Der nächste Winter kommt bestimmt- Winterdienstkonzept für die Zukunft

Der nächste Winter kommt bestimmt- Winterdienstkonzept für die Zukunft 07.01.2011

Anfrage zur Sitzung des Betriebsausschusses der Remscheider Entsorgungsbetriebe am 08.02.2011.

Aufgrund des zweiten extrem schnee-reichen Winters in Folge stellt sich nach Meinung der W.i.R.- Fraktion die Frage, welche Konsequenzen bei der Planung des Räumdienstes für die Zukunft zu ziehen sind?

 

Dabei geht es weniger um den laufenden Winterdienst, welcher von der REB bei normalen Schneeverhältnissen sehr gut ausgeführt wird. Bei einem Jahrespreis von 1,62 €/ lfd. Straßenmeter für die Prioritätenklasse I bzw. 1,35 € für die Prioritätenklasse II ist das Preis Leistungsverhältnis sehr gut.

 

Wenn es jedoch zu extremen Schneemengen kommt stößt der Winterdienst an seine Grenzen, da die REB organisatorisch und finanziell nicht auf den Abtransport von Schnee ausgerichtet ist.

 

 

Die W.i.R.- Fraktion bittet die REB um Lösungsvorschläge, welche Vorraussetzungen nötig sind zukünftig bei extremen Schneebedingungen durch vermehrtes Abfahren von Schnee die Sicherheit für Fußgänger zu verbessern, Parkraum in ausreichendem Maße zur Verfügung zu stellen und möglichst den fließenden Straßenverkehr zu gewährleisten.

 

 

Dabei stehen folgende Fragen im Vordergrund: ·

 

  • Welche Flächen (städtisch oder Privat) können unter welchen Bedingungen als Lagerflächen ausgewiesen werden? ·
  • Inwieweit können diese Flächen auch für private Anlieferungen angeboten werden? ·
  • Welche organisatorischen und praktischen Maßnahmen müssen ergriffen werden, um bei großen Schneemengen ein Abtransport der Schneemassen (vorrangig durch Dritte) ab der nächsten Wintersaison zu realisiert? ·
  • Welche Mehrkosten für welche Leistung kommen auf den Gebührenzahler zu? ·
  • Welche Politischen Beschlüsse sind nötig wenn die Aufgabeberweiterung zum Abtransport der Schneemassen gewollt ist?

 

Begründung:

 

Die Gebührenbelastung 2011 für den Winterdienst ist laut REB für die Familie Mustermann (4 Personen Haushalt) rund 20 € pro Jahr (also rund 5€ pro Person). Aus diesem Betrag werden rund 1,2 Mio. € Gebühren erhoben (inkl. des städtischen Anteiles von 25%).

Die W.i.R. Fraktion erwartet bei einer vertretbaren Gebührenerhöhung für den zusätzlichen Bürgerfreundlichen Service eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung. Die entgültige Entscheidung muss natürlich der Rat treffen.

Da die REB keinen Gewinn machen darf würde eine erhöhten der Gebühren nur bei extremen Schneeverhältnissen anfallen, also in schneeärmeren Jahren ausgeglichen bzw. nicht erhoben.

Die Antworten der REB bitten wir als Mitteilungsvorlage zusätzlich den Bezirksvertretungen und dem Haupt- und Finanzausschuss vorzulegen.


Mit freundlichen Grüßen

gez.
Bernd Störmer
SB im Betriebsausschuss
gez.
Wieland Gühne
Fraktionsvorsitzender

Kommentare

Von der REB liegt inzwischen

Von der REB liegt inzwischen eine Mitteilungsvorlage vor.

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