Archiv - 2009 - Presseartikel

Wir sind für Sie im Einsatz - das ist versprochen - Nehmen Sie uns beim Wort

Wir sind für Sie im Einsatz - das ist versprochen - Nehmen Sie uns beim Wort
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 31.12.2009

2009 geht - und der eine oder andere von uns verabschiedet sich nur zu gerne davon. Als Krisenjahr hielt es manche Hiobsbotschaft bereit. 2010, so müssen wir annehmen, folgen weitere. 2009 war aber auch voller Momente, die uns mit Stolz und Zuversicht erfüllten. So feierten wir in der J.F. Ziegler KG das 120-jährige Bestehen des Remscheider General-Anzeiger. Und aus Tradition erwächst neue Stärke. Zum Jahreswechsel richten wir den Blick deshalb in die Zukunft. Und wissen doch: Mit den guten Vorsätzen ist das so eine Sache. Viele haben sich mit dem Silvesterfeuerwerk schon bald in Schall und Rauch aufgelöst. Dennoch ist die Zeit "zwischen den Tagen" mit ihrer eigentümlichen Mischung aus sentimentaler Rückschau und Plänen für die Zukunft eine wichtige Zeit. Wir Journalisten erinnern uns an Themen, die der RGA ins öffentliche Bewusstsein gerückt hat und an solche Vorgänge, die sonst vielleicht im Verborgenen geblieben wären. Weniger gerne denken wir an vermeidbare Flüchtigkeitsfehler oder an Themen, die im Alltagsgeschäft versäumt wurden. Weiterlesen »

Lennep: Verunsicherung in der Altstadt

Lennep: Verunsicherung in der Altstadt
RP - Bergische Morgenpost vom 31.12.2009

Gunther Brockmann, der Vorsitzende der Lenneper Karnevalsgesellschaft, wohnt selbst am Rande der Lenneper Altstadt. Und als gestern die ersten Informationen bekannt wurden, dass es eine neue Verordnung zum Feuerwerkgesetz gibt, die das unmittelbare Abbrennen von Knallern und Raketen "in unmittelbarer Nähe von Reet- und Fachwerkhäusern verbietet, stand bei ihm das Telefon nicht mehr still.

"Anwohner und Gastronomen in der Altstadt sind völlig verunsichert. Ich kann nur jedem raten, vorsichtig zu sein", so Brockmann. Will heißen, keine Raketen in den engen Gassen zu zünden. "Denn falls etwas passiert, könnte es Probleme mit den Versicherungen geben, da man gegen ein Gesetz - obwohl nicht ordentlich veröffentlicht - verstoßen hat. Außerdem drohen aus dem gleichen Grund auch Bußgelder", warnt Brockmann vor leichtfertigem Umgang mit Knallern und Böllern in der Silvesternacht.

Zehn Wünsche für diese Stadt

Zehn Wünsche für diese Stadt
RP - Bergische Morgenpost vom 31.12.2009

Alles Gute für das Jahr 2010 - das ist auch Remscheid zu wünschen. Wir haben unserer Fantasie freien Lauf gelassen und zehn Schlagzeilen formuliert, über die wir im kommenden Jahr gerne schreiben würden - auch wenn sie utopisch sind.

"Stadt kann sich restlos entschulden" Das wäre die wohl wichtigste Schlagzeile im kommenden Jahr. Stadtverwaltung und Politik erhalten wieder finanzielle Spielräume, mit denen die Rahmenbedingungen für ein sicheres, aber auch buntes Leben in der Stadt geschaffen werden können.

"Arbeitslosigkeit sinkt auf Rekordtief" Hohe Sozialausgaben belasten die Stadtkasse, Existenzängste drücken die Stimmung. Wir wünschen den Menschen ein sorgenfreies Leben mit einer Arbeit, die sie erfüllt und mit der sie ihren Lebensunterhalt bestreiten können. Weiterlesen »

Rückblick - Erst feiern, dann anpacken

Rückblick - Erst feiern, dann anpacken
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 28.12.2009

Beate Wilding gewinnt mit knappem Vorsprung. CDU hat die Mehrheit im Rat. Sonntag, 30. August: Es ist bereits weit nach 21 Uhr, da erst knallen bei SPD und Grünen die Sektkorken. Beate Wilding heißt die alte und neue Oberbürgermeisterin in Remscheid. Mit einer Mehrheit von 592 Stimmen setzt sich die Amtsinhaberin von der SPD bei der Kommunalwahl 2009 gegen ihre Herausforderer Jochen Siegfried (CDU) und Gunther Brockmann (WiR) durch.Nach dem amtlichem Endergebnis, das in der Tat erst gegen 21.50 Uhr feststeht, siegt Wilding mit 46,4 Prozent der Stimmen gegenüber 45 Prozent für Siegfried und 8,6 Prozent für Brockmann.

Stärkste Fraktion im Remscheider Rat bleibt die CDU - trotz herben Stimmenverlusten von annähernd fünf Prozent. 36,2 Prozent bleiben am Ende übrig. Doch auch die SPD (31,4 Prozent), die Grünen (9,7 Prozent) und die Wählergemeinschaft (6,6 Prozent) zählen zu den Verlierern. Wahlgewinner mit einem Stimmenzuwachs von 2,6 Prozent auf 10,5 Prozent ist die FDP. Die Linkspartei, die erstmals in Remscheid antritt, holt aus dem Stand 5,5 Prozent. Weiterlesen »

Jahresrückblick

Jahresrückblick
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 28.12.2009

OB Wilding hat drei Stellvertreter: Ende Oktober bekommt die Stadt einen dritten ehrenamtlichen Bürgermeister. Der Rat wählt Lothar Krebs (SPD), Monika Hein (CDU) und David Schichel (Grüne) zu den Stellvertretern, die Oberbürgermeisterin Beate Wilding bei repräsentativen Terminen entlasten sollen. Die CDU und die Wählergemeinschaft WiR haben sich zuvor gegen einen dritten Stellvertreter ausgesprochen, vor allem wegen der zusätzlichen Kosten von rund 6000 Euro jährlich als Aufwandsentschädigung.

Vorerst gibt es keine Sport-GmbH: Anfang des Jahres planen die Stadtverwaltung und der Sportausschuss die Gründung einer gemeinnützigen "Remscheid Sport GmbH". Die soll der Stadt bei der Modernisierung der zum Teil maroden Sportstätten beratend zur Seite stehen, insbesondere im Hinblick auf Kostenersparnisse. Im November verkündet Sportbund-Vorsitzender Reinhard Ulbrich das vorläufige Aus. Anlass sind Differenzen mit Stadtdirektor Burkhard Mast-Weisz. In Sachen Sport GmbH herrscht seither "Funkstille". Weiterlesen »

Stadt verkauft das Grundstück an der Bergstraße

Stadt verkauft das Grundstück an der Bergstraße
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 23.12.2009

Eine Bereicherung für Lennep sehen Vertreter von Stadtverwaltung, SPD, FDP und Grünen in dem geplanten "Medecum" an der Ecke Bergstraße / Poststraße. CDU, Wählergemeinschaft WiR und Linkspartei fürchten hingegen, dass das Grundstück unter Wert verkauft und so ein Investor subventioniert wird. Mit den elf Stimmen von OB Beate Wilding und der rot-gelb-grünen "Gestaltungsmehrheit" beschloss der Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrates am Montagabend, das Grundstück an den Ärztehaus-Investor zu verkaufen. Die acht Vertreter von CDU, WiR und Linkspartei votierten dagegen.

Stadtplanungschef Hans-Gerd Sonnenschein räumte zwar ein, dass sich ein Kaufpreis von 50 000 Euro bei einem geschätzten Grundstückswert von 510 000 Euro günstig anhöre. Es müssten aber auch die Abrisskosten für die Parkpalette von 180 000 Euro, der Neubau von 40 Auto-Stellplätzen sowie Baulasten und Wegerechte gegengerechnet werden. Zudem müsse berücksichtigt werden, dass die dringend notwendige Sanierung der Parkpalette 1,5 Millionen Euro gekostet hätte. Weiterlesen »

SPD: Investor löst ein Problem

SPD: Investor löst ein Problem
RP - Bergische Morgenpost vom 23.12.2009

Beim umstrittenen Grundstücksgeschäft an der Bergstraße betont die "Ampel" die städtebaulichen Vorteile für Lennep. Über die Erfolgaussichten des geplanten Ärztezentrums wird weiter gerätselt. Eine neue drohende Brache für das Lenneper Stadtzentrum vermeiden und die Ärzteversorgung im Stadtteil verbessern - das sind die beiden wichtigsten Motive, mit denen die Vertreter der neuen Ratsmehrheit am Montagabend in der Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses den Verkauf des Grundstückes an der Ecke Poststraße/Bergstraße und der darauf stehenden Parkpalette an einen Investor aus Köln begründeten. Weiterlesen »

Grundstück für Ärztezentrum verkauft

Grundstück für Ärztezentrum verkauft
RP - Bergische Morgenpost vom 22.12.2009

Die Stadt Remscheid wird das Grundstück Ecke Poststraße / Bergstraße an einen Investor aus Köln verkaufen. Das hat gestern der Hauptausschuss mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP gegen die Bedenken der anderen Fraktionen beschlossen. Der Investor will dort ein Ärztezentrum errichten. Das Vorhaben hatte in den vergangenen Tagen für Wirbel gesorgt. Unter anderem Wählergemeinschaft und Linke werfen der Verwaltung vor, das Grundstück unterm Wert zu verkaufen. Die Ratsmehrheit begründet ihren Beschluss aber mit dem erheblichen Sanierungsbedarf des bestehenden Parkdecks einerseits und andererseits mit der Sorge, dass man für einen höheren Preis keinen Käufer finden werde.

Die Hängepartie ist nur noch quälend

Die Hängepartie ist nur noch quälend
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 21.12.2009

Was wäre das politische Remscheid ohne den Dauerbrenner "Blume"? Die jahrelange Hängepartie um das kurz vor dem Scheitern stehende Gewerbegebiet hat mittlerweile quälende Züge. Und ein Ende der Debatte ist nichts abzusehen. Denn die "Gestaltungsmehrheit" aus SPD, FPD und Grünen hat sich dazu entschlossen, das Thema auf die lange Bank zu schieben. Zu unterschiedlich waren die Positionen von SPD und Grünen auf der einen Seite und der Pro-"Blume"-FDP auf der anderen. Jetzt will man eine Entscheidung im laufenden Normenkontrollverfahren abwarten. Und das kann noch Jahre dauern. Es drohen also weitere Jahre ohne Klarheit.

Mag man klare Positionen für das Gewerbegebiet, wie bei der Wählergemeinschaft WiR oder dagegen, wie beim Heimatbund Lüttringhausen fast schon als zielführend empfinden. Doch ist die Debatte leider allzu oft von Halbwahrheiten und Missverständnissen oder aber von festgefahrenen Positionen geprägt. Weiterlesen »

"Blume": Kein neuer Verkäufer

"Blume": Kein neuer Verkäufer
RGA - Remscheider General-Anzeiger vom 21.12.2009

Dass sich ein Grundstücks-Eigentümer von der Blume" umentschieden hat und jetzt an die Stadt verkaufen will, streitet der Heimatbund Lüttringhausen ab. Informationen, mit denen die Ratsfraktion der Wählergemeinschaft WiR an die Öffentlichkeit gegangen war, entsprächen nicht der Wahrheit, erklärte der Heimatbund am Wochenende schriftlich.

Ein Wertgutachten für das Grundstück mit Wohnhaus sei im Auftrag der Stadt und mit Einverständnis des Eigentümers zwar erstellt worden. Es sei aber nur darum gegangen, den Wert festzustellen. Ein Verkauf kommt für die Eigentümer laut Heimatbund erst dann in Frage, wenn das geplante Gewerbegebiet nicht mehr zu verhindern und das Grundstück von Straßen und Gewerbe umgeben sei.

Die Eigentümer kündigten gegenüber dem Heimatbund an, dass sie ihre Klage gegen die Stadt jetzt auf den Bebauungsplan für ein reduziertes Gewerbegebiet erweitern wollen.

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