Problemimmobilien

Problemimmobilien 29.05.2017

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Bürger, Umwelt, Klimaschutz und Ordnung am 06.06.2017

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
sehr geehrte Frau Mendryscha,

die Ratsgruppe der W.i.R. bittet die Verwaltung folgende Fragen zu beantworten:

1. Welche Fachabteilungen der Verwaltung sind mit der Thematik „Problemimmobilien“ befasst?

2. Sind die „verwahrlosten“ Objekte bekannt bzw. gelistet?

3. Wie geht die Verwaltung bei der Abarbeitung der Probleme vor?

4. Werden auch Verfahrensweisen anderer Städte genutzt bzw. werden die Anregungen aus dem Leitfaden „Verwahrloste Immobilien“ des Bundesumweltministeriums (Nov. 2014) aufgenommen?

Begründung:

Ein Bericht im Eildienst des Städtetages 1/17 (Task-Force gegen Problemimmobilien) aus Duisburg hat uns veranlasst, die Situation noch einmal zu hinterfragen. WiR haben in Remscheid sicher keinen Sozialmissbrauch, aber Behinderung von Quartiersentwicklung muss uns auch beschäftigen.
Aus einer früheren Anfrage wissen WiR, wie schwierig die Kommunikation mit den Eigentümern sein kann. Hier bietet der Leitfaden des BMU Ansätze.
Aus einem Sachverhalt im Rahmen des Wohnungsaufsichtsgesetzes konnten WiR erkennen, dass es einen Amtsermittlungsgrundsatz gibt, der Wohnbedingungen überprüft und Abhilfe veranlasst.

Mit freundlichen Grüßen

gez.
Kai Eric Gerber
Mitglied im BUKO
gez.
Waltraud Bodenstedt
Sprecherin der Ratsgruppe
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