Archiv - 2010 - Presseartikel

DOC: Auch die WiR ist dafür:

DOC: Auch die WiR ist dafür:
RGA- Remscheider General-Anzeiger vom 23.12.2010

 "Ohne Wenn und Aber", sagt Wieland Gühne und spricht Klartext für seine Wählergemeinschaft: Die WiR sei für ein Designer-Outlet-Center an der Blume. Mit seinem Bekenntnis reagierte Gühne wie zuvor die CDU auf einen Kommentar im RGA.

Darin war festgehalten worden, dass sich nur die Linkspartei klar zu dem Engagement des DOC-Investors positioniert habe. Sie lehnt ein DOC ab. Die Ratsmehrheit von SPD, FDP und Grünen zeigt sich abwartend.

MKS - Ermittlungen eingestellt

MKS - Ermittlungen eingestellt
RP- Bergische Morgenpost vom 23.12.2010

 Die Staatsanwaltschaft folgt in ihrem Bericht in weiten Teilen der Argumentationslinie des Rechnungsprüfungsamtes: Die Mitarbeiter haben sich nichts zu Schulden kommen lassen.

Die Mitarbeiter der Musik- und Kunstschule können zu Weihnachten durchatmen. Die Wuppertaler Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue eingestellt. Das bestätigte gestern Oberstaatsanwalt Wolf Tilmann Baumert. Damit kommen die Staatsanwälte zu einem ähnlichen Schluss wie die Berichterstatter des Rechnungsprüfungsamtes (RPA), die die Arbeitsweise der Musik- und Kunstschule unter die Lupe genommen haben.

Fazit: Die Mitarbeiter der MKS haben sich nichts zu Schulden kommen lassen. Ein Prüfbericht aus dem Dezernat von Kulturdezernent Dr. Christian Henkelmann hatte in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vor den Sommerferien eine Lawine von Verdächtigungen ins Rollen gebracht. Das Papier beschreibt „problematische Vergütungs- und Überstundenpraktiken“. Weiterlesen »

WiR: Wilding "schönt" Zahlen

WiR: Wilding "schönt" Zahlen
RGA- Remscheider General-Anzeiger vom 22.12.2010

Geschönte Zahlen und überhöhte Erwartungen an das Land wirft die Wählergemeinschaft WiR Oberbürgermeisterin Beate Wilding (SPD) in Folge der Haushaltsrede der Rathaus-Chefin vor.

Zwar habe die Stadt das Neue Kommunale Finanzmanagemant, bei dem auch der Werteverzehr am städtischen Eigentum berücksichtigt werden muss, eingeführt. Da die Zahlen jetzt nicht passen, sollen diese Abschreibungen einfach ignoriert werden, um die Bilanz so zu "schönen", kritisiert die WiR-Ratsfraktion.

Das Rad zurückdrehen, bedeute aber, vor der Aufgabe der Haushaltskonsolidierung zu kapitulieren. Zudem erwarte Wilding vom Land, nachdem es für 2010 1,68 Millionen Euro an Hilfe bei den Zinsen signalisiert habe, dass es 2011 17 Millionen und 2015 32,7 Millionen Euro übernimmt
 

Millionen-Investition der Stadtwerke ist umstritten

Millionen-Investition der Stadtwerke ist umstritten
RP- Bergische Morgenpost vom 22.12.2010

Remscheid Zum zweiten Mal innerhalb von zwölf Monaten hat der Rat unter Ausschluss der Öffentlichkeit den Weg für eine millionenschwere Beteiligung der Stadtwerketochter EWR an einer anderen Gesellschaft freigemacht. 18 Millionen Euro investiert die EWR bis 2020 in ihre Beteiligung an der Thüga Erneuerbare Energien (TEE) GmbH & Co. KG. Sie will zunächst vor allem in Windkraft-Anlagen investieren.

Erst Ende 2009 hatte der Rat eine Beteiligung am Projekt „Green Gecco“ des Essener Energiekonzerns RWE abgesegnet. Hier wollen die Stadtwerke bis Jahresende zehn Millionen Euro investieren. In beiden Fällen verspricht Geschäftsführer Dr. Thomas Hoffmann hohe Renditen. Erneuerbare Energie werde als Geschäftsfeld immer wichtiger, begründen die Stadtwerke ihre Strategie. Eine Beteiligung runde zudem „das Produktportfolio ab“ und bilde „ein Instrument zur weiteren Ansprache ökologisch orientierter Kunden“.

W.i.R: Gewinn an Kunden geben Weiterlesen »

CDU: Wahlversprechen gebrochen

CDU: Wahlversprechen gebrochen
RP - Bergische Morgenpost vom 18.12.2010

Bürgerbüro: Rat lehnt Bürgerbegehren ab Weiterlesen »

Gutachten zur Musikschule fast fertig gestellt.

Gutachten zur Musikschule fast fertig gestellt.
RP - Bergische Morgenpost vom 18.12.2010

Das Struktur-Gutachten, das klären soll, wie es mit der Remscheider Musik- und Kunstschule weitergeht, liegt als Vorentwurf vor, ist „aber noch nicht abgestimmt“, sagte Kulturdezernent Dr. Christian Henkelmann in der Ratssitzung. Einen Termin, wann es der Politik vorgelegt wird, nannte er nicht. Weiterlesen »

Auch Lehrer müssen für ihre Parkplätze zahlen

Auch Lehrer müssen für ihre Parkplätze zahlen
RP- Bergische Morgenpost vom 18.12.2010

Keine Chance hatte Volker Leitzbach, Lehrer der Albert-Einstein-Gesamtschule, mit seinem Anliegen, dass Lehrer an Schulen auch künftig kostenlos parken sollen. Diese Anfrage hatte Leitzbach im Auftrag des Kollegiums an den Rat gestellt - und bekam von allen Fraktionen mit Ausnahme der Linken eine Abfuhr: „Um die Stadt Remscheid ist es finanziell sehr schlecht bestellt. Alle Bürger müssen ihren Beitrag zum Sparen leisten“, sagte CDU-Chef Jochen Siegfried.

Stadt vergibt Parkkarten

Im Rahmen des Sparpakets hat die Stadt beschlossen, für die Parkplätze städtischer Bediensteter sowie für die Stellplätze von Lehrern an städtischen Schulen eine Gebühr zu erheben. Ein Konzept wird derzeit erarbeitet. Dezernent Dr. Christian Henkelmann ließ durchblicken, dass das Anwohnerparken Vorbild der zu erwartenden Gebühren sei. Hier kostet der teuerste Stellplatz 37,50 Euro monatlich, der billigste 13,50 Euro. Weiterlesen »

VRR soll für Ausfälle zahlen

VRR soll für Ausfälle zahlen
RGA - Remscheider General- Anzeiger vom 18.12.2010

Für die Sperrung der Müngstener Brücke und die damit verbundenen "mangelhaften Verkehrsverbindungen" soll der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) Pendler und Zeitkarteninhaber aus Remscheid entschädigen. Das forderte der Stadtrat auf Antrag der Wählergemeinschaft WiR einstimmig. WiR-Politikerin Waltraud Bodenstedt stellte die Verspätungen, die mit der Sperrung verbunden sind, als untragbar dar.

Ebenfalls verabschiedete der Rat auf Antrag der SPD-FDP-Grünen-Mehrheit eine Resolution, in der er die Informationspolitik der Deutschen Bahn zur Brücken-Sperrung verurteilt. Der Rat fordert die DB dazu auf, in Zukunft "stets aktuell" über den Stand der Sanierungsarbeiten und über eventuelle weitere Sperrungen zu informieren.

Die Müngstener Brücke sei von "essentieller Bedeutung für Remscheid". Darum müsse sie saniert werden, heißt es in der Resolution weiter.

Auch die Lehrer sollen ihren Beitrag leisten

Auch die Lehrer sollen ihren Beitrag leisten
RGA - Remscheider General- Anzeiger vom 18.12.2010

Lehrer sollen künftig für ihre dienstlichen Parkplätze an den Schulen bezahlen. Diesen Ratsbeschluss bekräftigten die Sprecher fast aller Fraktionen in der Einwohnerfragestunde des Stadtrates.Dort hatte der Lehrer Volker Leitzbach unter anderem auf die Gefahr hingewiesen, die Gebühren könnten die Arbeitsplätze der Lehrer in Remscheid unattraktiver machen.

Er befürchtet, dass es künftig schwerer fallen werde, Lehrer nach Remscheid zu locken. Die Sprecher von CDU, SPD, FDP, Grünen und Wählergemeinschaft WiR wiesen auf die desaströse Haushaltslage der Stadt hin. Da müssten wie die meisten Bürger auch die Lehrer ihren Beitrag zur Konsolidierung leisten.

Der zuständige Dezernent Dr. Christian Henkelmann (CDU) gab zu bedenken, dass auch die Bediensteten der Stadt Gebühren für Dienstparkplätze zahlen müssten. SPD-Sprecher Hans Peter Meinecke erklärte, dass auch die Politik ihre Opfer bringe. Die Ratsmitglieder hätten ihre Parkkarten zurückgegeben, die Zuwendungen an die Ratsfraktionen seien um zehn Prozent gekürzt worden.

Einzig Brigite Neff-Wetzel (Linkspartei) zeigte Verständnis für Leitzbachs Argumente. Sie sprach sich gegen die Gebühren aus. Weiterlesen »

Streit ums Röntgen-Stadion

Streit ums Röntgen-Stadion
RP- Bergische Morgenpost vom 17.12.2010

Im Rat lieferten sich OB Wilding und CDU-Fraktionschef Siegfried gestern ein Wortgefecht. CDU und W.i.R. sind gegen einen Verkauf, SPD, FDP und Grüne wollen abwarten. FCR-Präsident Dieter Maar ist damit fürs Erste zufrieden.
Remscheid Das Röntgen-Stadion war jetzt erneut Anlass für einen Schlagabtausch zwischen Oberbürgermeisterin Beate Wilding und CDU-Fraktionschef Jochen Siegfried, diesmal im Rat: Wilding warf dem Christdemokraten Vertrauensbruch vor. Siegfried hatte aus einem persönlichen Gespräch mit Wilding zitiert. Demzufolge soll die OB gesagt haben, dass Gutachten bereits eine erhebliche Belastung des Grundstückes mit Altlasten erkennen lassen. Stadtplaner Hans-Gerd Sonnenschein dementierte das später, ihm zufolge liegen noch keine Gutachten vor. Auch SPD-Fraktionschef Hans-Peter Meinecke leistete Parteigenossin Wilding Schützenhilfe und bezeichnete Siegfried im Rat als „Petze“ und „Wichtigtuer“, der Verschwörungstheorien aufstelle. Weiterlesen »

Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung Ihrer Daten, entsprechend unserer Datenschutzerklärung, zu. Zur Schließung dieses Hinweises muss ein Cookie gesetzt werden.