Halbzeit im Rat – eine Zwischenbilanz: Teil 1

Halbzeit im Rat – eine Zwischenbilanz: Teil 1

von Thomas Brützel

In einer durch die Merkwürdigkeiten der Einführung und Revision von Oberbürgermeisterwahlen auf 6 Jahren verlängerten Ratsperiode, erreichen wir nun die Halbzeit. Wenn ich auch die Kommunalpolitik in verschiedenen Rollen bei der WiR verfolgt habe, so waren dies doch meine ersten drei Jahre im Rat – und WiR haben gedacht, WiR gönnen uns mal ein Zwischenfazit – und zwar ein durchaus persönliches.

In den nächsten Wochen möchte ich abschnittsweise einmal verschiedene Politikbereiche durchgehen und eine persönliche Sicht auf die Dinge vermitteln, angefangen bei der grundsätzlichen Zusammenarbeit über Themen wie Finanzen, Stadtentwicklung, Integration und so weiter. Noch sind nicht alle Abschnitte geplant, aber wir werden sehen, wohin das führen wird.

Die politische Zusammenarbeit

Nach der letzten Kommunalwahl mussten WiR uns erst einmal neu sortieren. Die Remscheider meinten es bei der Wahl nicht so gut mit uns und WiR mussten schauen, was WiR mit unseren zwei Stimmen im Stadtrat anfangen wollten. Das Gute: Es gab auch keine eindeutigen Mehrheiten mehr - weder für die Ampel noch für die CDU (selbst mit einem Partner). WiR sind damals zu dem Schluss gekommen, dass es das Wichtigste wäre, eine große Koalition zu verhindern – und wer einmal über die Stadtgrenze nach Wuppertal schaut, kann erkennen, wie schlecht eine GroKo für die Suche nach den besten Entscheidungen ist und wie sehr sie echte Diskussionen verhindert.

WiR haben uns deswegen entschieden, eine stabile Mehrheit für den Stärkungspakt (das finanzielle Sanierungspaket des Landes) anzubieten, ohne in eine feste Koalition einzutreten – und WiR sind der Meinung, das ist uns geglückt und hat sogar auch der Stadt gut getan. Denn faktisch ist es im Rat so, dass tatsächlich oft um die beste Idee gerungen wird, egal, vom wem diese stammt, und das schließt einen Bogen von der CDU bis zu den Linken ein. Natürlich hat niemand seine Werte und Überzeugungen abgegeben, und WiR haben das auch nicht. Aber der offene Wettbewerb um die besten Konzepte war meines Erachtens gut für Remscheid – und jetzt kommt der kurze Werbeblock: schon allein dafür braucht es die WiR, weil WiR hauptsächlich dafür sorgen Remscheid stabil weiterzuentwickeln ohne in Koalitionsverpflichtungen zu erstarren.

Dass WiR in den vergangenen drei Jahren dabei mehr mit der Ampel als mit Linken und CDU zusammengearbeitet haben, brauchen WiR nicht zu verschweigen – WiR haben einfach Gesprächsangebote angenommen und uns eingebracht, was WiR aber nicht als exklusiv verstehen und auch nicht verstanden haben.

Insgesamt sind WiR auch inhaltlich zufrieden mit den ersten drei Jahren. Remscheid erfüllt die Vorgaben des Stärkungspaktes und hat endlich eine echte Chance, als Stadt nachhaltig finanziell auf eigenen Füßen zu stehen. Das DOC ist auf dem Weg (auch wenn es noch einen Berg von Problemen verursacht und der Baubeginn ziemlich sicher nicht am 1.1.2018 stattfinden wird). Das Kino kommt, die Innenstadt wird neugestaltet und viele interessante Initiativen haben sich gebildet. Das könnte Aufbruchsstimmung sein.

Und auch ich muss etwas gestehen (und eigentlich sollte man das als Hobbypolitiker nicht öffentlich sagen): Alles in Allem hat mir diese erste Hälfte der Ratsperiode Spaß gemacht – natürlich auch, weil wir uns konstruktiv einbringen und trotzdem unsere Kontrollfunktion wahrnehmen konnten (manchmal reicht es tatsächlich, eine Vorlage der Verwaltung zu lesen und verstehen zu wollen). Ein bisschen leiser und unauffälliger vielleicht als vorher, aber nicht unbedingt schlechter und weniger effizient – aber zu den einzelnen Themen komme ich in den nächsten Wochen.