Pilotprojekt: Förderung der Wahlbeteiligung startet am 1. April

Pilotprojekt: Förderung der Wahlbeteiligung startet am 1. April

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Der Städtetag NRW hat die Kommunen aufgefordert, sich am landesweiten Pilotprojekt zur Förderung der Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen zu beteiligen. Im Anbetracht der stetig sinkenden Wahlbeteiligungen müssen, so die Landesregierung, ungewöhnliche Wege beschritten werden.

Die Landesregierung erhofft sich aufgrund von „Eigeninteresse“ der politischen Gruppierungen mehr Einsatz zur Erhöhung der Wahlbeteiligung. Die Wählergemeinschaft in Remscheid begrüsst den Vorschlag.

Das Pilotprojekt sieht wie folgt aus:
Von den möglichen Mandaten werden nur die Ratssitze vergeben, die durch die  Wahlbeteiligung prozentual vom Wähler auch vergeben worden sind. 
 
Beispiel: Rat der Stadt Remscheid (Kommunalwahl 2009)

Zu vergeben bei 100% Wahlbeteiligung                                          54 Sitze
Tatsächlich zu vergeben bei einer Wahlbeteiligung von 47,4 %           26 Sitze

Ja, ich halte den Vorschlag für sinnvoll
68% (128 Stimmen)
Nein, ich halte den Vorschlag für überflüssig
32% (60 Stimmen)
Gesamtstimmen: 188
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