Für Demokratie, Vielfalt und Toleranz – Gegen Extremismus

Für Demokratie, Vielfalt und Toleranz – Gegen Extremismus 22.11.2016

Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Die Fraktionen von CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE sowie die Ratsgruppen von FDP und WiR haben sich über das weitere, gemeinsame Vorgehen hinsichtlich eines Aktionsplans für Demokratie, Vielfalt und Toleranz und gegen Extremismus in Remscheid verständigt. CDU, SPD, GRÜNE, DIE LINKE, FDP und WiR wollen Remscheid als weltoffene, tolerante und vielfältige Stadt bewahren.

Die Fraktionen und Gruppen werden Herrn Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz bitten, den Leiter der Abteilung Verfassungsschutz im Ministerium für Inneres und Kommunales in eine der nächsten Sitzungen des Rates einzuladen. Im Rahmen eines Referats und einer anschließenden Diskussion erhoffen sich die Fraktionen und Gruppen aktuelle Informationen über extremistische Bestrebungen und diesen Bestrebungen zuzuordnende Kriminalität in Remscheid.

Mit den Erkenntnissen aus dem Referat und der Diskussion soll im Anschluss ein Aktionsplan für Demokratie, Vielfalt und Toleranz und gegen Extremismus erarbeitet werden. Ein solches Handlungskonzept soll kurzfristige Maßnahmen bündeln und langfristige Ziele formulieren und kontinuierlich fortgeschrieben werden.

 

Jens Nettekoven                                                        Sven Wolf
Fraktionsvorsitzender                                                Fraktionsvorsitzender
 

Beatrice Schlieper                                                     Fritz Beinersdorf
Fraktionssprecherin                                                  Fraktionsvorsitzender
 

Wolf Lüttinger                                                             Waltraud Bodenstedt
Vorsitzender der Ratsgruppe                                  Vorsitzende der Ratsgruppe