Archiv - 2008 - Pressemitteilung

W.i.R. stellt sich für die Kommunalwahl 2009 auf

W.i.R. stellt sich für die Kommunalwahl 2009 auf 28.11.2008
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Nachdem die Wählergemeinschaft in Remscheid (W.i.R.) im September 2008 ihren Oberbürgermeisterkandidat Gunther Brockmann nominiert hat, wurden in der Mitgliederversammlung am 24.11.2008 die vorderen Plätze der Ratsreserveliste für die Kommunalwahl 2009 nominiert.

Die von den Mitgliedern nominierten Kandidaten sind eine Mischung aus altbekannten und neuen Gesichtern der W.I.R., welche jedoch alle auf kontinuierliche Erfahrungen in der Arbeit mit den städtischen Fachausschüssen verweisen können.

Die W.i.R. hat beschlossen, bei der Stadtratswahl 2009 wieder mit ihrem amtierenden Fraktionsvorsitzenden Wieland Gühne als Spitzenkandidat anzutreten. W.i.R. freuen uns darüber, dass er mit seiner unkonventionellen Art bereit ist, weiterhin den Stadtrat zu bereichern.

Folgende Mitglieder wurden in der Reihenfolge 2 bis 9 für die Ratsreserveliste nominiert: (2) Waltraud Bodenstedt, (3) Roland Kirchner, .(4) Frank Schneider, (5) Thomas Brützel, (6) Alexander Ernst, (7) Bernd Störmer, (8) Claudia Droste, (9) Volker Tillmanns. Weiterlesen »

Weniger ergibt oft mehr - Steuergelder sinnvoller zur Betreuung der unter Dreijährigen einsetzen

Weniger ergibt oft mehr - Steuergelder sinnvoller zur Betreuung der unter Dreijährigen einsetzen 28.10.2008
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Bei der Durchsicht der städtischen Kostenplanung zur Einrichtung von Betreuungsplätzen für unter Dreijährige gewinnt man den Eindruck, dass die Stadt Remscheid aus dem Vollen schöpfen kann. Anders als bei den freien Trägern, die das wirtschaftliche Risiko für ihr Handeln tragen müssen, plant die Verwaltung der Stadt Remscheid ohne erkennbare finanzielle Beschränkungen. Weiterlesen »

Strukturwandel statt Fußgängerbrücke am Hauptbahnhof

Strukturwandel statt Fußgängerbrücke am Hauptbahnhof 14.10.2008
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Bis zum Ende des Monats stehen in diversen politischen Gremien wichtige Entscheidungen zum Nordsteg am Hauptbahnhof Remscheid an. Aufgrund einer aktualisierten Kalkulation (B 0.12/23) kann der geplante Nordsteg nicht in der vorgesehenen Breite von 5 Metern realisiert werden.

Die Verwaltung schlägt vor, die Breite auf 3,5 Meter zu reduzieren um den vorgesehenen Kostenrahmen von 2,5 Mio. Euro einzuhalten. Diese Situation muss aus Sicht der W.i.R. - Fraktion genutzt werden, den Sinn oder Unsinn des Nordsteges erneut zu hinterfragen. Man kann nicht abstreiten, dass die Planung ein Feigenblatt gegenüber der Bezirksregierung war und ist, um die innerstädtische Anbindung des Bahnhofes zu begründen. Darüber hinaus ist die Akzeptanz der bisherigen Planung des Nordsteges ohne Überdachung in der Bevölkerung nicht erkennbar. Das die jetzt bekannte Kostenexplosion für den Nordsteg nur der Anfang ist, lässt sich erahnen. Weiterlesen »

Spende für das Tierheim Remscheid während des Rathaus-Jubiläumsfestes in Lüttringhausen

Spende für das Tierheim Remscheid während des Rathaus-Jubiläumsfestes in Lüttringhausen 16.09.2008
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Das Lüttringhauser Rathaus feiert sein 100jähriges Bestehen und W.i.R. werden an diesem Fest teilnehmen. Sie finden uns auf der Gneisenaustraße und können dort mit unserem Oberbürgermeisterkandidaten Gunther Brockmann ins Gespräch kommen. Weiterlesen »

Datenschutz? - Politik hat die Möglichkeit auf die persönlichen Daten von ca. 80.000 Wahlberechtigten Remscheidern zuzugreifen

Datenschutz? - Politik hat die Möglichkeit auf die persönlichen Daten von ca. 80.000 Wahlberechtigten Remscheidern zuzugreifen 08.09.2008
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

In der heutigen Presse war nachzulesen wie sensibel und zurückhaltend die Stadtverwaltung der Stadt Remscheid mit den persönlichen Daten Ihrer Bürger umgeht. Das mag so sein. Leider finden W.i.R. Weiterlesen »

Steuerzahler sind mal wieder die Dummen

Steuerzahler sind mal wieder die Dummen 27.08.2008
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Vor ca. sieben Jahren musste die Allgemeinheit rund fünf Mio. Euro für die Sanierung des Standortes der Firma Hartchrom Feige bezahlen. Die Gewinne wurden privatisiert, die Kosten sozialisiert. Leider ist dieses Vorgehen kein Einzelfall wie man im nun vorliegenden Fall der Firma Blasberg erkennen muss. Für die W.i.R. Weiterlesen »

Falsche Behauptung der Verwaltung zum möglichen Enteignungsverfahren der Grundstücke im Bereich des Gewerbegebietes Blume

Falsche Behauptung der Verwaltung zum möglichen Enteignungsverfahren der Grundstücke im Bereich des Gewerbegebietes Blume 11.07.2008
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Seit einigen Tagen macht der Leiter der städtischen Zentraldienste für Stadtentwicklung und Wirtschaft Hans - Gerd Sonnenschein in der Presse die Aussage, dass der Rat der Stadt Remscheid vor Jahren einen Beschluss gefasst habe, welcher die Enteignung im Gewerbegebiet Blume ausschließt.

Diese Aussage ist nachweislich falsch.

Der Rat der Stadt Remscheid hat am 21.07.2003 die Entwicklungssatzung zur Blume beschlossen. Die Entwicklungssatzung sieht ausdrücklich die Möglichkeit von Enteignungen vor.

In der Ratssitzung vom 13.11.2006 unter TOP 32 haben Bündnis 90/ Die Grünen folgenden Antrag gestellt:

Zitat aus der Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 13.11.2006 Seite 24/25

32 Anträge nach Ziff. 2.2 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, die Bezirksvertretungen und die Ausschüsse

1 Enteignungen an der Blume einzeln beschließen - Antrag von B90/DIE GRÜNEN vom 27.09.2006

700 Euro-Spende für Machbarkeitsstudie von Remscheid Sport

700 Euro-Spende für Machbarkeitsstudie von Remscheid Sport 18.04.2008
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Zum 01.07.2007 wurden auf Beschluss der Landesregierung die Aufwandsentschädigungen für Ratsmitglieder und Vertreter in den Bezirksvertretungen um 10 bzw. 16 Euro pro Monat erhöht. Ungeachtet der Tatsache, dass engagierte Kommunalpolitik diese Erhöhung eigentlich rechtfertigt, sind W.i.R. der Meinung, dass sich diese vor dem Hintergrund der zur Zeit geführten Spardebatte nicht rechtfertigen lässt - denn auch in den von Kürzungen bedrohten Institutionen und Vereinen wird ehrenamtliche Arbeit geleistet.

Die Mitglieder der W.i.R. - Fraktion haben für sich entschieden, ihre zusätzlichen Aufwandsentschädigungen zu spenden. Aus den für das 2. Halbjahr 2007 erhaltenen, zusätzlichen Geldern spenden W.i.R. 700 Euro zweckgebunden als Zuschuss zur Machbarkeitsstudie für "Remscheid Sport". Anhand der Machbarkeitsstudie soll eruiert werden, wo die Chancen und Risiken für eine "Sportstadt Remscheid gGmbH" liegen. W.i.R. denken dieses Geld ist sinnvoll angelegt.

Mit freundlichen Grüßen

Wenn die W.i.R. in Klausur geht, gibt es Ergebnisse!

Wenn die W.i.R. in Klausur geht, gibt es Ergebnisse! 01.04.2008
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Sehr geehrte Damen und Herren,

am vergangenen Wochenende hat die Wählergemeinschaft, auf Einladung des Hückeswagener Bürgermeisters Uwe Ufer, ihre jährlich stattfindende Klausurtagung im Hückeswagener Schloss abgehalten. Weiterlesen »

Rückzahlung der Fraktionszuwendungen für 2007

Rückzahlung der Fraktionszuwendungen für 2007 07.03.2008
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Das 8. Jahr in Folge zahlen wir einen Teil der Fraktionszuwendungen zurück. Für das vergangene Jahr beläuft sich die Summe auf 2.426,95 Euro. Wie jedes Jahr stellen wir diese Information ins Internet. Ab sofort setzen W.i.R. zusätzlich alle Einnahmen und Ausgaben der Fraktion ins Netz.

In Anbetracht der prekären Haushaltssituation der Stadt Remscheid und unserer Glaubwürdigkeit gegenüber anderen Zuschussnehmern halten wir es für selbstverständlich mit den städtischen Zuschüssen verantwortungsvoll umzugehen.

Da alle Fraktionen nicht müde werden in der Haushaltsführung und bei Bauleitplanungen Transparenz zu fordern, sind diese herzlich eingeladen, unserem Beispiel zu folgen und ihre Finanzierung öffentlich zu machen und sparsamer zu wirtschaften.

Mit freundlichen Grüßen