Archiv - Schreiben

DOC

DOC 19.11.2013
Arnd Zimmermann an Michael Hundhausen

Guten Tag Herr Hundhausen,

vielen Dank für Ihre Rückmeldung zu den seit gestern öffentlichen Beratungsunterlagen zur Grundsatzentscheidung DOC.

Es ist zutreffend, dass Sie derzeit noch keine Aussagen zu den Themen Lärm und Feinstaub aus den Gutachten entnehmen können. Die liegt darin begründet, dass der Gutachter für den Verkehr für die im Dezember vorgesehene Entscheidung einen Zwischenbericht Stand 22.10.2013 geliefert hat. Die  Aussagen zu Lärm und Feinstaub werden mit dem abschließenden Gutachten, für welches die abschließende Auswirkungsanalyse Einzelhandel (Büro Stadt + Handel) benötigt wird, enthalten sein. Klar ist, dass dabei die geltenden Grenzwerte eingehalten werden müssen bzw. aufgezeigt wird, welche Maßgaben erforderlich sind, um  diese Grenzwerte einzuhalten. Die Belange der Anwohner werden selbstverständlich berücksichtigt. Weiterlesen »

Gravierende Missstände in der Notfallambulanz auf die Tagesordnung der Beiratssitzung

Gravierende Missstände in der Notfallambulanz auf die Tagesordnung der Beiratssitzung 15.10.2013
Herr Wieland Gühne, W.i.R.-Fraktionsvorsitzender an Herrn Oliver Bredel
Geschäftsführer Sana-Klinikum Remscheid

Sehr geehrter Herr Bredel,

mit Schreiben vom 14.08.2013 haben W.i.R. aufgrund der niederschmetternden Ergebnisse des Sana-Klinikums Remscheid bei einer umfangreichen Patientenbefragung von AOK und Barmer GEK um eine Sondersitzung des Sana-Beirates gebeten. Diese findet nun nach knapp 3 Monaten am 08.11.2013 statt.

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Politische Ziele für den Wahlkreis Solingen, Remscheid und Wuppertal II

Politische Ziele für den Wahlkreis Solingen, Remscheid und Wuppertal II 04.09.2013
W.i.R.-Fraktion an die Kandidaten zur Bundestagswahl 2013

Sehr geehrte/r Dame/Herr,

Sie treten als Direktkandidat für Ihre Partei im Wahlkreis Solingen, Remschei und Wuppertal II zur Bundestagswahl am 22.09.2013 an.

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Bitte um eine zeitnahe Sondersitzung des Sana Beirates

Bitte um eine zeitnahe Sondersitzung des Sana Beirates 16.08.2013
W.i.R.-Fraktion an Herrn Oliver Bredel, Geschäftsführer Sana-Klinikum Remscheid

Sehr geehrter Herr Bredel,

die niederschmetternden Ergebnisse des Sana Klinikums Remscheid bei einer umfangreichen Patientenbefragung von AOK und Barmer GEK bedürfen aus Sicht der W.i.R. -Fraktion nicht nur einer umfangreichen Aufarbeitung durch die Weiterlesen »

Antwort zu Bewirtschaftung von Lehrerparkplätzen

Antwort zu Bewirtschaftung von Lehrerparkplätzen 26.07.2013
W.i.R.-Fraktion an Oberbürgermeisterin Beate Wilding

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Wilding,

aus den Medien hat die Fraktion der Wählergemeinschaft in Remscheid am 18.07.2013 entnommen, dass die Verwaltung eine Stellungnahme zu TOP 5.2 der Ratssitzung am 27.06.2013 abgegeben hat. Sie teilten unter TOP 5.2 mit, dass anlässlich einer Schulveranstaltung eine Unterschriftensammlung gegen die Bewirtschaftung der Lehrerparkplätze an Bürgermeisterin Frau Hein übergeben worden ist.

Leider sind die Fraktionen nicht über das Vorgehen der Verwaltung informiert worden. Bitte holen Sie dies nach und lassen den Fraktionen die Antwort der Verwaltung zukommen.

Mit freundlichen Grüßen

Vertragsinhalte aus dem Vertrag über die Laternenmastwerbung

Vertragsinhalte aus dem Vertrag über die Laternenmastwerbung 12.07.2013
W.i.R.-Fraktion an Oberbürgermeisterin Beate Wilding

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Wilding,

die Fraktion der Wählergemeinschaft in Remscheid hat zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16.05.2013 eine Anfrage "Vertragsinhalte aus dem Vertrag über die "Laternenmastwerbung" veröffentlichen" (Vorlage 14/3253) gestellt.

In der Sitzung kündigte Herr Mast-Weisz an, dass eine Mitteilungsvorlage für die nächste Sitzung vorgelegt wird. Da die

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EILT: Ist das Konzept des aktiven Zins- und Liquiditätsmanagements der Stadt Remscheid zulässig?

EILT: Ist das Konzept des aktiven Zins- und Liquiditätsmanagements der Stadt Remscheid zulässig? 24.06.2013
Schreiben der Fraktion der Wählergemeinschaft an Regierungspräsidentin Anne Lütkes

Der Rat der Stadt Remscheid wird am 27.06.2013 abschließend über einen neuen Gesellschaftervertrag mit den Bergischen Symphonikern beschließen. Der Gesellschaftervertrag sichert den Bergischen Symphonikern einen jährlichen Betriebskostenzuschuss von 1,65 Mio. Euro bis zum Jahr 2029 durch die Stadt Remscheid zu. Weiterlesen »

Bitte um Akteneinsicht: Umfang und Qualität der Aktenführung zum Designer Outlet Center II

Bitte um Akteneinsicht: Umfang und Qualität der Aktenführung zum Designer Outlet Center II 12.06.2013
W.i.R.-Fraktion an Oberbürgermeisterin Beate Wilding,

Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Wilding,

gemäß § 55 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen bittet die W.i.R.-Fraktion zeitnah um Akteneinsicht zum Thema Designer Outlet Center in Lennep für die Ratsmitglieder Frau Bodenstedt und die Herren Kirchner und Gühne.

Wir bitten Sie, sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, uns die Akten mit folgenden Schwerpunktinhalten bereitzustellen: Weiterlesen »

Baumfällarbeiten im Stadtpark

Baumfällarbeiten im Stadtpark 02.05.2013
W.i.R.-Fraktion an Herrn Markus Wolff
Herrn Karl Bernhard Wiedenhoff

Sehr geehrter Herr Wolff,
sehr geehrter Herr Wiedenhoff,

wir sind von Anwohnern darauf aufmerksam gemacht worden, dass im Stadtpark Bäume gefällt wurden. Die Fällarbeiten wurden in der Zeit vom 10.04. bis 12.04.2013 durchgeführt. Den Ort der Fällung erreicht man, wenn man hinter dem Haus Hastener Straße 25 einen kleinen Weg zum Schützenplatz hinaufgeht.

Bitte beantworten Sie uns folgende Fragen: Weiterlesen »

Darf bei einem nicht genehmigten Haushalt ein Prozessrisiko von bis zu 250.000 Euro eingegangen werden?

Darf bei einem nicht genehmigten Haushalt ein Prozessrisiko von bis zu 250.000 Euro eingegangen werden? 11.03.2013
W.i.R.-Fraktion an Bezirksregierung Düsseldorf
Regierungspräsidentin Anne Lütkes

Sehr geehrte Frau Regierungspräsidentin Lütkes,

der Rat der Stadt Remscheid hat am 07.03.2013 mit knapper Mehrheit die Beschlussvorlage 14/3001 „Bergische Symphoniker – Gesellschaftsangelegenheiten“ beschlossen. Unter Beschlusspunkt 2 heißt es: Weiterlesen »

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