"Entscheident ist was hinten rauskommt....."

"Entscheident ist was hinten rauskommt....." 07.07.2014
Klartext von Thomas Brützel


Liebe Freunde der Wählergemeinschaft,

Frau Bodenstedt und ich sind ja nun eher unverdächtig, größere Fans von Helmut Kohl zu sein, trotzdem haben wir uns bei der ersten Ratssitzung von seinem Zitat leiten lassen. 

Zunächst haben wir uns an zwei Zielen orientiert:

  • Unsere bisherigen Erfahrungen mit „stabilen Koalitionen“ waren bisher nicht immer die besten, ob es nun schwarz-gelbe oder Ampelbündnisse waren. Deswegen wollen WiR eine große Koalition verhindern und haben zum Beispiel in Fragen des Konsolidierungskurses unsere Mitarbeit angeboten.
  • Gleichzeitig soll die CDU nicht aus Diskussionen ausgeschlossen werden, sondern sich an der Entwicklung der Stadt konstruktiv beteiligen können.

Im Moment sieht es so aus, dass uns das gelingt. Dies hat nichts von einer „Superkoalition“ an sich, sondern schafft den Raum für einen sachlichen Diskurs der demokratischen Parteien. Und entspricht auch offensichtlich den Absichten des neuen Oberbürgermeisters, dem nach seinem Wahlsieg auch ein gewisser Vertrauensvorschuß gebührt.

Ob dieser Gesprächsraum nun auch in unserem Sinne genutzt wird, werden die nächsten Wochen zeigen. Bei der ersten Ratssitzung ging es im Kern um Personalien – und da haben WiR traditionell weniger Interessen als die Parteien.

Den 3.Bürgermeister konnten wir nicht verhindern (es ist müßig, darüber zu diskutieren), da die CDU diesem diesmal zugestimmt hat. Es bleibt aus unserer Sicht dabei, dass 2 ehrenamtliche Bürgermeister und 9 Bezirksbürgermeister inklusive Vertretern in einer Stadt wie Remscheid zur Repräsentation ausreichen müssten –eine Stadt wie Recklinghausen, die keine Bezirksbürgermeister kennt, kommt auch mit insgesamt 3 ehrenamtlichen Bürgermeistervertretern aus.

Was die Ausschreibung dreier neuer Dezernenten angeht, so können wir uns zum einen der Beschreibung eines nicht optimalen Managements in der Verwaltung nicht entziehen und begrüßen deshalb die zukünftige Aufgabenstruktur, auf der anderen Seite wollen wir die Sparvorgaben des Stärkungspaktes unbedingt erreichen. Ob die Grundannahme: „Ein neuer Verwaltungsjurist im Dezernatsrang spart 10 % der externen Rechtsgutachten“ aufgeht, werden WiR in den nächsten Jahren genau verfolgen – falls nicht, werden wieder weitere Sparmaßnahmen drohen.

An den „ Familienbetrieb Pro NRW „ werden wir uns noch gewöhnen müssen (soweit das möglich ist). Den aggressiven Ton müssen wir noch verdauen. Aber auch WiR sind dafür, dieser Partei möglichst keine Plattform zur Selbstdarstellung im Rat zu bieten. Und wenn wir uns dabei mit den anderen Parteien – CDU, SPD, Grüne, Linke und FDP einig sind, muss das ja nicht schädlich sein.

Soweit mal der erste Bericht aus unserer Ratsgruppenarbeit – in der Hoffnung, ein wenig Transparenz zu schaffen.

Viele Grüße

Thomas Brützel

stellv. Sprecher der
Ratsgruppe der W.i.R.