R. die Schaffung eines Regionalverbandes Bergisches Land an, der analog zum Regionalverband Ruhr Aufgaben der beteiligten Kommunen übernimmt und in Eigenregie fortführt, und der einen wichtigen Beitrag zur Identifikation des Bergischen Landes beitragen soll.