Archiv - 2008 - Schreiben

Abschrift des Schreibens OB Haug zum Thema: Runder Tisch Bergische Symphoniker

Abschrift des Schreibens OB Haug zum Thema: Runder Tisch Bergische Symphoniker 19.12.2008
Oberbürgermeister von Solingen, Franz Haug an die W.i.R.-Fraktion

Sehr geehrter Herr Gühne,
sehr geehrter Herr Kirchner,

Ihren offenen Brief vom 17.12.2008 habe ich erhalten.

Zunächst einmal ist festzustellen, dass den Vorsitz der Gesellschafterversammlung die Remscheider Oberbürgermeisterin, Frau Beate Wilding, inne hat. Sie ist damit in doppelter Funktion die richtige Ansprechpartnerin für die Fraktionen im Rat der Stadt Remscheid.

Darüber hinaus wurde in der Gesellschafterversammlung vereinbart, dass der Geschäftsführer der Bergischen Symphoniker, Herr Stefan Schreiner, allen Fraktionen anbietet, sie in gesondert abzustimmenden Terminen umfassend zu informieren.

Ich gehe davon aus, dass Sie eingedenk Ihres Schreibens diese Möglichkeit gerne wahrnehmen werden, um einer sachgerechten und nachhaltigen Entscheidung hinsichtlich unseres gemeinsamen Orchesters zu gelangen.

Frau Oberbürgermeisterin Wilding werde ich eine Durchschrift dieses Briefes zur Verfügung stellen.

Mit freundlichen Grüßen

Runder Tisch Bergische Symphoniker

Runder Tisch Bergische Symphoniker 17.12.2008
W.i.R.-Fraktion an Oberbürgermeister von Solingen Franz Haug

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Haug,

W.i.R. haben am Dienstag, den 16.12.2008 aus den regionalen Medien Ihre Kommentare zu den Remscheider Ratsentscheidungen mit Erstaunen zur Kenntnis genommen. Da uns fundierte Informationen fehlen um die Solinger Haushaltslage beurteilen zu können, werden W.i.R. uns auch nicht anmaßen, die Solinger Entscheidungen zu kommentieren. Unserer Meinung nach ist die fehlende Kommunikation ein entscheidender Grund für die ständig auftretenden Irritationen zwischen den Entscheidungsträgern in Solingen und Remscheid bezüglich der Bergischen Symphoniker. Weiterlesen »

Ampelanlage Kreuzungsbereich Solingen / Wuppertal / Remscheid im Bereich Müngsten

Ampelanlage Kreuzungsbereich Solingen / Wuppertal / Remscheid im Bereich Müngsten 17.12.2008
Waltraud Bodenstedt an den Landtag NRW Petitionsausschuss

Sehr geehrte Frau Howe,

der Landesbetrieb Straßen NRW betreibt seit einiger Zeit die Planung einer Ampelanlage im Kreuzungsbereich B 229 / L 74 bzw. L 74 / Morsbachtalstraße um einen Unfallschwerpunkt zu entschärfen. Diese Anlage soll Kosten in Höhe von rund 320.000 Euro verursachen. Parallel dazu wurde vom Landesbetrieb ein "großer" Kreisverkehr, der alle betroffenen Verkehrsströme einbeziehen würde und umfangreiche Brückenbauwerke betreffen würde, für geschätzte 1,3 Mio. Euro in Betracht gezogen und verworfen. Weiterlesen »

Öffentliche Rüge im Bauausschuss am 02.12.2008 - Verkehrssituation Müngsten

Öffentliche Rüge im Bauausschuss am 02.12.2008 - Verkehrssituation Müngsten 04.12.2008
Waltraud Bodenstedt an die Vorsitzende des Bauausschusses

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, liebe Frau Rühl,

Ihre öffentliche Rüge weise ich entschieden zurück.

Über die Kommunikationspraxis der Regionalniederlassungen des Landesbetriebs Straßen NRW(rüder Umgang mit den politischen Gremien) habe ich mich am 31.08.2008 (nach Radiomitteilung: Beschluss BV Cronenberg) beim Dienstherrn - dem Minister für Bauen und Verkehr- beschwert mit dem gleichzeitigen Hinweis auf Überprüfung der Entscheidungslage der Verkehrsregelung, zumal die Remscheider Politik sowie auch die Solinger Politik und die entsprechenden Ausschüsse nicht eingebunden wurden.

Daher vermag ich nicht zu erkennen, warum ich dem Bauausschuss in dieser Sache das Heft des Handelns aus der Hand genommen haben soll. Im Gegenteil eine eigene Aktion des Bauausschusses wäre hilfreich und unterstützend gewesen. Außerdem waren Sie von mir in Kenntnis gesetzt und ich hatte Sie um eine gemeinsame Aktion gebeten. Weiterlesen »

Verkehrssituation Müngsten

Verkehrssituation Müngsten 28.11.2008
Waltraud Bodenstedt an das Ministerium für Bauen und Verkehr

Sehr geehrte Herren,

ich bestätige den Erhalt Ihres Antwortschreibens vom 17.11.2008 , Eingang 21.11.2008, und möchte gleichzeitig meiner tiefen Enttäuschung Ausdruck verleihen, dass ein Gespräch im Vorfeld aller Stellungnahmen bisher nicht zustande gekommen ist. Mit meinem Anschreiben vom 31.08.2008 und meinem Telefonat mit Herrn Stueben habe ich mehrfach auf meine Kommunikationsbereitschaft und die der verschiedenen Ausschüsse in Remscheid hingewiesen. Weiterlesen »

Aufhebung der "Residenzpflicht" von Vertretern der Remscheider Sozial- und Behindertenorganisationen als Mitglieder im Behindertenbeirat

Aufhebung der "Residenzpflicht" von Vertretern der Remscheider Sozial- und Behindertenorganisationen als Mitglieder im Behindertenbeirat 25.11.2008
W.i.R.-Fraktion an den zur Sitzung des Behindertenbeirates am 26.11.2008

Sehr geehrte Frau Sommer,
sehr geehrter Herr Schneider,
sehr geehrte Damen und Herren,

in unserer Fraktion haben wir noch einmal Ihre Schreiben vom August 2008 diskutiert und die damit verbundene Kritik zur Entscheidung in Zukunft ausschließlich nur noch in Remscheid wohnhafte Vertreter Remscheider Sozial- und Behindertenorganisationen für den Behindertenbeirat zu benennen. Weiterlesen »

Verkehrsknotenpunkt Müngsten

Verkehrsknotenpunkt Müngsten 11.11.2008
W.i.R.-Fraktion an Frau Elke Rühl
Herr Zelesnik
Herr Koch

Sehr geehrte Frau Rühl,
sehr geehrte Herren Zelesnik und Koch,

für die Sitzung des Bauausschusses vom 21.10.2008 war unter Tagesordnungspunkt 3 "Verkehrsknotenpunkt Müngsten" unter Punkt 1 die Vorstellung des Leiters der Regionalniederlassung Rhein-Berg beim Landesbetrieb Straßenbau NRW sowie unter Punkt 2 unsere Anfrage vom 19.09.2008 aufgeführt. Weiterlesen »

Antworten zum DOC Remscheid

Antworten zum DOC Remscheid 10.11.2008
GMA Gesellschaft für Markt- und Absatzforschung mbH W.i.R.-Fraktion

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Informationen aus unserer Liste basieren i.d.R. auf Zeitungsmeldungen und Expertengesprächen. Wie Sie sehen können, enthält die Liste der Vollständigkeit halber auch eine Reihe von Planungen, die bereits aufgegeben wurden bzw. deren Realisierung unwahrscheinlich ist. Nach einer gewissen Zeit werden diese dann aus der Liste gestrichen. Weiterlesen »

Delegationsreise in die Städte Kayseri, Kirsehir und die Gemeinde Küpeli

Delegationsreise in die Städte Kayseri, Kirsehir und die Gemeinde Küpeli 20.10.2008
Sven Wiertz, persönlicher Referent der Oberbürgermeisterin an die W.i.R.-Fraktion

Sehr geehrter Herr Gühne,

am16. Oktober 2008 richteten Sie an mich die Anfrage, ob es sich bei der Reise, die Frau Oberbürgermeisterin Wilding und Herr Beigeordneter Mast-Weisz jüngst in die Türkei unternommen haben, um eine Privat- oder eine Dienstreise gehandelt hat. Desweiteren baten Sie darum, Ihnen mitzuteilen, wer die Kosten für diese Reise trägt. Weiterlesen »

Nothaushaltsrecht gemäß § 82 Gemeindeordnung (GO) Gewährung von freiwilligen Leistungen

Nothaushaltsrecht gemäß § 82 Gemeindeordnung (GO) Gewährung von freiwilligen Leistungen 30.09.2008
Bezirksregierung Düsseldorf an die W.i.R.-Fraktion

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit Schreiben vom 16.09.2008 stellen Sie die im Kalenderjahr 2005 erfolgte Heranziehung der Anlieger des Tenter Wegs zu Erschließungsbeiträgen nach §§ 127 ff. BauGB nebst den nachfolgenden abgaberechtlichen Streitigkeiten dar. Weiterlesen »