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Wählen, wer künftig regiert

Wählen, wer künftig regiert
RP - Bergische Morgenpost vom 29.08.2009

Am Sonntag, 30. August, ist Kommunalwahl. Gewählt werden der neue Stadtrat, der 54 Sitze hat, die neue Stadtspitze und die Vertreter der vier Bezirksvertretungen. Bis 18 Uhr kann man seine Kreuzchen machen. Insgesamt 88479 Wahlberechtigte, darunter rund 5000 Erstwähler, können an diesem Sonntag über die Zukunft ihrer Stadt entscheiden. Sie wählen den neuen Oberbürgermeister oder die neue Oberbürgermeisterin für sechs Jahre. Für fünf Jahre werden der Stadtrat und die vier Bezirksvertretungen gewählt. In Remscheid gibt es 57 Urnenwahllokale. Auf der Wahlbenachrichtigung, die zur Wahl mitzubringen ist, ist vermerkt, wo der einzelne wählen kann.

Es kandidieren drei Bewerber für das Oberbürgermeisteramt: die jetzige Oberbürgermeisterin Beate Wilding (SPD), Jochen Siegfried (CDU) und Gunther Brockmann (Wählergemeinschaft in Remscheid, W.i.R.). Ein Stimmzettel gilt nur dieser Wahl. Gewählt ist, wer die meisten Stimmen erhält - bei gleicher Stimmzahl entscheidet das Los, eine Stichwahl gibt es nicht mehr.

Für die 54 Sitze im Stadtrat treten sechs Parteien in Remscheid an: CDU, SPD, FDP, Grüne, W.i.R. und Die Linke. Für den Remscheider Stadtrat werden 27 Vertreter in den 27 Wahlbezirken direkt und die übrigen 27 Ratsmitglieder nach Listen für das Wahlgebiet gewählt. Auf einem anderen Stimmzettel (neben der OB-Wahl) machen Wähler das Kreuzchen für einen Direktkandidaten für den Stadtrat. Das heißt, jeder wählt mit seiner Stimme den Wahlbezirksbewerber und gleichzeitig die Reserveliste derjenigen Partei oder Wählergruppe, für die der Bewerber/ die Bewerberin aufgestellt ist. Wenn eine Partei mehr Wahlbezirke holt, als ihr vom Wahlergebnis her prozentual insgesamt zustehen, gibt es Überhang-/Ausgleichsmandate - dadurch können im Rat mehr Sitze entstehen.

Für die Wahl der vier Bezirksvertretungen (Alt-Remscheid, Lennep, Lüttringhausen, Süd) gibt es einen dritten Stimmzettel. Die Wahl erfolgt nach Listenwahlvorschlägen von Parteien oder Wählergruppen. Wähler über 60 Jahre nehmen außerdem an der Seniorenbeirats-Wahl teil, der vierte Stimmzettel wird nur ihnen ausgehändigt.

Heute ist der letzte Tag für Briefwahlanträge. Das Briefwahlbüro im Ämterhaus an der Elberfelder Straße schließt um 18 Uhr. Den Wahlbrief kann man jedoch noch am Sonntag bis spätestens 16 Uhr im Wahlamt einwerfen. Bisher haben 8619 Wahlberechtigte per Brief gewählt.

Um die Kommunalwahl abzuwickeln sind 400 Wahlhelfer im Einsatz. Sie sitzen in den Wahllokalen und helfen bei der Auszählung der Stimmen. Weitere 100 Mitarbeiter helfen im Hintergrund. Die eintrudelnden Ergebnisse der Wahl aus den einzelnen Bezirken werden ab 18 Uhr im ersten Stock des Ämterhauses öffentlich präsentiert. Noch in der Nacht gibt es ein vorläufiges Wahlergebnis: Es steht dann fest, wer den Oberbürgermeister-Sessel einnimmt und wie viel Prozent der Stimmen die einzelnen Parteien ergattert haben. "Am Montag werden alle Wahlniederschriften überprüft", sagt Bernd Hoffmann vom Wahlamt auf Nachfrage der BM. Der Wahlausschuss tagt am 7. September, danach ist das Wahlergebnis amtlich.

Autor: Solveig Pudelski

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