Archiv - Pressemitteilung

Luftreinhaltungsplan

Luftreinhaltungsplan 08.11.2011
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

 PRESSEMITTEILUNG der Oberbürgermeisterin

Die W.i.R.-Fraktion erlaubt sich folgenden Sachverhalt der Öffentlichkeit mitzuteilen:

Die Bezirksregierung hat die Oberbürgermeisterin im Oktober 2011 aufgefordert einen Luftreinhaltungsplan für den Bereich Freiheitstraße aufzustellen. Hintergrund sind die Überschreitungen der gesetzlichen Höchstwerte für Stickstoffdioxid (NO2) in den letzen Jahren. Weiterlesen »

Transparenzgesetz ernst nehmen - auch in Remscheid! Was gibt es Neues?

Transparenzgesetz ernst nehmen - auch in Remscheid! Was gibt es Neues? 07.11.2011
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Im Juli 2011 haben W.i.R. im Rat nachgefragt, warum in den Jahresabschlüssen der städtischen Töchter keine Angaben über die Einkünfte von Vorständen, Aufsichtsräten und Beiräten gemäß Transparenzgesetz vom 17.12.2009 gemacht wurden. Weiterlesen »

Ehrenamt ist nicht gleich Ehrenamt II

Ehrenamt ist nicht gleich Ehrenamt II 08.08.2011
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Im Mai 2011 hatten W.i.R. auf unserer Internetseite "Ehrenamt ist nicht gleich Ehrenamt"  ausführlich zu den Nebentätigkeiten der Remscheider Oberbürgermeisterin Beate Wilding, sowie über den Rechtsstreit des Bürgermeisters Herbert Napp (CDU) aus Neuss berichtet, welcher einfach nicht einsehen wollte, dass er seine Aufwandsentschädigungen für den Beirat der RWE Energy AG an die Stadtkasse abführen sollte.

Hier handelte es sich um eine Sitzung pro Jahr,
für die über 5.000 € „Aufwandsentschädigung“ gezahlt wird.
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Öffnung der unteren Alleestraße - Finanzierung durch eigene Einnahmen sichern

Öffnung der unteren Alleestraße - Finanzierung durch eigene Einnahmen sichern 18.07.2011
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Es wird Zeit zum Thema „Öffnung der unteren Alleestraße für den Fahrzeugverkehr“ Nägel mit Köpfen zu machen. Am 19.07.2011 gibt es eine Informationsveranstaltung für die Bürger und Bürgerinnen Remscheids. W.i.R. hoffen, dass es eine große Beteiligung gibt.

Egal wie diese Beteiligung ausgehen wird, eine große Frage überschattet alles: Weiterlesen »

Designer Outlet Center an der Blume - jetzt sind die Bürger gefragt!

Designer Outlet Center an der Blume - jetzt sind die Bürger gefragt! 08.07.2011
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Remscheid bzw. das bergische Städtedreieck haben die einmalige Chance ein Designer Outlet Center (DOC) an der Blume zu bekommen. Der Investor steht bereit. Jetzt ist die Politik aufgefordert, die nötigen planungsrechtlichen Schritte einzuleiten. Weiterlesen »

Tag der offenen Tür der Wählergemeinschaft e.V.

Tag der offenen Tür der Wählergemeinschaft e.V. 14.06.2011
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

W.i.R. freuen uns Ihnen mitteilen zu können, dass die Veranstaltung am Sonntag, den 12.06.2011 (Tag der offenen Tür) in unserer Geschäftsstelle Weiterlesen »

„W.i.R. bitten zum Kaffeeklatsch“

„W.i.R. bitten zum Kaffeeklatsch“ 08.06.2011
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Sehr geehrte Damen und Herren,                     

W.i.R. möchten Sie darauf aufmerksam machen, dass W.i.R. im Rahmen des „Pfingsttrödelmarktes Hindenburgstraße“ am Sonntag, den 12.06.2011 einen „Tag der offenen Tür“ in unserer Geschäftsstelle (Hindenburgstraße / Ecke Beethovenstraße) an Weiterlesen »

Rückzahlung der Fraktionszuwendungen für 2010

Rückzahlung der Fraktionszuwendungen für 2010 04.05.2011
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Das 11. Jahr in Folge haben wir einen Teil unserer Fraktionszuwendungen zurückgezahlt.

Für das vergangene Jahr beläuft sich die Summe auf 3.096,23 Euro. Das sind rund 5 % der Fraktionszuschüsse, welche die W.i.R. - Fraktion vom Bürger im Jahr 2010 bekommen hat. Weiterlesen »

Stadtumbau West - Neue Mitte Honsberg. Verwaltung veröffentlicht wesentliche Fakten bruchstückweise.

Stadtumbau West - Neue Mitte Honsberg. Verwaltung veröffentlicht wesentliche Fakten bruchstückweise. 16.03.2011
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Inzwischen hat die Verwaltung – nach mehrmaliger Aufforderung - den Fraktionen den Zuwendungsbescheid der Bezirksregierung vom 30.11.2010 vorgelegt.

Folgendes Zitat stellt die Erfolgsmeldungen der Verwaltung aus Sicht der W.i.R. - Fraktion in ein völlig neues Licht: Weiterlesen »

Wahrheit und Klarheit – falsche Verwaltungsinformation kostet 231.500 €

Wahrheit und Klarheit – falsche Verwaltungsinformation kostet 231.500 € 07.03.2011
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

(geändert 09.03.2011)

Die Verwaltung informiert in der Mitteilungsvorlage 14/0680 den Ausschuss für Schule und Sport (09.03.2011) und den Haupt- und Finanzausschuss (10.03.2011) darüber, dass eine Entschädigungszahlung in Höhe von 231.500 € an die ehemalige Pächterin des Freizeitparks „Kräwinklerbrücke“ zu zahlen ist.

Schauen wir kurz zurück.

Die Verwaltung informierte die Remscheider Politik im Jahre 2008 darüber, dass die Pächterin - die Wassersport und Freizeitanlage Kräwinklerbrücke GmbH – des Bootshafens „Kräwinklerbrücke“ seit mehreren Monaten die Pacht nicht zahlt und außerdem auch keine weiteren Zahlungen zu erwarten sind.

Man gehe davon aus, dass die GmbH in Kürze in Insolvenz gehen wird, so die Aussage der Verwaltung.

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