Archiv - Feb 2009 - Presseartikel

Jecken fordern Karneval zurück in die Altstadt

Jecken fordern Karneval zurück in die Altstadt
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 25.02.2009

Am Montag hagelte es Kamelle, am Tag danach Kritik in Richtung Lenneper Karnevalsgesellschaft LKG: Dass sie die Feier nach dem Rosenmontagszug komplett aus der Altstadt heraus verlagert haben, stößt bei vielen Narren auf Unverständnis. "Karneval gehört auf den Alten Markt", beschwerten sie sich an allen Straßenecken: "Anstatt etwas für die Altstadt zu tun, zieht man die Leute auch noch heraus."Stellvertretend für viele Narren spricht Wolfgang Schmitz von den "Fründen": "Gegen das Festzelt hat niemand etwas - aber gegen das Festgelände. Ich will mich zum Feiern nicht einpferchen lassen." Für Jugendliche unter 18 war der Eintritt ganz tabu.

After-Zoch-Party auch in Zukunft auf dem Jahnplatz?
Die Folge: Grüppchenweise pilgerten die Jecken durch die Altstadt. Stimmung jedoch wollte nur an den Ecken aufkommen, an denen Wirte kleine Büdchen aufgebaut hatten. Ansonsten blieb es ohne Musik und nennenswerte Außengastronomie eher ruhig. Weiterlesen »

Borner Straße - Rat falsch informiert?

Borner Straße - Rat falsch informiert?
RP - Bergische Morgenpost vom 25.02.2009

Um einen Grundstückskauf der Stadt Remscheid an der Borner Straße gibt es neuen Ärger. Schon am 11. Dezember hatte es in der nichtöffentlichen Sitzung des Rates ordentlich rumort, weil viele Politiker erst Minuten vor der Entscheidung darüber informiert worden waren, dass die Stadt hier insgesamt 40000 Quadratmeter (vier Hektar) Land für rund 400000 Euro als Flächenreserve ankaufen wollte. Die Politiker fühlten sich überrollt.

Wert-Gutachten schwanken sehr

Oberbürgermeisterin Beate Wilding (SPD) und Stadtplaner Hans-Gerd Sonnenschein führten damals akuten Zeitdruck ins Feld. Eine Entscheidung müsse unbedingt noch 2008 getroffen werden, hieß es - unter anderem aus steuerlichen Gründen. Zudem sei die Gelegenheit sehr günstig, die Stadt könne hier ein gutes Geschäft machen. Die Mehrheit stimmte schließlich für den Kauf - bis auf acht Ratsmitglieder. Weiterlesen »

27. Lenneper Rosenmontagszug

27. Lenneper Rosenmontagszug
RP - Bergische Morgenpost vom 24.02.2009

Da war die Erleichterung doch groß: Beim 27. Lenneper Rosenmontagszug regnete es entgegen aller düsteren Erwartungen nur Konfetti, Kamelle und Strüsscher, und die Narrenschar am Straßenrand konnte unbekümmert jedweder Wetterkapriolen der Feierlaune freien Lauf lassen. Und sie kamen zahlreich, die Jecken von nah und von fern. Auf rund 25.000 Besucher schätzt die Polizei die Zahl der Schaulustigen.

Allerorten frönten Klein und Groß dem Mummenschanz und begrüßten jubelnd den närrischen Lindwurm, der sich manchmal nur mühevoll den Weg durch das bunte Treiben bahnen konnte. Angeführt vom Wagen der Lenneper Karnevalsgesellschaft zeigten sich die Zugteilnehmer in teilweise prächtigen Kostümen und auf fantasievollen Mottowagen bestens gelaunt. Weiterlesen »

370 Jecken im Festzelt am Jahnplatz

370 Jecken im Festzelt am Jahnplatz
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 23.02.2009

"Dreimal Lennep Helau und dreimal Kölle Alaaf!", tönt es aus dem närrischen Festzelt, wenn es heißt: "Lennep lacht!" und die 1. Lenneper Karnevalsgesellschaft nicht nur knapp 370 feierwütige Jecken, sondern auch gleich die 130 Mann starke Nippeser Bürgerwehr samt Kapelle zum Feiern der fünften Jahreszeit einlädt. "Wenn schon der große Kölner Karneval nach Lennep kommt, dann müssen wir zwischen dem typischen Remscheider Helau, auch mal ein Alaaf rufen", erklärte der Moderator des Abends und Senator des Kölner Karnevalsvereins 1948 e.V., Walter Andes, seinem Publikum. Weiterlesen »

Dritter Wahltermin kostet 70.000 Euro

Dritter Wahltermin kostet 70.000 Euro
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 19.02.2009

Die Mitarbeiter des Ordnungsamtes dürften nicht allzu gut auf das Urteil des Verfassungsgerichtes zu sprechen sein: Es wirbelt die Urlaubsplanung der Wahl-Organisatoren wild durcheinander. "Der neue Termin am 30. August fällt mitten in unsere Urlaubszeit hinein", sagt Ordnungsamtsleiter Jürgen Beckmann: "Wir hatten uns nach den ursprünglichen Terminen gerichtet."

Die Mehrkosten beziffert er auf 60.000 bis 70.000 Euro.
Zusätzliche Wahlbenachrichtigungen müssen gedruckt und verschickt werden. Und für rund 60 Stimmbezirke müssen Helferteams gefunden und bezahlt werden. Am 30. August zählen sie aus, wer das Rathaus regiert und wer in Stadtrat, Bezirksvertretungen und im Seniorenbeirat die Geschicke Remscheids leitet. Am 27. September geht's um die Mehrheiten im Bundestag.

Bei den Parteivorsitzenden fallen die Reaktionen je nach Couleur gemischt aus. "Der separate Termin ist richtig, auch wenn es für den Bürger viel ist, drei Mal wählen zu gehen", sagt CDU-Chefin Elke Rühl: Am 27. September hätten die Bundesthemen die Kommunalwahl überstrahlt. Weiterlesen »

Mehr Zeit für den Wahlkampf

Mehr Zeit für den Wahlkampf
RP - Bergische Morgenpost vom 19.02.2009

Der Verfassungsgerichtshof kippte gestern den Kommunalwahltermin im Juni. Jetzt sollen die Wähler am 30. August zur Urne gehen. Die SPD begrüßt diese Entscheidung. Nutznießer ist aber auch die CDU. Die Kommunalwahlen werden am 30. August stattfinden: Gestern entschied der Verfassungsgerichtshof, dass Europa- und Kommunalwahl nicht zeitgleich am 7. Juni laufen dürfen und erteilte somit der Koalition von CDU und FDP in der Landesregierung eine Absage. Die hatte die Vorverlegung beschlossen. Weiterlesen »

Netzwerk-Gesellschaft soll "Millionen" einsparen

Netzwerk-Gesellschaft soll "Millionen" einsparen
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 18.02.2009

Der ein oder andere Politiker am Tisch mochte ähnlich denken, Hans Peter Meinecke sprach es aus: "Der große Wurf ist das nicht", erklärte der Chef der SPD-Ratsfraktion beim gestrigen Informationsgespräch zur künftigen Kooperation der Stadtwerke im Bergischen Land. Ist aus der angestrebten Fusion der Versorger von Remscheid, Solingen und Velbert zum "Rheinisch-Bergischen Stadtwerkeverbund" nun doch gerade mal eine gemeinsame Gesellschaft für den Betrieb des Strom- und Gasnetzes geworden. Ohne Velbert.

Mehr als eine Million Euro hat der gescheiterte Fusionsprozess die Stadtwerke in Remscheid bis dato gekostet. Die Solinger investierten mehr als doppelt so viel. Laut Dr. Thomas Hoffmann, Geschäftsführer der Stadtwerke, und Manfred Schwick (CDU), Vorsitzender des Aufsichtsrates, steht am Ende gleichwohl ein zukunftsweisendes Konzept. "Wir werden sehr hohe Synergien durch die gemeinsame Netzbetriebs-Gesellschaft erzielen", erklärte Schwick. Auf "mehrere Millionen Euro" quantifizierte Dr. Hoffmann die Summe der zu erzielenden Einsparungen. Weiterlesen »

Oberbürgermeisterwahl - FDP: Keine Wahlempfehlung

Oberbürgermeisterwahl - FDP: Keine Wahlempfehlung
LA - Lüttringhauser Anzeiger vom 18.02.2009

Am vergangenen Wochenende hat die Kreiswahlversammlung der FDP Remscheid beschlossen, bei der in diesem Jahr anstehenden Kommunalwahl keinen eigenen Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters aufzustellen. Hierzu stellte der FDP-Kreisvorsitzende Lothar Schiffer fest: "Unter den bereits nominierten Kandidatinnen und Kandidaten anderer Parteien [Anmerkung: Wilding (SPD), Siegfried (CDU), Brockmann (W.i.R.)] findet sich aus unserer Sicht keine überzeugende Person, so dass wir keine Wahlempfehlung geben." Deutliche Worte fand auch der frühere FDP-Bürgermeister Peter Harnischmacher: "Die FDP hat sich in den vergangenen Monaten vielfach um einen gemeinsamen Kandidaten der "Bürgerlichen" bemüht. Das hat sich leider zerschlagen. Und danach erwartete die CDU offenbar, wir würden "hopplahopp" für Siegfried jubeln. Da gehen wir doch lieber ohne Kandidaten in die OB-Wahl, und die CDU geht allein. Weiterlesen »

LEG und Stadt gaben Auskunft - Ernüchterung für Blume-Befürworter

LEG und Stadt gaben Auskunft - Ernüchterung für Blume-Befürworter
LA - Lüttringhauser Anzeiger vom 18.02.2009

Zur Realisierung eines Gewerbegebietes Blume hat der Rat der Stadt Remscheid mehrheitlich im Jahr 2007 einen Bebauungsplan und eine Änderung des Flächennutzungsplanes und bereits im Jahr 2003 eine Entwicklungssatzung Blume beschlossen. Während der Bebauungsplan und die Änderung des Flächennutzungsplanes das Baurecht für das Plangebiet herstellen, wurde die Entwicklungssatzung in erster Linie beschlossen, um die Grundstücke im Plangebiet ohne Berücksichtigung des planungsbedingten Wertzuwachses (Schaffung von Baurecht) "billig" ankaufen zu können und um notfalls auch Enteignungen durchführen zu können.

Nach nunmehr zehn Jahren Blume-Planungen ist es der Stadt nicht gelungen, im Bereich des Bebauungsplanes Grundstücke zu erwerben. Der Grunderwerb scheitert bis heute, weil sich die Grundstückseigentümer weigern, ihren Grundbesitz zu veräußern. Weiterlesen »

Meinecke fordert mehr Sparwillen

Meinecke fordert mehr Sparwillen
RP - Bergische Morgenpost vom 17.02.2009

Einen aufrüttelnden Appell, die Sparbemühungen in konstruktiver Zusammenarbeit zu forcieren und eine andere Diskussionskultur in der Politik zu pflegen, richtete SPD-Fraktionsvorsitzender Hans Peter Meinecke im Stadtrat an seine Kollegen. Dabei ging er mit der CDU, "die sich selbst zerlegt hat", und der Wählermeinschaft, die sich durch "Maulheldentum auszeichnet", hart ins Gericht. Gleichzeitig wies er die öffentliche Kritik am bisherigen Sparergebnis weit von sich.

"Wir wollen dort kürzen, wo es im Interesse der Gesamtstadt und ihrer Bürger möglich und zumutbar ist, wir wollen keine Strukturen zerstören, die zu einer Großstadt gehören", skizzierte Meinecke die Position der Sozialdemokraten. Sehr ausführlich nutzte er in seiner Rede zur achten Haushaltskonsolidierung die Gelegenheit zu einem Rückblick auf die politische Ära nach dem im November 2007 geschlossenen Zukunftspakt - nicht ohne an Lob für OB Wildings Organisationsänderung im Rathaus zu sparen.

Gewisse Fortschritte Weiterlesen »

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