Archiv - Pressemitteilung

Spende für das Tierheim Remscheid während des Rathaus-Jubiläumsfestes in Lüttringhausen

Spende für das Tierheim Remscheid während des Rathaus-Jubiläumsfestes in Lüttringhausen 16.09.2008
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Das Lüttringhauser Rathaus feiert sein 100jähriges Bestehen und W.i.R. werden an diesem Fest teilnehmen. Sie finden uns auf der Gneisenaustraße und können dort mit unserem Oberbürgermeisterkandidaten Gunther Brockmann ins Gespräch kommen. Weiterlesen »

Datenschutz? - Politik hat die Möglichkeit auf die persönlichen Daten von ca. 80.000 Wahlberechtigten Remscheidern zuzugreifen

Datenschutz? - Politik hat die Möglichkeit auf die persönlichen Daten von ca. 80.000 Wahlberechtigten Remscheidern zuzugreifen 08.09.2008
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

In der heutigen Presse war nachzulesen wie sensibel und zurückhaltend die Stadtverwaltung der Stadt Remscheid mit den persönlichen Daten Ihrer Bürger umgeht. Das mag so sein. Leider finden W.i.R. Weiterlesen »

Steuerzahler sind mal wieder die Dummen

Steuerzahler sind mal wieder die Dummen 27.08.2008
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Vor ca. sieben Jahren musste die Allgemeinheit rund fünf Mio. Euro für die Sanierung des Standortes der Firma Hartchrom Feige bezahlen. Die Gewinne wurden privatisiert, die Kosten sozialisiert. Leider ist dieses Vorgehen kein Einzelfall wie man im nun vorliegenden Fall der Firma Blasberg erkennen muss. Für die W.i.R. Weiterlesen »

Falsche Behauptung der Verwaltung zum möglichen Enteignungsverfahren der Grundstücke im Bereich des Gewerbegebietes Blume

Falsche Behauptung der Verwaltung zum möglichen Enteignungsverfahren der Grundstücke im Bereich des Gewerbegebietes Blume 11.07.2008
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Seit einigen Tagen macht der Leiter der städtischen Zentraldienste für Stadtentwicklung und Wirtschaft Hans - Gerd Sonnenschein in der Presse die Aussage, dass der Rat der Stadt Remscheid vor Jahren einen Beschluss gefasst habe, welcher die Enteignung im Gewerbegebiet Blume ausschließt.

Diese Aussage ist nachweislich falsch.

Der Rat der Stadt Remscheid hat am 21.07.2003 die Entwicklungssatzung zur Blume beschlossen. Die Entwicklungssatzung sieht ausdrücklich die Möglichkeit von Enteignungen vor.

In der Ratssitzung vom 13.11.2006 unter TOP 32 haben Bündnis 90/ Die Grünen folgenden Antrag gestellt:

Zitat aus der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 13.11.2006 Seite 24/25

32 Anträge nach Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse

1 Enteignungen an der Blume einzeln beschließen - Antrag von B90/DIE GRÜNEN vom 27.09.2006

700 Euro-Spende für Machbarkeitsstudie von Remscheid Sport

700 Euro-Spende für Machbarkeitsstudie von Remscheid Sport 18.04.2008
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Zum 01.07.2007 wurden auf Beschluss der Landesregierung die Aufwandsentschädigungen für Ratsmitglieder und Vertreter in den Bezirksvertretungen um 10 bzw. 16 Euro pro Monat erhöht. Ungeachtet der Tatsache, dass engagierte Kommunalpolitik diese Erhöhung eigentlich rechtfertigt, sind W.i.R. der Meinung, dass sich diese vor dem Hintergrund der zur Zeit geführten Spardebatte nicht rechtfertigen lässt - denn auch in den von Kürzungen bedrohten Institutionen und Vereinen wird ehrenamtliche Arbeit geleistet.

Die Mitglieder der W.i.R. - Fraktion haben für sich entschieden, ihre zusätzlichen Aufwandsentschädigungen zu spenden. Aus den für das 2. Halbjahr 2007 erhaltenen, zusätzlichen Geldern spenden W.i.R. 700 Euro zweckgebunden als Zuschuss zur Machbarkeitsstudie für "Remscheid Sport". Anhand der Machbarkeitsstudie soll eruiert werden, wo die Chancen und Risiken für eine "Sportstadt Remscheid gGmbH" liegen. W.i.R. denken dieses Geld ist sinnvoll angelegt.

Mit freundlichen Grüßen

Wenn die W.i.R. in Klausur geht, gibt es Ergebnisse!

Wenn die W.i.R. in Klausur geht, gibt es Ergebnisse! 01.04.2008
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Sehr geehrte Damen und Herren,

am vergangenen Wochenende hat die Wählergemeinschaft, auf Einladung des Hückeswagener Bürgermeisters Uwe Ufer, ihre jährlich stattfindende Klausurtagung im Hückeswagener Schloss abgehalten. Weiterlesen »

Rückzahlung der Fraktionszuwendungen für 2007

Rückzahlung der Fraktionszuwendungen für 2007 07.03.2008
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Das 8. Jahr in Folge zahlen wir einen Teil der Fraktionszuwendungen zurück. Für das vergangene Jahr beläuft sich die Summe auf 2.426,95 Euro. Wie jedes Jahr stellen wir diese Information ins Internet. Ab sofort setzen W.i.R. zusätzlich alle Einnahmen und Ausgaben der Fraktion ins Netz.

In Anbetracht der prekären Haushaltssituation der Stadt Remscheid und unserer Glaubwürdigkeit gegenüber anderen Zuschussnehmern halten wir es für selbstverständlich mit den städtischen Zuschüssen verantwortungsvoll umzugehen.

Da alle Fraktionen nicht müde werden in der Haushaltsführung und bei Bauleitplanungen Transparenz zu fordern, sind diese herzlich eingeladen, unserem Beispiel zu folgen und ihre Finanzierung öffentlich zu machen und sparsamer zu wirtschaften.

Mit freundlichen Grüßen

Wasser predigen - Wein trinken: Maßvolle Anpassung - bitte nur 50 % mehr!

Wasser predigen - Wein trinken: Maßvolle Anpassung - bitte nur 50 % mehr! 15.02.2008
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Häufiger äußerten wir Unverständnis über das Verhalten unserer politischen Kollegen. Uns wurde purer Populismus vorgeworfen, als wir forderten innerhalb des Sparpaketes auch bei den Fraktionszuwendungen zu sparen oder die Erhöhungen der Aufwandsentschädigungen zu spenden. Alles wurde abgelehnt.

Was jedoch im Rat am 21.02.2008 beschlossen werden soll, macht uns ratlos und wütend. Für die Aufsichtsratsmitglieder von GEWAG, Stadtwerke, EWR, H²O und PSR soll die Aufsichtsratsvergütung um 50 % (in Worten fünfzig) erhöht werden. In der Vorlage wird so nett und zurückhaltend von "Anpassung der Aufsichtsratsvergütung" gesprochen. W.i.R. halten die "Anpassung" für schamlos und unanständig.

Wetten, dass die "Anpassung" problemlos durch den Rat geht? Wie auch sonst, schließlich beschließen die Damen und Herren doch selbst über die Erhöhung von schlappen 50%. Die Mieter und Kunden der Gesellschaften werden es bezahlen müssen.

Mit freundlichen Grüßen

Nutzen der Expo Real

Nutzen der Expo Real 12.02.2008
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Unsere Nachfrage in der Sitzung des Hauptausschusses vom 22.11.2007 bezüglich der Ergebnisse zur Immobilienmesse Expo Real im Oktober 2007 haben ernüchternde Resultate ergeben Auch unsere Nachfrage in Wuppertal ergab eine ähnliche Darstellung des Sachverhaltes: Weiterlesen »

Sturm im Schwimmbad

Sturm im Schwimmbad 30.01.2008
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Klare Worte führen in Remscheid immer wieder zu Irritationen. Da macht der Dezernent für Bildung, Sport und Kultur, Herr Dr. Christian Henkelmann aus seiner Meinung keinen Hehl und schon werden 40 Jahre Integrationsbemühungen in Remscheid in Frage gestellt. Nicht nur das, es wird sogar der Untergang des Abendlandes vorhergesagt. Wenn es wirklich so ist, dass ein offenes Wort zwischen Migranten und Deutschen nicht mehr gesprochen werden darf, dann sind die 40 Jahre Integrationsarbeit wirklich fruchtlos gewesen. Unserer Ansicht nach kommt bei dem verbalen Schlagabtausch die wirklich Betroffene wieder einmal zu kurz. Wie geht es einem 11-jährigen Mädchen, dass von seinen Eltern auf Grund ihrer Religionsauslegung beim Schulsport aus dem Klassenverband gerissen wird? Im Klartext, auf Veranlassung der Eltern ausgegrenzt wird. Wo ist der Aufschrei der Integrationswilligen, die den Koran anscheinend toleranter auslegen? Sehr geehrter Dr. Henkelmann, W.i.R. möchten Sie ermutigen, den eingeschlagenen Weg weiter zu gehen. W.i.R. Weiterlesen »

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