Auf Kommentar antworten

Fehlende Kenntnis

Fehlende Kenntnis 26.07.2013

Leserbrief von Klaus Runge (in der Bergischen Morgenpost)

Laut einer Einführung des NRW-Innenministeriums zum Informationsfreiheitsgesetz des Landes setzen Transparenz staatlichen Handelns und das Ziel einer bürgerschaftlichen Gestaltung des Gemeinwesens voraus, dass die dem Bürger zur Verfügung gestellten Informationen möglichst „originär, direkt und unverfälscht sind.“

Die Remscheider DOC-Information durch die Stadtverwaltung und durch die Mehrheit der Ratsfraktionen zielt annähernd genau in die Gegenrichtung. Das war bei der DOC-Gutachtenvorstellung am 18. Juli im Forum Hackenberg auch so. Denn das Wichtigste sind Antworten auf Fragen nach dem Warum, Wo, Wie und zu welchem Preis ein DOC? Über Warum und Wo wurde erst gar nicht mittels Gutachten nachgedacht. Es geht nur noch um Wie und zu welchem Preis. Mit dem Abschluss weiterer Gutachten ist erst im November 2013 zu rechnen. Warum soll/will der Rat schon am 10. Oktober über den Grundstücksverkauf für das DOC entscheiden, solange keine vollständige Kenntnis der „originären“ Gutachteninhalte vorliegt? Ist es denkbar, dass auch die Ratsmitglieder sich veranlasst sehen, trotz fehlender Kenntnis zu entscheiden? Und, wenn ja, warum? Nach meiner Meinung ist das eine überaus wichtige Frage. Ich wüsste zu gern eine ehrliche Antwort darauf.

 

Antworten

Der Inhalt dieses Feldes wird nicht öffentlich zugänglich angezeigt.
Bild-CAPTCHA
Tragen Sie bitte die Zeichen in das Feld ein.
Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung Ihrer Daten, entsprechend unserer Datenschutzerklärung, zu. Zur Schließung dieses Hinweises muss ein Cookie gesetzt werden.