Archiv - Presseartikel

Sven Wolf: B 51n spielt nicht in der Champions League

Sven Wolf: B 51n spielt nicht in der Champions League
BM - Bergische Morgenpost vom 26.11.2016

Noch immer ist unklar, wann die Umgehungsstraße gebaut wird. Der Rat streitet über das weitere Vorgehen. Weiterlesen »

Finanzplan stößt auf breite Zustimmung

Finanzplan stößt auf breite Zustimmung
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 26.11.2016

BEI DER DEBATTE ÜBER DEN HAUSHALT GING ES UM DIE Grundsteuer, die Symphoniker, neue Radwege und künftige Gewerbegebiete. Weiterlesen »

DIE WOCHE Zentrale Fragen nicht den Rändern überlassen

DIE WOCHE Zentrale Fragen nicht den Rändern überlassen
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 26.11.2016

Die Wähler mögen die Große Koalition . Gemeinsam, so die romantische Vorstellung, machen die stärksten politischen Kräfte den festgefahrenen Karren wieder flott.
Das Problem der Bündnisse: Sie überlassen die Oppositionsarbeit den politischen Rändern. So ist es im Bund und so ist es heute auch in Remscheid. Dabei gibt es hier wie dort keinen Anlass für ein Erstarken der Extreme .
Der deutschen Gesellschaft ging es zu keinem Zeitpunkt besser als heute. Und auch in Remscheid geht es aufwärts. Erstmals seit vielen Jahren ist der städtische Haushalt dank finanzieller Hilfen von Bund und Land wieder ausgeglichen, das heißt, die Stadt macht keine neuen Schulden.
Vor diesem Hintergrund hatten sich die Fraktionen von CDU, SPD und Grünen mit den Ratsgruppen von FDP und WiR auf eine Investitionsliste geeinigt. Die CDU darf mehr Geld für die Kultur fordern, die SPD für den Ausbau der Straßen, die Grünen für ihr Steckenpferd, die Radwege. Weiterlesen »

Rat beschließt neue Investitionen mit Hilfe der Grundsteuer

Rat beschließt neue Investitionen mit Hilfe der Grundsteuer
BM - Bergische Morgenpost vom 25.11.2016

Der Rat der Stadt hat gestern gegen die Stimmen der Linken und von Pro Deutschland den Haushalt für die Jahre 2017/2018 verabschiedet. Die Ratspolitiker nehmen ihr Versprechen von vor zwei Jahren zurück, die Erhöhung der Grundsteuer B wieder vollständig zurückzuführen. Die Mehreinnahmen werden unter anderem für Investitionen in Kindergartenplätze, in die Verschönerung des Rathausumfeldes in Lüttringhausen und für das Theater und Orchester benutzt.
Jens Nettekoven, Fraktionsvorsitzender der CDU, mahnte in seiner Rede eine strikte Ausgabendisziplin an. „Wir müssen weiter sparen“, sagte Nettekoven. Die beschlossenen Investitionen nannte er „bescheiden“. Ohne die Hilfe durch den Bund mit seinen Fördergeldern von 9,2 Millionen Euro hätte Remscheid den Haushaltsausgleich nicht geschafft. Die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt ließe aber zu wünschen übrig. „Leider habe ich nicht den Eindruck, dass das ökonomische Herz unseres Oberbürgermeisters genauso stark schlägt wie sein soziales“, sagte Nettekoven. Weiterlesen »

Stadtrat verabschiedet Haushalt für zwei Jahre

Stadtrat verabschiedet Haushalt für zwei Jahre
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 25.11.2016

Finanzplan 2017/2018 sieht unter anderem mehr Geld für das Programm im Stadttheater vor. Er stieß auf breite Zustimmung. Weiterlesen »

Grundsteuer sinkt nicht voll – Rat hilft Orchester und Theater

Grundsteuer sinkt nicht voll – Rat hilft Orchester und Theater
BM - Bergische Morgenpost vom 24.11.2016

Die vom Rat im Jahr 2014 beschlossene Rückführung der Grundsteuer B von derzeit 784 Punkten auf den damaligen Wert (600 Punkte) wird es nicht geben. Eine Ratsmehrheit aus CDU, SPD, Grünen, FDP und Wählergemeinschaft hat sich darauf geeinigt, dem Vorschlag von Kämmerer Sven Wiertz (SPD) zu folgen und den Hebesatz zum Jahr 2018 auf nur 640 Punkte zu senken. Weiterlesen »

Politiker schütten ein Füllhorn aus

Politiker schütten ein Füllhorn aus
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 24.11.2016

Der Haushalt ist so gerade eben ausgeglichen: Jetzt werden „neue Akzente“ gesetzt. Weiterlesen »

Bezirksvertretung spricht über Halteverbot

Bezirksvertretung spricht über Halteverbot
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 21.11.2016

Die Auflösung der Karl-Kind-Förderschule mit dem Schwerpunkt Lernen wird zum Thema in der Bezirksvertretung Süd. Ebenfalls auf der Tagesordnung: Eine Anfrage der Wählerinitiative WiR, die um einen Zwischenbericht der Verwaltung bittet, wie sich die Parksituation in Neuenhof entwickelt hat.

Stadt prüft Lösungen für Lkw-Problem in Holz

Stadt prüft Lösungen für Lkw-Problem in Holz
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 16.11.2016

BESCHWERDEAUSSCHUSS SIEHT BEWEGUNG. FIRMA LAGERT SEIT DER INSOLVENZ VON THYSSEN KRUPP STAHL AUF DEM EIGENEN GELÄNDE.

Der Beschwerdeausschuss sieht eine Annäherung in dem „festgefahrenen“ Verkehrsproblem in Holz – deswegen will er vorerst die Stadtverwaltung handeln lassen und erste Auswirkungen abwarten. Weiterlesen »

Für mehr Gewerbeflächen darf OB sein Team verstärken

Für mehr Gewerbeflächen darf OB sein Team verstärken
BM - Bergische Morgenpost vom 16.11.2016

Was die in Remscheid dringend nötige Ausweisung neuer Gewerbeflächen angeht, verlieren die vier Ratsfraktionen von SPD, Grünen, FDP und W.i.R. mittlerweile erkennbar die Geduld mit der Stadtverwaltung. Bereits zum dritten Mal innerhalb dieser Wahlperiode hat die in dieser Konstellation über eine knappe Mehrheit verfügende Gruppe einen Antrag gestellt, in dem die Verwaltung aufgefordert wird, potenzielle Flächen nach einem festen Kriterienkatalog zu identifizieren und dann auch zu entwickeln.
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