Rückzahlung der Fraktionszuwendungen für 2008

Rückzahlung der Fraktionszuwendungen für 2008 01.05.2009

Mai 2009


Das 9. Jahr in Folge haben W.i.R. einen Teil unserer Fraktionszuwendungen zurückgezahlt. Rund 6,75% der Fraktionszuschüsse, welche die W.i.R. - Fraktion vom Bürger im Jahr 2008

bekommen hat, wurden zurückgezahlt. In Anbetracht der prekären Haushaltssituation der Stadt Remscheid und unserer Glaubwürdigkeit gegenüber anderen Zuschussnehmern halten wir es für selbstverständlich mit den städtischen Zuschüssen verantwortungsvoll umzugehen. Da alle Fraktionen nicht müde werden eine sparsame Haushaltsführung von der Verwaltung zu fordern, sind diese herzlich eingeladen, unserem Beispiel zu folgen und ihre Finanzierung öffentlich zu machen. W.i.R. sind der festen Überzeugung, dass man nur die Forderungen gegenüber anderen durchsetzen kann, die man selbst bereits umgesetzt hat. Von den Grünen haben wir in der Denkerschmette am 06.07.2009 über ganz neue Verwendungszwecke für die Fraktionszuwendungen gehört. Ziemlich ungehalten prangerte die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Beatrice Schlieper, die populistische Veröffentlichung der W.i.R. an. Die W.i.R., so Frau Schlieper, müsse ja nicht wie die großen Parteien ihren Anteil an Landes- und Bundesverbände abführen. Wenn das wirklich so von den Grünen gehandhabt wird, ist das gesetzeswidrig und müsste sofort vom Rechnungsprüfungsamt kontrolliert werden.

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