Archiv - 2007 - Pressemitteilung

Widerspruch zur Datenübermittlung

Widerspruch zur Datenübermittlung 21.12.2007
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der Ausgabe des Amtsblattes der Stadt Remscheid vom 16. November 2007 wurde auf das Widerspruchsrecht und die Erfordernis der Einwilligung zur Datenübermittlung hingewiesen. Weiterlesen »

W.i.R. - Fraktion benennt wirtschaftspolitischen Sprecher

W.i.R. - Fraktion benennt wirtschaftspolitischen Sprecher 21.12.2007
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Nachdem von Vertretern der heimischen Wirtschaft der Ruf nach der Benennung eines wirtschaftspolitischen Sprechers immer lauter geworden ist, hat die W.i.R. - Fraktion darauf reagiert, indem sie Thomas Brützel dieses Amt übertragen hat. Thomas Brützel, Diplom-Ökonom, hat seinen beruflichen Tätigkeitsschwerpunkt in der strategisch-konzeptionellen Arbeit einer großen deutschen Versicherungsgruppe und ist Vorsitzender der Wählergemeinschaft.

"Aus eigener Erfahrung musste ich lernen, dass die Welt der Kommunalpolitik und -verwaltung oft nicht kompatibel zu der doch sehr effizienzorientierten Welt des Wirtschaftslebens ist. Mit Sicherheit besteht die wichtigste Aufgabe darin, in Remscheid ein Klima zu schaffen, in der die heimischen Wirtschaftstreibenden von Politik und Verwaltung Wertschätzung erfahren und die Verwaltung auch hier eine höhere Dienstleistungsqualität entwickelt", stellt Brützel fest, der seit drei Jahren die W.i.R. - Fraktion im Kulturausschuss vertritt. Weiterlesen »

Bergische Symphoniker: Solingens OB hat die Zeichen der Zeit erkannt!

Bergische Symphoniker: Solingens OB hat die Zeichen der Zeit erkannt! 20.12.2007
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Wenn es um die Bergischen Symphoniker geht, steht die CDU mit Ihrem Fraktionsvorsitzenden Karl Heinz Humpert immer wie ein Mann gegen jegliche Veränderung. Unser Vorschlag durch ein "Bürgerorchester", also durch Bürgerengagement, die laufenden jährlichen Zuschüsse der Stadt Remscheid zu begrenzen bzw. abzuschmelzen, wurde bisher nicht einmal diskutiert. Als letztes "Argument" gegen jede Veränderung kommt der stereotype Hinweis: Solingen, namentlich Oberbürgermeister Franz Haug (CDU), würde das niemals mitmachen.

Seit der Haushaltssitzung des Solinger Rates am 13.12.2007 ist diese Legende Vergangenheit. Dem Antrag der Freien Bürger Union Solingen, die Betriebskostenzuschüsse für die Bergischen Symphoniker um 50.000 Euro zu kürzen, hat Oberbürgermeister Franz Haug zugestimmt. Weiterlesen »

Zielvereinbarung zwischen Oberbürgermeisterin Beate Wilding und dem Zukunftspakt zur Absenkung der Personalkosten aus Sicht der W.i.R. eine Luftnummer

Zielvereinbarung zwischen Oberbürgermeisterin Beate Wilding und dem Zukunftspakt zur Absenkung der Personalkosten aus Sicht der W.i.R. eine Luftnummer 18.12.2007
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Der Zukunftspakt findet schon wieder ohne die W.i.R. statt.

Schon im Jahr 2006 wollten W.i.R. die von CDU, SPD, FDP und Bündnis90 / Die Grünen aufgestellten Teilnahmebedingungen für den Zukunftspakt nicht akzeptieren. Eine Erhöhung der Grund- und Hundesteuer ohne einen einzigen Sparbeschluss kam für uns nicht in Frage.

Auch jetzt stehen W.i.R. bei der Zielvereinbarung zwischen Politik, Verwaltung und Personalrat zum Personalabbau wieder außen vor. Was ist geschehen? Die Verwaltung schlug vor, bis zum Jahr 2012 verbindlich 60 Vollzeitstellen zu streichen. Auf unsere Nachfrage, ob in der Zielvereinbarung auch die Personaleinsparungen aufgrund des Rödl - Gutachtens beinhaltet sind, wurde dieses von Herrn Müller mit dem Hinweis - das sind jedoch nicht viele - bestätigt. Inzwischen haben wir die im Rat verabschiedeten Maßnahmen und die beschlossenen Prüfaufträge noch einmal gesichtet. Weiterlesen »

Ist die Bibliothek in Lüttringhausen nicht kinder- und familienfreundlich?

Ist die Bibliothek in Lüttringhausen nicht kinder- und familienfreundlich? 20.11.2007
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Jetzt wissen wir es! Die CDU plädiert für eine kinder- und familienfreundliche Stadt. Sehr gut, das unterstützen W.i.R. ohne Wenn und Aber. W.i.R. unterstützen jedoch nicht, wenn reflexartig nach einen Büro mit entsprechendem Personal gerufen wird. Dabei macht es für uns auch keinen Unterschied, ob die Besetzung des Büros aus vorhandenem Personal rekrutiert wird oder extern besetzt werden soll. Wir wagen es, als "Ausgestoßene" aus dem Zukunftspakt, auf die vereinbarten Ziele hinzuweisen. Wurde da nicht von massiven Einsparungen im Haushalt gesprochen, von Aufgabenreduzierung in der Verwaltung (auch wenn es schmerzt und die Maßnahmen unpopulär sind)? Neue Aufgaben sind da nicht zielführend. Der Zukunftspakt hat noch keinen Euro gespart und die größte Fraktion verfällt wieder in die alten Fehler streng nach dem Motto "Zukunft für alle". Weiterlesen »

Keine Änderung bei Sparvorgaben in Remscheid - Die vierte Dezernentenstelle bleibt unbesetzt

Keine Änderung bei Sparvorgaben in Remscheid - Die vierte Dezernentenstelle bleibt unbesetzt 09.11.2007
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Pressemitteilung der Bezirksregierung

Pressemitteilung Nr. 183/2007

Die öffentliche Diskussion über Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Karl Humpert zur Wie-derbesetzung einer vierten Dezernentenstelle hat den Regierungspräsidenten veranlasst, der Stadt Rem-scheid mitzuteilen, dass die Vorgaben der Finanzaufsicht bezüglich der Besetzung der Stelle des techni-schen Beigeordneten selbstverständlich weiterhin gelten. Der längerfristige Verzicht (d. h. über die Frist der einjährigen Besetzungssperre hinaus) auf eine Beigeordnetenstelle ist als Beitrag zur Konsolidierung des Remscheider Haushalts angesichts der desolaten Haushaltslage zwingend erforderlich. Über eine Wiederbesetzung kann es erst wieder zu Gesprächen mit der Kommunalaufsicht kommen, wenn ange-sichts des jährlichen strukturellen Defizits im Verwaltungshaushalt von ca. 40 Millionen Euro erhe-bliche Verbesserungen durch nachweisbare Einsparungen erzielt worden sind. Weiterlesen »

Vision - Schaufenster der Wirtschaft eröffnet

Vision - Schaufenster der Wirtschaft eröffnet 06.11.2007
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Eröffnung Schaufenster der Wirtschaft

Zur heutigen Grundsteinlegung des Einkaufszentrums Remscheider Tor am neu entstehenden Hauptbahnhof, haben W.i.R. den Geschäftsführern der HBB Gewerbebau Projektgesellschaften mbH Herrn Harald Ortner und Herrn Helmut Schaube den

Remscheider Pressespiegel vom 06.11.2009

überreicht.

Der Remscheider Pressespiegel vom 06.11.2009 befasst sich mit der Eröffnung des Schaufensters der Wirtschaft. Trotz aller Unwegsamkeiten und Widrigkeiten konnte sich diese einmalige Idee durchsetzen und für Remscheid neue Impulse setzen. Es hat sich gelohnt, an einer Vision festzuhalten und dieses neue, wegweisende Projekt – auch gegen Widerstände – zu unterstützen. Die Bergische Wirtschaft wird nachhaltigen Nutzen aus dieser Institution ziehen. W.i.R. freuen uns über die Realisierung dieses zukunftsweisenden Projektes, dessen Signalwirkung noch lange zum Nutzen Remscheid andauern wird.

Mit freundlichen Grüßen

Remscheider haben auch in Lennep "gerödlt"

Remscheider haben auch in Lennep "gerödlt" 29.10.2007
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Diesmal hatten die Remscheider Bürger und Bürgerinnen in Lennep die Gelegenheit, sich aktiv in die Spardiskussion einzubringen. Knapp 100 Personen haben sich beteiligt. W.i.R. wollten von den Teilnehmern unserer Aktion wissen, wo sie sparen bzw. welche kommunalen Aufgaben sie weiterhin unterstützen möchten.

Die Spielregeln waren wie folgt:

Jeder Teilnehmer erhielt 4 "Geldscheine". Ein Geldschein wurde "zwangsweise" zum Schuldenabbau und für die laufenden Zinszahlungen verwendet und einbehalten. Die restlichen drei Geldscheine konnten von den Bürgern und Bürgerinnen nach eigenen Prioritäten auf fünf von uns vorgegebene Ausgabenbereiche verteilt werden. Dabei haben zu unserer Überraschung einige Bürger und Bürgerinnen entschieden, auch ihre restlichen Geldscheine zum Schuldenabbau zu nutzen.

Hier das Gesamtergebnis für Remscheid - Lennep: Remscheid - Innenstadt

Soziales 20% / 32%
Bildung 24% / 23%
Jugend und Sport 25% / 19%
Bürgerservice 19% / 14%
Kultur 12% / 12% Weiterlesen »

Test zur Öffnung der unteren Alleestraße muss kommen

Test zur Öffnung der unteren Alleestraße muss kommen 25.10.2007
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

In der Sitzung der Bezirksvertretung 1 Alt - Remscheid hat die W.i.R. - Fraktion ihren Antrag "Versuch macht klug - Öffnung der unteren Alleestraße" aus folgenden Gründen zurückgezogen.

Der W.i.R. - Themenabend am 22.10.2007 hat ergeben, dass es seitens der Befürworter noch einige, neue Argumente und Fakten gibt, die den verantwortlichen Politikern vorgestellt werden sollen.

Der Fraktionsbeschluss der CDU, einstimmig gegen unseren Antrag zu stimmen, wird von einigen BV - Mitgliedern in Frage gestellt, weil inzwischen bekannt wurde, dass ein CDU - Mitglied ohne Autorisierung der Fraktion den Marktbeschickern der unteren Alleestraße zugesagt hat, dass es keine Öffnung für den Individualverkehr der unteren Alleestraße geben wird.

Des Weiteren gibt es selbst in der SPD - Fraktion Anzeichen für einen Meinungswandel. Das alles benötigt Zeit! Wir danken ausdrücklich der FDP - Fraktion für ihr klares Bekenntnis zur testweisen Öffnung der unteren Alleestraße.

Wir werden den Antrag zu gegebener Zeit erneut in die Bezirksvertretung einbringen. Weiterlesen »

Remscheider haben "gerödlt"

Remscheider haben "gerödlt" 21.10.2007
Pressemitteilung der Ratsgruppe der W.i.R.

Heute hatten die Remscheider Bürger und Bürgerinnen auf der Alleestraße die Gelegenheit, sich aktiv in die Spardiskussion einzubringen. Knapp 300 Personen haben sich beteiligt. W.i.R. wollten von den Teilnehmern unserer Aktion wissen, wo sie sparen bzw. welche kommunalen Aufgaben sie weiterhin unterstützen möchten.

Die Spielregeln waren wie folgt:

Jeder Teilnehmer erhielt 4 "Geldscheine". Ein Geldschein wurde "zwangsweise" zum Schuldenabbau und für die laufenden Zinszahlungen verwendet und einbehalten. Die restlichen drei Geldscheine konnten von den Bürgern und Bürgerinnen nach eigenen Prioritäten auf fünf von uns vorgegebene Ausgabenbereiche verteilt werden. Dabei haben zu unserer Überraschung einige Bürger und Bürgerinnen entschieden, auch ihre restlichen Geldscheine zum Schuldenabbau zu nutzen.

Hier das Gesamtergebnis:

Soziales 32 %
Bildung 23 %
Jugend und Sport 19 %
Bürgerservice 14 %
Kultur 12 % Weiterlesen »

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