Bizarres Bild der Parteien

Bizarres Bild der Parteien 19.04.2014

Leserbrief von Michael Heimlich, Remscheid (in der Bergischen Morgenpost)

Ein bizarres Bild gibt die Mehrheit der Remscheider Parteienlandschaft im Vorfelde der Kommunalwahl zum Thema „DOC in Lennep“ beim Fischen nach der Wählergunst ab. Allerdings wird hierbei nicht immer deutlich, dass diese „Bemühungen“ ehrlich gemeint und auch im Interesse des Wählers sind.

Zum wahren „DOC-Einpeitscher“ mutierte nun unlängst die SPD mit ihrer Bitte an den Bürger dem „Wohltäter der Stadt Remscheid“, DOC-Investor Artur MC Glenn, nicht zuviel zuzumuten, mit „überdimensionierten Forderungen“ bezüglich finanzieller Ausgestaltung des Projektes. Ein Pressesprecher besagten Unternehmens hätte diesen „Appell“ nicht besser formulieren können. Hier zeigt sich in entlarvender Weise die wahre Nähe der SPD, allerdings nicht die zum Bürger. Bürgerbeteiligung im eigentlichen Sinne sieht wohl deutlich anders aus.

Auch die CDU mit ihrer „Nebelbombe“ einen Prüfauftrag für die unterirdische Bauweise des DOC-Parkhauses an die Verwaltung zu stellen, ist ein durchschaubares Ablenkungsmanöver. Wohlwissend, dass eine Ablehnung eines solchen Prüfauftrages durch die Verwaltung in der Wählerbewertung maximal ein: „Sie (die CDU) gab sich den Anschein sich zu bemühen“ sein kann. Die Pro-DOC-Beschlüsse derselben Partei im Stadtrat sprechen eine deutlich andere Sprache.

Die Grünen, als „DOC-Flüsterer“, hingegen haben scheinbar in ihrer „ökologischen“ Neufindungsphase beschlossen besser keine neuen „Ökologie-Fettnäpfchen“ im Vorwahlkampf zu betreten und ducken sich lieber weg, ähnlich wie die auch vom politischen Existenzkampf erfasste FDP, die wohl, wie gehabt, alles lieber dem „freien Spiel der wirtschaftlichen Kräfte“ überlässt und somit selbstredend auch Pro-DOC positioniert ist.

Bliebe noch die W.I.R, die immer wieder versucht, auf Wähler-Stimmenfang durch PR-wirksame Prüfaufträge für mehr Bürgerbeteiligung zum DOC in Lennep zu glänzen. Aber auch hier ist die Meßlatte: Das uneinheitliche Abstimmverhalten innerhalb der W.I.R bei den Pro-DOC-Beschlüssen im Stadtrat, sowie die Ablehnung einer Bürgerbefragung als Ratsbeschluss.

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